Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

11. Oktober 2018
Designrecht

Designs online anmelden – einfach und komfortable. Das elektronische E-Filing wird ebenso hervorgehoben wie Anforderungen an Prioritätsunterlagen und die grafische Darstellung des Geschmacksmuster bei der Anmeldung eines Geschmacksmusters für die EU in der neuen Aktualisierung der Guideline des EUIPO.

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8. Oktober 2018
Abmahnung

Wird ein Gegenstand in einer Fernsehserie gezeigt, ist er nicht mehr neuartig genug, um als Geschmacksmuster geschützt werden zu können. Dieses Urteil des Landgerichts Hamburg schränkt den Schutzbereich eines Geschmacksmusters weiter ein – wie schon für online angebotene Produkte geschehen.

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5. Oktober 2018
Designrecht

Ein amphorenartiges Gefäß mit einem Wulst in der Flaschenform kann als dreidimensionale Unionsmarke geschützt werdenSo entschied am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union und hob damit die Entscheidung des EUIPO auf. Es handelt sich um ein wichtiges Urteil für 3D-Marken im Verpackungsbereich.

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20. September 2018
Designrecht

Ein 3-D Muster aus sich kreuzenden Wellenlinien kann nicht als Bildmarke geschützt werden, urteilte der EuGH.  Das Gericht sah die Nachweispflicht nicht als ausreichend erbracht – eine „wahrscheinliche Verwendung“  sei kein relevantes Kriterium.

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7. September 2018
Designrecht

Als Antwort auf ein Unterlassungsschreiben selbst um ein Urteil in der Frage der Designverletzung und Verwechslungsgefahr zu ersuchen, ist ein ungewöhnlicher Schachzug. Da gerät fast in den Hintergrund, dass es rechtlich um die Frage geht, ob ein High-Heel-Schuh der Luxusmarke Yves Saint Laurent verwechselt werden kann mit einer Römersandale.

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