Alle Artikel zum Thema: “Abmahnung”

12. November 2018
Abmahnung

Die ersten Händler weisen bereits auf den Black Friday 2018 hin. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist Black Friday inzwischen als Marke gelöscht? Müssen an der Aktion teilnehmende Händler noch einmal mit einer Abmahnwelle rechnen?

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30. Oktober 2018
Abmahnung

Das Auktionshaus Christie's versteigerte am letzten Donnerstag in New York ein von einem Algorithmus angefertigtes Kunstwerk für mehr als 400.000 Dollar. Dies hat weltweit Aufsehen erregt und wirft ein Schlaglicht auf die aktuelle Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz.

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8. Oktober 2018
Abmahnung

Wird ein Gegenstand in einer Fernsehserie gezeigt, ist er nicht mehr neuartig genug, um als Geschmacksmuster geschützt werden zu können. Dieses Urteil des Landgerichts Hamburg schränkt den Schutzbereich eines Geschmacksmusters weiter ein – wie schon für online angebotene Produkte geschehen.

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28. August 2018
Abmahnung

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Urteil im Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen getroffen. Messestände sollen als Geschäftsräume behandelt werden, wenn der Verbraucher mit dem möglichen Abschluss eines Vertrags an diesem Messestand rechnen kann. War das nicht immer schon so, fragt man sich verwundert in Zeiten, in denen jeder online getätigter Kauf ein Widerrufsrecht beinhaltet.

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13. August 2018
Abmahnung

Ist es einem Hersteller nach einem Wettbewerbsverstoß untersagt, seine Ware zu vertreiben, muss er sie gemäß der Rechtssprechung auch zurückrufen. Aktuelle Urteile zu Unterlassungsschuld wegen Falschaussagen im Internet legen dies streng aus: ein Unterlassungsschuldner muss auch mögliche Verstöße durch Dritte überprüfen und unterbinden.

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