Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

30. Oktober 2018
Abmahnung

Das Auktionshaus Christie's versteigerte am letzten Donnerstag in New York ein von einem Algorithmus angefertigtes Kunstwerk für mehr als 400.000 Dollar. Dies hat weltweit Aufsehen erregt und wirft ein Schlaglicht auf die aktuelle Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz.

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17. Oktober 2018
Designrecht

Heute Abend kommt es zu einem weiteren Abstimmungstreffen über den Brexit zwischen der EU und der britischen Regierung. Es bleibt offen, ob der Austritt des UK aus der Staatengemeinschaft noch geordnet geregelt wird. Ungeklärt sind auch die IP Rechte für Gemeinschaftsgeschmackmuster nach dem Brexit.

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11. Oktober 2018
Designrecht

Designs online anmelden – einfach und komfortable. Das elektronische E-Filing wird ebenso hervorgehoben wie Anforderungen an Prioritätsunterlagen und die grafische Darstellung des Geschmacksmuster bei der Anmeldung eines Geschmacksmusters für die EU in der neuen Aktualisierung der Guideline des EUIPO.

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8. Oktober 2018
Abmahnung

Wird ein Gegenstand in einer Fernsehserie gezeigt, ist er nicht mehr neuartig genug, um als Geschmacksmuster geschützt werden zu können. Dieses Urteil des Landgerichts Hamburg schränkt den Schutzbereich eines Geschmacksmusters weiter ein – wie schon für online angebotene Produkte geschehen.

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5. Oktober 2018
Designrecht

Ein amphorenartiges Gefäß mit einem Wulst in der Flaschenform kann als dreidimensionale Unionsmarke geschützt werdenSo entschied am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union und hob damit die Entscheidung des EUIPO auf. Es handelt sich um ein wichtiges Urteil für 3D-Marken im Verpackungsbereich.

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20. September 2018
Designrecht

Ein 3-D Muster aus sich kreuzenden Wellenlinien kann nicht als Bildmarke geschützt werden, urteilte der EuGH.  Das Gericht sah die Nachweispflicht nicht als ausreichend erbracht – eine „wahrscheinliche Verwendung“  sei kein relevantes Kriterium.

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