Alle Artikel zum Thema: “Healthcare & Lifesciences”

20. November 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Europäische Patentamt (EPA) hat das umstrittene Biopatent der Bayer AG widerrufen, das eine Züchtung von Brokkoli schützen sollte, die die Ernte erleichtert. Es ist der erste Widerruf eines Biopatents seit Einführung der neu überarbeiteten EU Regelung für Biopatente in 2017.

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1. November 2018
Healthcare & Lifesciences

Ein ergänzendes Schutzzertifikat kann nur ein Erzeugnis schützen, das als Arzneimittel verwendet wird. Für ein Medizinprodukt ist dies nicht möglich, auch nicht, wenn ein Bestandteil des Medizinprodukts arzneimittelrechtlichem Standard entspricht, urteilte jetzt der EuGH.

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23. Oktober 2018
Healthcare & Lifesciences

Für den US-Pharmakonzern Abbvie lief vor einer Woche der Patentschutz für sein erfolgreichstes Blockbuster Medikament Hurima aus. Der Wettkampf der Generika Hersteller um die zugrunde liegenden Patente begann aber schon deutlich früher – wegweisend vor einem UK Gericht.

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15. Oktober 2018
Healthcare & Lifesciences

Nach zwei wegweisenden Urteilen des EuGH zur Berechnung einer SPC-Gültigkeitsdauer steht das Recht auf einen Rechtsbehelf für eine längere Gültigkeitsdauer des SPC nicht nur denjenigen zu, deren Anmeldung noch nicht abgeschlossen ist, sondern auch denjenigen, deren SPC-Gültigkeit noch nicht abgelaufen ist.

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27. September 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat eine Leitsatzentscheidung darüber getroffen, wie eine Beschwerde gegen einen Beschluss der Markenstelle des DPMA einzulegen ist, wenn damit mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zugewiesen wurden. Anlass ist der Markenstreit um die Verwechslungsgefahr der Wortmarken Eliza und Eliysa AL.

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25. September 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat vor wenigen Tagen einen Antrag auf eine vorläufige Patent Benutzungserlaubnis für einen Cholesterinsenker zurückgewiesen. Das Urteil wurde einem Spannungsfeld erwartet, das immer wieder im Arzneimittelmarkt vorliegt:  Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge.

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