Alle Artikel zum Thema: “Abmahnung”

23. Januar 2018
Abmahnung

Wer für ein Wortzeichen mit dem ® (R im Kreis) für "Registered" Markenschutz signalisiert, obwohl das Wortzeichen als eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist, kann eine Irreführung begehen. Es handelt sich um ein internationales Zeichen, dennoch bewerten deutsche und amerikanische Gerichte den dadurch ausgedrückten Markenschutz verschieden.

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13. November 2017
Abmahnung

In wenigen Tagen beginnt wieder der Black Friday 2017. Unter diesem Begriff bieten Einzelhändler stark reduzierte Produkte an einigen Tagen oder sogar nur an einem Tag an, besonders im Online-Verkauf. In Deutschland ist dieser Begriff jedoch seit Dezember 2013 als Marke eingetragen. Gibt es eine Löschung der Marke oder müssen an der Aktion teilnehmende Händler wieder mit einer Abmahnwelle rechnen?

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3. April 2017
Abmahnung

Die einstweilige Verfügung ist der nächste Verfahrensschritt, der nach einer bereits getätigten Abmahnung gemacht wird. Die Abmahnung finden außergerichtlich statt. Bei den meisten Streitfällen, in denen eine Abmahnung voran gegangen ist, geht es vor allem um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Reagiert der Beschuldigte darauf nicht oder nur unzureichend, kann der Antragssteller einen vorläufigen Rechtsschutz per einstweiliger Verfügung (EV) einholen. Aus was eine einstweilige Verfügung besteht, mit welchen Kosten sie verbunden ist und was der Antragsgegner gegen eine ausgesprochene EV tun kann, erläutert Ihnen unser Rechtsanwalt Marc Ensslen.

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28. November 2016
Abmahnung

Auch 2016 fand wieder der von Verbrauchern geliebte "Black Friday", teilweise sogar eine ganze "Black Week", statt. Doch kaum ist diese(r) vorbei, hagelt es erste Abmahnungen gegen Online-Shops und den stationären Handel. Der Grund: Die Marke genießt seit mehreren Jahren Markenschutz und der Eigentümer sieht jetzt tausendfach seine Rechte verletzt.

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17. November 2015
Abmahnung

Wird Ihnen eine Patent- oder Markenverletzung vorgeworfen? Hat der Kläger schon eine einstweilige Verfügung erwirkt, um sie zu zwingen, das verletzende Verhalten zu unterlassen? Falls Sie die vorgeworfene Patent- bzw. Markenverletzung einsehen und vorhaben, sich zu fügen, ist daran zunächst nichts weiter zu beanstanden. Wenn Sie aber das Gefühl haben, dass die einstweilige Verfügung zu Unrecht gegen Sie erwirkt wurde, was sollten Sie dann am besten tun?

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