Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

9. Juli 2018
Designrecht

Welche Anforderungen sind an die Anmeldung eines Geschmacksmusters zu stellen, damit das EUIPO den Anmeldetag anerkennt? Wann ist die Darstellung eines Geschmacksmusters hinreichend eindeutig? Der EuGH hat in dieser wichtigen Frage entschieden und sprach ein finales Urteil im Fall Mast-Jägermeister versus EUIPO.

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28. Juni 2018
Designrecht

Aufsehenerregendes Ende einer 7-jährigen Patentfehde: die beiden Smartphone Hersteller Apple und Samsung beenden ihren endlos scheinenden Rechtsstreit, den Steve Jobs selbst als "thermonuclear war" bezeichnet hatte.

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15. Mai 2018
Designrecht

Besteht Verwechslungsgefahr zwischen dem Sneaker Stan Smith von adidas und dem Onix Sneaker von Skechers? Und verwässert der Cross Fit Schuh von Skechers die Marke adidas? Das U. S. Berufungsgericht von Oregon sagt ja und nein. Die aktuelle Entscheidung bedeutet einen wichtigen Teilerfolg für den deutschen Premiumhersteller.

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