Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

8. Februar 2019
Arbeitnehmererfindung

Um von einem Second-Source-Lizenzvertrag auf einen marktüblichen Lizenzvertrag rückzuschließen, müssen vereinbarte Lizenzgebühren aus Second-Source-Lizenzverträgen im Regelfall deutlich höher ausfallen als dies in normalen marktüblichen Lizenzverträgen der Fall wäre. Dies ist auch bedeutsam für Arbeitnehmererfinder und den Erfindungswert der Diensterfindung.

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25. Januar 2019
Arbeitnehmererfindung

Für die Bestimmtheit des Klageantrags reicht es aus, wenn sich das begehrte Verbot gegen eine konkrete Verletzungsform richtet. Dieser Leitsatz des BGH ist wichtige Grundlage, um einen Klageantrag zu erheben, ohne Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis zu offenbaren.

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15. Januar 2019
Arbeitnehmererfindung

Was gilt, wenn nach einem angenommenen Einigungsvorschlag der Schiedsstelle die zum Patent angemeldeten technischen Lehre vom Arbeitgeber aufgegeben und dann verändert als Betriebsgeheimnis genutzt wird? Gibt es einen Anpassungsanspruch bezüglich eines angenommenen Einigungsvorschlags?

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17. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht, muss er dies dem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Doch diese Meldung muss sorgfältig sein. Denn wenn die Erfindung als verbessertes Arbeitsergebnis gemeldet wird, ist die Erfindung Eigentum des Arbeitgebers geworden.

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11. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.

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