DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

22. Februar 2017
Markenrecht

Wie jetzt kürzlich bekannt wurde, geht der Uhrenhersteller Swatch gegen den Modekonzern Michael Kors vor. Grund dafür ist, dass die neue Uhren-Kollektion von Michael Kors den gleichen Namen ("Access") trägt, wie die für die 1996 entworfene Smartwatch des Schweizer Unternehmens. Swatch sieht dadurch seine Markenrechte verletzt, die sie nun mit Nachdruck schützen möchten.

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15. Februar 2017
Produkt- und Markenpiraterie

Von der Hundeleine bis zum Nussknacker: Die Produktpiraterie boomt wie nie zuvor und sie wird immer dreister! Um besonders freche Nachahmungen zu "ehren", wird inzwischen zum 41. Mal der schwarze Zwerg mit goldener Nase -Plagiarius- verliehen. In unserem Beitrag finden Sie die diesjährigen "Gewinner".

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13. Februar 2017
Markenrecht

Es ist die Geschichte von David gegen Goliath: Weil sich "Hofbräu München" in seinen Markenrechten verletzt sah, verklagte der Bier-Riese Anfang 2015 die Ein-Mann-Brauerei "Hinterhofbräu" aus Aichach. Zu groß sei die Gefahr einer Verwechslung. Der Staatsbetrieb aus München forderte die Änderung des Namens und des Logos - doch der Aichacher stellte sich quer. Der Streit endete nun mit einer einvernehmlichen, außergerichtlichen Lösung.

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10. Februar 2017
Patentrecht

Lassen sich geniale Ideen, die in Programmcode verpackt sind, patentieren und dadurch vor Dritten schützen? Das deutsche Patenrecht argumentiert ebenso wie das europäische mit "nein". Doch das stimmt nicht ganz, denn es ist durchaus möglich Software zu patentieren, auch wenn es eher selten vorkommt. Entscheidend ist, was die Software genau macht. “Wir zeigen Ihnen die Rechtsgrundlagen.

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8. Februar 2017
Patentrecht

Die Januar-Ausgabe des EPA-Amtsblatt ist nun erschienen. Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben. 2017 feiert das EPA Amtsblatt übrigens seinen 40. Geburtstag!

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6. Februar 2017
Designrecht

Ein Jahr nach der Veröffentlichung der allerersten gemeinsamen Praxis im Bereich Geschmacksmuster kommt die zweite europäische Konvergenzinitiative - DesignClass - für Geschmacksmuster zu ihrem Abschluss. Erfahren Sie mehr über das erste gemeinsame Design-Klassifikationstool in unserem Artikel:

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Englischsprachige Artikel

23. Februar 2017
Patent Law

Applying for a Patent is not an easy task, but it is doable. This guide provides basic information about the steps of the European patent granting procedure and highlights mistakes that are most likely to happen. To kick things off, we teach you the basic - "What is a Patent?". Get enlightened:

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21. Februar 2017
Product- and Trademark piracy

The Anti-Counterfeiting Group (ACG) has published their Annual Report 2016. Alison Statham, Director General for the Anti-Counterfeiting Group (ACG) called on Government, local authorities and enforcement bodies to focus on preventing the sale of counterfeit goods, as the trade in fake products escalates year-on-year.

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14. Februar 2017
News from our law firm

Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP are awarded as "Boutique - Trademark Law Firm of the Year - Germany" in the 2017th Edition of "The Lawyer International - Global Awards". The Lawyer International recognizes and salutes the organizations and advisers that have performed to exceptional levels during an unsettled period for the global economy. Read more in our article:

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