Alle Artikel zum Thema: “Abmahnung”

28. August 2018
Abmahnung

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Urteil im Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen getroffen. Messestände sollen als Geschäftsräume behandelt werden, wenn der Verbraucher mit dem möglichen Abschluss eines Vertrags an diesem Messestand rechnen kann. War das nicht immer schon so, fragt man sich verwundert in Zeiten, in denen jeder online getätigter Kauf ein Widerrufsrecht beinhaltet.

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13. August 2018
Abmahnung

Ist es einem Hersteller nach einem Wettbewerbsverstoß untersagt, seine Ware zu vertreiben, muss er sie gemäß der Rechtssprechung auch zurückrufen. Aktuelle Urteile zu Unterlassungsschuld wegen Falschaussagen im Internet legen dies streng aus: ein Unterlassungsschuldner muss auch mögliche Verstöße durch Dritte überprüfen und unterbinden.

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23. Januar 2018
Abmahnung

Wer für ein Wortzeichen mit dem ® (R im Kreis) für "Registered" Markenschutz signalisiert, obwohl das Wortzeichen als eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist, kann eine Irreführung begehen. Es handelt sich um ein internationales Zeichen, dennoch bewerten deutsche und amerikanische Gerichte den dadurch ausgedrückten Markenschutz verschieden.

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13. November 2017
Abmahnung

In wenigen Tagen beginnt wieder der Black Friday 2017. Unter diesem Begriff bieten Einzelhändler stark reduzierte Produkte an einigen Tagen oder sogar nur an einem Tag an, besonders im Online-Verkauf. In Deutschland ist dieser Begriff jedoch seit Dezember 2013 als Marke eingetragen. Gibt es eine Löschung der Marke oder müssen an der Aktion teilnehmende Händler wieder mit einer Abmahnwelle rechnen?

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3. April 2017
Abmahnung

Die einstweilige Verfügung ist der nächste Verfahrensschritt, der nach einer bereits getätigten Abmahnung gemacht wird. Die Abmahnung finden außergerichtlich statt. Bei den meisten Streitfällen, in denen eine Abmahnung voran gegangen ist, geht es vor allem um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Reagiert der Beschuldigte darauf nicht oder nur unzureichend, kann der Antragssteller einen vorläufigen Rechtsschutz per einstweiliger Verfügung (EV) einholen. Aus was eine einstweilige Verfügung besteht, mit welchen Kosten sie verbunden ist und was der Antragsgegner gegen eine ausgesprochene EV tun kann, erläutert Ihnen unser Rechtsanwalt Marc Ensslen.

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