Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

15. Januar 2019
Arbeitnehmererfindung

Was gilt, wenn nach einem angenommenen Einigungsvorschlag der Schiedsstelle die zum Patent angemeldeten technischen Lehre vom Arbeitgeber aufgegeben und dann verändert als Betriebsgeheimnis genutzt wird? Gibt es einen Anpassungsanspruch bezüglich eines angenommenen Einigungsvorschlags?

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17. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht, muss er dies dem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Doch diese Meldung muss sorgfältig sein. Denn wenn die Erfindung als verbessertes Arbeitsergebnis gemeldet wird, ist die Erfindung Eigentum des Arbeitgebers geworden.

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11. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.

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8. November 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Diensterfinder hat einen geregelten Vergütungsanspruch auf seine Erfindung. Was aber gilt, wenn das DPMA dem Arbeitgeber einen Prüfungsbescheid zur der Patentanmeldung zusendet und der Arbeitgeber ein Risiko in der Weiterverfolgung der Anmeldung sieht? Darf ein Risikoabschlag in die Vergütung eingehen?

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