DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

22. Juni 2018
Markenrecht

Immer mehr Personen wollen ihre Internet Domain als Marke schützen lassen. Auch hier muss dann die entscheidende Frage im Markenrecht beantwortet werden: Besitzt der Domain Name Unterscheidungskraft?  Im Fall "Headline24" wirkt die Domain für Online-Dienstleistungen beschreibend, entschied jetzt das Bundespatentgericht.

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21. Juni 2018
Healthcare & Lifesciences

Welche Regeln gelten für ein Produkt, das in einem alten EU Mitgliedstaat geschützt ist, das aber in einem neuen EU Mitgliedstaat ohne dortigen Patentschutz auf den Markt gebracht wird? Und was gilt, wenn sie in diesem Mitgliedstaat gar nicht patentierbar sind? Der EuGH urteilte heute zum Spannungsfeld zwischen Patentrecht, Parallelimport und Warenverkehrsfreiheit- vor allem in neueren Beitrittsstaaten der EU.

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19. Juni 2018
Markenrecht

Dass Wortmarken nicht beschreibend sein dürfen und auch keine Verwechslungsgefahr oder Irreführung vorliegen darf, ist immer wieder Grundlage von Urteilen im Markenrecht. Einen ungewöhnlicheren Fall entschied nun der EuG: Sherpa versus Sherpa – identisch oder ähnlich? Und welchen Nutzen hat eine nachträgliche Einschränkung der Waren?

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15. Juni 2018
News zum geistigen Eigentum

Dr. Tim Meyer Dulheuer wird auch in diesem Jahr in der "IAM Patent 1000" Liste der 1000 weltweit besten Anwälte für Patentrecht geführt. Damit findet sich die Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP 2018 zum dritten mal in Folge in dem renommierten Verzeichnis wieder. "IAM Patent 1000" kürt jährlich auf dem Gebiet des Patentrechts die 1000 besten Anwälte, Kanzleien und Firmen der Welt.

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Englischsprachige Artikel

21. Juni 2018
Healthcare & Lifesciences

What rules apply to a product which is protected in an old EU Member State but which is placed on the market in a new EU Member State without patent protection there? And what if they are not patentable in that Member State? The European Court of Justice today ruled on the conflict between patent law, parallel imports and the free movement of goods - especially in newer EU member states.

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19. Juni 2018
Trademark Law

The fact that a word mark must not be descriptive and that there must be no likelihood of confusion or deception is a recurrent basis for judgments in trademark law. A more unusual case was now decided by the CJEU: Sherpa versus Sherpa - identical or similar? And what are the benefits of a subsequent restriction of the goods?

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