Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

22. Februar 2019
Designrecht

Führt eine markante Schleife auf dem Schuh zu einer Patentverletzung? Schuhhersteller Eliya Inc. hat vor einem U. S. Distrikt Gericht eine Feststellungsklage gegen Skechers eingereicht, nachdem Skechers seinerseits Eliya der Patentverletzung bezichtigt hatte.

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19. Februar 2019
Designrecht

Im Fall um Kraftfahrzeugfelgen urteilte vielbeachtet im letzten Jahr der EuGH, dass ein Hersteller im Rahmen der Reparaturklausel ein Bauelement nur bei tatsächlicher Reparatur herstellen und verkaufen darf- und darüber sichtbar informieren muss, dass er nicht der Originalhersteller ist. Die aktuelle Rechtsprechung definiert diese Hinweispflicht.

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12. Februar 2019
Designrecht

Dass einzelne Merkmale aus einem älteren Geschmacksmuster vorbekannt sind, steht der Eigenart eines neueren Geschmacksmusters nicht entgegen. So urteilte der EuG im Nichtigkeitsverfahren  um zwei Leuchten und präzisierte den Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers und die Eigenart eines Geschmacksmusters.

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11. Februar 2019
Designrecht

Das niederländische Gericht Rechtbank Den Haag hat im langjährigen Rechtsstreit um die berühmte rote Schuhsohle von Louboutin geurteilt. Das Gericht bestätigte das Urteil des EuGH zu diesem Fall vom Juni 2018. Van Haren ist es nicht gestattet, Pumps mit einer roten Sohle zu verkaufen, entschied in der letzten Woche das Gericht von Den Haag.

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