Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

8. November 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Diensterfinder hat einen geregelten Vergütungsanspruch auf seine Erfindung. Was aber gilt, wenn das DPMA dem Arbeitgeber einen Prüfungsbescheid zur der Patentanmeldung zusendet und der Arbeitgeber ein Risiko in der Weiterverfolgung der Anmeldung sieht? Darf ein Risikoabschlag in die Vergütung eingehen?

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29. Oktober 2018
Arbeitnehmererfindung

Wird der Patentschutz einer Diensterfindung vom Arbeitgeber nicht oder nicht mehr in Anspruch genommen, gibt es einen Freigabeanspruch auf eine Diensterfindung. Hat der Arbeitnehmererfinder au­to­ma­tisch Anspruch darauf?

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23. Oktober 2018
Arbeitnehmererfindung

Arbeitgeber sollten unabhängig vom Bestehen einer Rechtspflicht auch nach der Aufgabe eines Patents eine Vergütung für die tatsächliche Nutzung an den Arbeitnehmererfinder bezahlen, soweit diese innerhalb der Höchstschutzdauer des Patents erfolgt – im Fall des Verzichts auf Pflichten zur Information über die Schutzrechtsaufgabeabsicht nach § 16 ArbEG.

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28. September 2018
Arbeitnehmererfindung

Die Entwicklung eines Prototyps, die Finanzierung, mögliche Produktionswege – nicht jede Erfindung wird nicht immer verwertet. Belässt ein Arbeitgeber eine Diensterfindung unbenutzt als sogenanntes Vorratspatent, wie berechnet sich dann der Erfindungswert einer Arbeitnehmererfindung?

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