Alle Artikel zum Thema: “Healthcare & Lifesciences”

7. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Werbung außerhalb zugelassener Anwendungsgebiete kann sehr kostspielig werden. Aktuelles Beispiel dafür ist ein Urteil um wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung rund um ASS, besser bekannt als Aspirin. Ein Pharmaunternehmen hatte in einer Werbeaussage nicht nur die Wirkung seines bekannten und vielfach gekauften Arzneimittels "ASS + C"  gemäß der Fachinformation, sondern auch weitere Anwendungsgebiete empfohlen. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied auf Verbot der Werbung und eine Ordungsstrafe.

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24. August 2017
Designrecht

Ähnlichkeiten in Wort- und Bildmarken sorgen immer wieder für namhafte Rechtsverfahren, so auch bei Infinita versus Infinia.  In einem Widerspruchsverfahren stritten sich die beiden Markeninhaber, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen ihren Marken vorliege oder nicht. Das Besondere an dem Fall: es ging gleichzeitig auch um die Verwechslungsgefahr von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten auf der einen und Lebensmitteln auf der anderen Seite. Das Bundespatentgericht hat in dem Fall entschieden.

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17. August 2017
Healthcare & Lifesciences

Eine bahnbrechende Entscheidung über Äquivalente hat das Recht der Patentverletzung in Großbritannien erheblich verändert: Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs (UKSC) hat im Juli sein Urteil in der Rechtssache Actavis UK Limited und andere gegen Eli Lilly and Company ([2017] UKSC 48) veröffentlicht. Der UKSC bestätigte Lillys Berufung und entschied, dass die Produkte von Actavis das Patent von Lilly direkt verletzen.

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