Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

4. Dezember 2018
Designrecht

In einem aktuellen Urteil des EuG in einem Nichtigkeitsverfahren um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster präzisierte das Gericht den Freiheitsgrad des Designers und damit auch, wie unterschiedlich Lackierpistolen sein müssen, die durch geltende Konstruktionskonzepte und eine Sättigung des technischen Standards im Design eingeschränkt sind.

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3. Dezember 2018
Designrecht

Viele Anmeldungen einer Unionsmarke oder auch einer nationalen Marke scheitern an der fehlenden oder nicht ausreichenden Unterscheidungskraft. Ist dabei auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen? Der BGH entschied kürzlich über den Fall #darferdas und legt diese Frage dem EuGH vor.

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30. Oktober 2018
Abmahnung

Das Auktionshaus Christie's versteigerte am letzten Donnerstag in New York ein von einem Algorithmus angefertigtes Kunstwerk für mehr als 400.000 Dollar. Dies hat weltweit Aufsehen erregt und wirft ein Schlaglicht auf die aktuelle Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz.

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17. Oktober 2018
Designrecht

Heute Abend kommt es zu einem weiteren Abstimmungstreffen über den Brexit zwischen der EU und der britischen Regierung. Es bleibt offen, ob der Austritt des UK aus der Staatengemeinschaft noch geordnet geregelt wird. Ungeklärt sind auch die IP Rechte für Gemeinschaftsgeschmackmuster nach dem Brexit.

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11. Oktober 2018
Designrecht

Designs online anmelden – einfach und komfortable. Das elektronische E-Filing wird ebenso hervorgehoben wie Anforderungen an Prioritätsunterlagen und die grafische Darstellung des Geschmacksmuster bei der Anmeldung eines Geschmacksmusters für die EU in der neuen Aktualisierung der Guideline des EUIPO.

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