DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

20. November 2018
Markenrecht

St. Andrews kann keine Unionswortmarke sein, urteilte heute der EuG. Die Stadt St. Andrews hat damit einen langjährigen Rechtsstreit um den berühmten Namen verloren, der nicht nur für die Stadt sondern auch für die gleichnamige schottische Eliteuniversität steht, an der schon Prinz William Student war.

Weiterlesen
20. November 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Europäische Patentamt (EPA) hat das umstrittene Biopatent der Bayer AG widerrufen, das eine Züchtung von Brokkoli schützen sollte, die die Ernte erleichtert. Es ist der erste Widerruf eines Biopatents seit Einführung der neu überarbeiteten EU Regelung für Biopatente in 2017.

Weiterlesen
19. November 2018
Markenrecht

Merck gewann am Donnerstag im Markenstreit um Flexagil vor dem EuG. Im Mittelpunkt stand der Nachweis der ernsthaften Benutzung von Mercks Unionsbildmarke. Der Nachweis in nur einem EU-Mitgliedstaat und für einen kurzen Zeitraum von unter drei Monaten reichte aus.

Weiterlesen

Englischsprachige Artikel

20. November 2018
International Intellectual Property

St. Andrews cannot be a Union word mark, the CJEU ruled today. The city of St. Andrews has thus lost a long-standing legal dispute over the famous name, which stands not only for the city but also for the Scottish elite university of the same name, where Prince William was already a student.

Weiterlesen
20. November 2018
Healthcare & Lifesciences

The European Patent Office (EPO) has revoked Bayer AG's controversial Monsanto biopatent, which was intended to protect the breeding of broccoli to facilitate harvesting. It is the first revocation of a biopatent since the introduction of the newly revised EU regulation for biopatents in 2017.

Weiterlesen
19. November 2018
International Intellectual Property

Merck won the Flexagil trademark dispute before the European Court on Thursday. The focus was on the proof of genuine use of Merck's Union figurative mark. Proof in only one EU member state and for a short period of less than three months was sufficient.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.