DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

11. Dezember 2018
Markenrecht

Die nächste Eskalation in der langjährigen Patentschlacht Apple versus Qualcomm ist erreicht: Ein Gericht in China hat Qualcomm eine einstweilige Verfügung gegen Apple erteilt. Das Gericht hat den Import den Verkauf von fast allen iPhone Modellen in China verboten.

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11. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.

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7. Dezember 2018
Healthcare & Lifesciences

Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Zucht sind seit dieser Woche wahrscheinlicher geworden. In einer mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts über das Syngenta Patent auf Paprika wurde eine weitreichende Entscheidung zu Biopatenten getroffen.

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7. Dezember 2018
Markenrecht

Das deutsche Markenrecht wird an die EU Richtlinie angepasst. Zum 14. Januar 2019 tritt das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Es bringt Änderungen für Widerspruch und Schutzdauer im Markenrecht ebenso wie neue nationale Markenarten.

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6. Dezember 2018
Markenrecht

Die Unionsbildmarke von US Schuhersteller Vans habe keine Ähnlichkeit mit einer älteren Bildmarke von Deichmann, urteilte der EuG.  Der visuelle Gesamteindruck der jeweiligen Bildmarken sei völlig unterschiedlich. Beide Marken könnte man jedoch als V beschreiben.

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Englischsprachige Artikel

11. Dezember 2018
International Intellectual Property

The next step in escalation in the long-running patent battle between Apple and Qualcomm has been reached: A court in China has granted Qualcomm a temporary injunction against Apple. The court has banned the import of almost all iPhone models in China.

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7. Dezember 2018
Healthcare & Lifesciences

Patents on plants and animals from conventional breeding have become more likely since this week. In a hearing before the Board of Appeal of the European Patent Office on the Syngenta patent on wild pepper, a far-reaching decision war announced.

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