Alle Artikel zum Thema: “Generell”

6. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das dezentralisierte Genehmigungsverfahren für das Inverkehrbringen eines Arzneimittels ist Teil des EU Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel. Die aktuelle Rechtsprechung definiert die Befugnisse der Gerichte der betroffenen EU Mitgliedstaaten, in denen der Antrag auf Genehmigung für das Inverkehrbringen gestellt wurde. Dies ist vor allem relevant bei der Genehmigung von Generika.

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11. Januar 2019
Abmahnung

Kauf auf Knopfdruck macht Amazon seit 2016 seinen Kunden möglich. Wer die Amazon Shopping App installiert, kann einen aufklebbaren Hersteller-Button nutzen, um auf Knopfdruck Waschmittel oder Katzenfutter online einzukaufen. Dies ist nun in Deutschland verboten. Das OLG München sieht einen Verstoß gegen die Gesetze für den Internethandel.

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20. Dezember 2018
Markenrecht

Durch gelagerte Waren, die in diesem Mitgliedsstaat der Lagerung ohne Zustimmung des Urhebers mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv versehen sind, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor - wenn die gelagerten Waren zum Verkauf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats bestimmt sind.

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19. Dezember 2018
Generell

Eine online gekaufte Matratze kann auch ohne Schutzfolie im Widerruf zurückgegeben werden, stellte der Generalanwalt des EuGH in seinem heutigen Schlussantrag fest. Nach seiner Auslegung gehört sie nicht zu den versiegelten Waren, die aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind.

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22. Oktober 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Ein Anschlussinhaber eines Internetanschlusses konnte bisher nicht der Urheberrechtsverletzung für Filesharing bezichtigt werden, sobald auch andere Familienmitglieder auf den Anschluss Zugriff hatten. Das Urteil des EuGH ändert diese Praxis.

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23. Juli 2018
Markenrecht

Im neu veröffentlichten Globalen Innovationsindex G II zeichnen sich neue Innovationsleistungsträger ab. Besonders auffällig ist, dass China erstmals unter den besten 20 innovativen Nationen gelistet wird. Deutschland erreicht Platz 9 - nach Dänemark.

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