Alle Artikel zum Thema: “Healthcare & Lifesciences”

18. Mai 2018
Healthcare & Lifesciences

Gilt die Vorabinformation und die Zurverfügungstellung eines Packungsmusters an den Markeninhabers als Voraussetzung für Parallelimporte auch für Medizinprodukte? Der EuGH urteilte gestern im Konflikt um den nicht abgestimmten Reimport des Verbandmaterials Debrisoft. Doch ebenso wurden wichtige Fragen für Parallelimporte in der EU beurteilt: die Grenzen zwischen Umpacken und Neuetikettierung.

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12. März 2018
Healthcare & Lifesciences

Im Patentrecht für Markush-Ansprüche ist von großer Relevanz, wie die Priorität oder auch Teilpriorität innerhalb des Anspruchs bewertet wird. Das Europäische Patentamt stellt Markush Details in einer Richtline dar, und auch das Beijing Higher People's Court in China hat kürzlich ein wegweisendes Urteil in dieser Frage getroffen.

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6. März 2018
Healthcare & Lifesciences

Sind ergänzende Schutzzertifikate auch für einen Wirkstoff in Medizin-Arzneimittel-Kombinationen zulässig? Genügt ein lediglich in einem Konsultationsverfahren positiv bewertetes Kombinationsprodukt den verfahrensmäßigen, arzneimittelrechtlichen Anforderungen? Das Bundespatentgericht hat 2017 dem EuGH diese Fragen vorgelegt.

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