Alle Artikel zum Thema: “Generell”

22. Oktober 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Ein Anschlussinhaber eines Internetanschlusses konnte bisher nicht der Urheberrechtsverletzung für Filesharing bezichtigt werden, sobald auch andere Familienmitglieder auf den Anschluss Zugriff hatten. Das Urteil des EuGH ändert diese Praxis.

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23. Juli 2018
Markenrecht

Im neu veröffentlichten Globalen Innovationsindex G II zeichnen sich neue Innovationsleistungsträger ab. Besonders auffällig ist, dass China erstmals unter den besten 20 innovativen Nationen gelistet wird. Deutschland erreicht Platz 9 - nach Dänemark.

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3. April 2018
Arbeitnehmererfindung

Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift.

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13. März 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Häufig nehmen Aussteller auf Messen relativ kurzfristig mit neu entwickelten Exponaten teil ohne dass für die Exponate ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster oder eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden konnte. Dann besteht die Gefahr der Kopie durch Mitbewerber: Um einen solchen Fall zu verhindern, können Veranstalter von wirtschaftlich relevanten Messen Ausstellungsschutz beim Bundesministerium der Justiz beantragen. Wir haben für Sie alle Messen und Ausstellungen in Deutschland 2018 aufgelistet, für die das Bundesjustizministerium Ausstellungsschutz gewährt (Teil 2):

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