Alle Artikel zum Thema: “Generell”

3. April 2018
Arbeitnehmererfindung

Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift.

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13. März 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Häufig nehmen Aussteller auf Messen relativ kurzfristig mit neu entwickelten Exponaten teil ohne dass für die Exponate ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster oder eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden konnte. Dann besteht die Gefahr der Kopie durch Mitbewerber: Um einen solchen Fall zu verhindern, können Veranstalter von wirtschaftlich relevanten Messen Ausstellungsschutz beim Bundesministerium der Justiz beantragen. Wir haben für Sie alle Messen und Ausstellungen in Deutschland 2018 aufgelistet, für die das Bundesjustizministerium Ausstellungsschutz gewährt (Teil 2):

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9. März 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Messen und Ausstellungen bieten Gelegenheit seine neuesten Produkte und Leistungen zu präsentieren. Häufig nehmen Aussteller relativ kurzfristig mit neu entwickelten Exponaten teil, sodass der Aussteller keine Zeit hatte für seine Exponate ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster oder eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden. Der Ausstellungsschutz auf Messen nimmt solche Aussteller und deren Exponate in Schutz. Wir haben für Sie alle Messen und Ausstellungen in Deutschland 2018 aufgelistet, für die das Bundesjustizministerium Ausstellungsschutz gewährt (Teil1):

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