DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

11. März 2019
Arbeitnehmererfindung

Die Patentanmeldung einer Arbeitnehmererfindung wird oft mit sofortiger Stellung des Prüfungsantrags vom Arbeitgeber veranlasst, um vor der Offenlegung der Erfindung einen Prüfungsbescheid zu erhalten. Wie ist die Erfindung zu vergüten, wenn aber ein negativer Prüfungsbescheid erfolgt – umso mehr, wenn der Arbeitgeber die daraus resultierende Rückziehung der Patentanmeldung verschweigt?

Weiterlesen

Englischsprachige Artikel

15. März 2019
International Intellectual Property

Is advertising with Olympia permissible if Olympic rings or compound words such as "Olympic" or "Olympic suspect" are used? The Federal Supreme Court ruled on the interpretation of the German Olympic Protection Act and strengthened trade with its ruling.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider