Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

29. Januar 2019
Designrecht

China hat seit Januar 2019 ein Berufungsgericht für alle Verfahren im Bereich Intellectual Property. Dies ist ein Signal der chinesischen Regierung für eine Verbesserung des Rechtsschutzes für geistiges Eigentum in China für nationale wie auch internationale Unternehmen.

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28. Januar 2019
Designrecht

Die Farbe Lila des Lebensmittelherstellers Cadbury kann als Markenzeichen im UK nicht gesplittet werden. Der britische Court of Appeal wies Cadburys geänderte Markenanmeldung für „Color Purple“ im Dezember zurück. Dieses Urteil bietet einen zusammenfassenden Überblick zur Registrierung von abstrakten Farbmarken.

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4. Dezember 2018
Designrecht

In einem aktuellen Urteil des EuG in einem Nichtigkeitsverfahren um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster präzisierte das Gericht den Freiheitsgrad des Designers und damit auch, wie unterschiedlich Lackierpistolen sein müssen, die durch geltende Konstruktionskonzepte und eine Sättigung des technischen Standards im Design eingeschränkt sind.

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3. Dezember 2018
Designrecht

Viele Anmeldungen einer Unionsmarke oder auch einer nationalen Marke scheitern an der fehlenden oder nicht ausreichenden Unterscheidungskraft. Ist dabei auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen? Der BGH entschied kürzlich über den Fall #darferdas und legt diese Frage dem EuGH vor.

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