Alle Artikel zum Thema: “Generell”

22. Dezember 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Das gesamte Team unserer Patents- und Rechtsanwaltskanzlei wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest. Familie, Freunde, leuchtende Tannenbäume, duftende Enten und Gänse und friedliche Festtage wünschen wir Ihnen. Ganz gleich wie Sie Ihre weihnachtliche Zeit gestalten, genießen Sie die  glänzenden Feiertage.

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18. Dezember 2017
Generell

Die weltweite Einreichung von Patent- , Marken- und Industriedesignanmeldungen hat im Jahr 2016 erneut einen Höchststand erreicht. Verantwortlich für die neuen Rekordzahlen ist vor allem China, die in allen drei Bereichen weltweit die größten Zuwächse verzeichnen können. So sind in China 2016 mehr Patente beantragt worden als in den USA, Japan, Südkorea und beim Europäische Patentamt zusammen. Das alles und noch mehr ist im Jahresbericht 2017 der World Intellectual Property Organization (WIPO) zu finden:

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6. Dezember 2017
Generell

Gestern entschied der europäische Gerichtshof  einen langjährigen Markenstreit zwischen Apple und dem chinesischen Elektronikunternehmen Xiaomi. Der chinesische Konkurrent darf die Bezeichnung „MI PAD“ für seine Tabletcomputer nicht wie gewünscht als Unionsmarke eintragen lassen.

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7. November 2017
Markenrecht

Welche sind die in Deutschland am besten bewerteten Marken 2017? Jährlich ermittelt der YouGov BrandIndex die Top 10 aus den letzten 365 Tagen. Platz 1 im Gesamtranking geht dieses Jahr an die Drogeriekette DM, die damit den Sieger der letzten beiden Jahre Samsung ablöst. Zudem wurden in insgesamt 35 Kategorien jeweils die Top 5 gekürt.

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21. August 2017
Markenrecht

Es liest sich wie eine Oper in drei Akten mit ähnlichen dramatischen Wendungen: Streitpunkt ist eine Apfelweinwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet. Das Traditionslokal, eigentlich seit Jahrzehnten als Familienbetrieb geführt, wurde für fünf Jahre an einen Pächter verpachtet. Noch während der Vertragslaufzeit übernahmen neue Eigentümer die Apfelweinwirtschaft und kündigten den Pachtvertrag. Der Pächter wiederum sicherte sich Markenrechte auf den Lokalnamen, eröffnete ein gleichlautendes Lokal, ebenfalls im Rhein-Main-Gebiet, und brachte später einen Zusatz zum Lokalnamen an.

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