Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

11. März 2019
Arbeitnehmererfindung

Die Patentanmeldung einer Arbeitnehmererfindung wird oft mit sofortiger Stellung des Prüfungsantrags vom Arbeitgeber veranlasst, um vor der Offenlegung der Erfindung einen Prüfungsbescheid zu erhalten. Wie ist die Erfindung zu vergüten, wenn aber ein negativer Prüfungsbescheid erfolgt – umso mehr, wenn der Arbeitgeber die daraus resultierende Rückziehung der Patentanmeldung verschweigt?

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8. Februar 2019
Arbeitnehmererfindung

Um von einem Second-Source-Lizenzvertrag auf einen marktüblichen Lizenzvertrag rückzuschließen, müssen vereinbarte Lizenzgebühren aus Second-Source-Lizenzverträgen im Regelfall deutlich höher ausfallen als dies in normalen marktüblichen Lizenzverträgen der Fall wäre. Dies ist auch bedeutsam für Arbeitnehmererfinder und den Erfindungswert der Diensterfindung.

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25. Januar 2019
Arbeitnehmererfindung

Für die Bestimmtheit des Klageantrags reicht es aus, wenn sich das begehrte Verbot gegen eine konkrete Verletzungsform richtet. Dieser Leitsatz des BGH ist wichtige Grundlage, um einen Klageantrag zu erheben, ohne Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis zu offenbaren.

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