Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

28. Dezember 2016
Arbeitnehmererfindung

Wussten Sie, dass über 80% aller Patentanmeldung in Deutschland Arbeitnehmererfindungen sind? Viele Firmen haben bereits eine Vereinbarung in den Arbeitsverträgen geschlossen, doch was passiert, wenn keine Vereinbarungen getroffen wurden? In solchen Fällen ist das Deutsche Patent- und Markenamt als "Vermittler" tätig. Wir zeigen Ihnen auf, was das DPMA in diesen Fällen macht.

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6. September 2016
Arbeitnehmererfindung

Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine "angemessene Vergütung" habe er jedoch noch nie erhalten ...

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9. Juni 2016
Arbeitnehmererfindung

Ein Thema, das bei der "Arbeitnehmererfindung" unweigerlich auftritt, ist die angemesse Vergütung der Erfindung, die sog. Erfindervergütung. Dadurch, dass es keine pauschale Formel zur Festlegung des Betrags gibt, kommt es häufig zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) fungiert in solchen Fällen als Schiedsstelle. Wir zeigen Ihnen die Zusammenhänge.

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26. Mai 2016
Arbeitnehmererfindung

Im ersten und zweiten Teil der Artikelserie "Arbeitnehmererfindung - das MÜSSEN Sie wissen" haben wir Ihnen eine Einführung in die Unterschiede zwischen „Diensterfindung“, „freier Erfindung“ und „technischer Verbesserungsvorschlag“ gegeben, sowie über Ihre Rechte, Pflichten und die Vergütung aufgeklärt. Im dritten Teil geht es nun um spannende Sonderfälle, über die Sie Bescheid wissen sollten.

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22. April 2016
Arbeitnehmererfindung

Was passiert eigentlich, wenn ein freier Mitarbeiter während seines Auftrags eine Erfindung macht? Gilt das auch als "Arbeitnehmererfindung"? Hat auch er einen Anspruch auf Vergütung? Das OLG Frankfurt am Main musste Anfang März in einem Fall darüber entschieden - mit positivem Ausgang für den freien Mitarbeiter!

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12. Februar 2016
Arbeitnehmererfindung

Im ersten Teil unserer dreiteiligen Artikel-Serie zum Thema "Arbeitnehmererfindung" haben wir Ihnen eine Einführung gegeben und aufgezeigt, was eine Arbeitnehmer- bzw. "Diensterfindung" ist, zwischen der "freien Erfindung" und einem "technischen Verbesserungsvorschlag" unterschieden und geklärt, wem eigentlich die Erfindung dann gehört.

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