Alle Artikel zum Thema: “Healthcare & Lifesciences”

26. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das U. S. Unternehmen Amgen hat erfolgreich zwei Patente im Zusammenhang mit dem  Cholesterinmedikament Repatha verteidigt. Das U. S. Gericht in Delaware bestätigte gestern die Gültigkeit der Patente, die im Patentstreit mit Sanofi und Regeneron im Mittelpunkt stehen.

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25. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Schutz durch ein ergänzendes Schutzzertifikat für die neue Formulierung eines Wirkstoffs ist wichtig für die Entwicklung neuer Arzneimittel. Über die Erteilung mehrerer SPC auf der Grundlage desselben Patents ist in der Rechtsprechung der letzten Jahre im Detail geurteilt worden.

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14. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Ist das Inverkehrbringen eines Generikums beschränkt beantragt, wenn der Generika Hersteller in der Zusammenfassung der Merkmale und die Packungsbeilage des Arzneimittels diejenigen Indikationen oder Dosierungen des Referenzarzneimittels nicht angibt, die zu diesem Zeitpunkt einen Patentschutz haben? Der EuGH hat heute ein neues Grundsatzurteil in Bezug auf die Genehmigung von Generika getroffen.

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6. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das dezentralisierte Genehmigungsverfahren für das Inverkehrbringen eines Arzneimittels ist Teil des EU Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel. Die aktuelle Rechtsprechung definiert die Befugnisse der Gerichte der betroffenen EU Mitgliedstaaten, in denen der Antrag auf Genehmigung für das Inverkehrbringen gestellt wurde. Dies ist vor allem relevant bei der Genehmigung von Generika.

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5. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat eine Leitsatzentscheidung zur Kostenerstattung für experimentelle private Gutachten getroffen. Nur ausnahmsweise seien Gutachten oder Gegen-Gutachten notwendig. Das Urteil ist ein Teilerfolg für ein Tochterunternehmen von 3M und erfolgte im Zusammenhang mit der Nichtigkeitserklärung für den deutschen Teil des EU Patents auf Polymerschaum in 2015.

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