Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

17. Januar 2019
Markenrecht

Dürfen Händler mit dem ÖKO-Test-Label ausschließlich für die konkret getesteten Produkte werben oder auch für fast gleiche Produkte in einer anderer Farbe, Ausführung oder Verpackung? Der Generalanwalt des EuGH stärkt ÖKO-TEST im Markenstreit um das bekannte Testsiegel in seinem heutigen Schlussantrag.

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11. Januar 2019
Healthcare & Lifesciences

Der oberste indische Gerichtshof hat am Dienstag den Patentanspruch von Monsanto der Bayer AG auf gentechnisch veränderte Bt-Baumwolle wiederhergestellt und hob damit ein gegenteilig lautendes Urteil vom April 2018 auf. Bis der oberste Gerichtshofs von Delhi über die Gültigkeit des Patents entscheidet, kann Monsanto in Indien Lizenzgebühren für Bt-Baumwolle erheben.

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5. November 2018
Patentrecht

Der Chiphersteller Broadcom hat vor zwei deutschen Gerichten Patentklagen gegen VW eingereicht. Die Klage kann zu einem Schaden in Milliardenhöhe für VW werden und bedroht die gesamte Autobranche mit ihren neuen Modellen. Denn es geht um die Schlüsselpatente für das vernetzte Auto.

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5. November 2018
Patentrecht

Letzte Wendung im achtjährigen Kampf zwischen Apple und VirnetX um Schlüsselpatente in der Kommunikationstechnologie: Apple wurden mildere Strafmaßnahmen im Patentstreit auferlegt – gilt aber weiterhin als schuldig der Patentverletzung.

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23. Oktober 2018
Healthcare & Lifesciences

Für den US-Pharmakonzern Abbvie lief vor einer Woche der Patentschutz für sein erfolgreichstes Blockbuster Medikament Hurima aus. Der Wettkampf der Generika Hersteller um die zugrunde liegenden Patente begann aber schon deutlich früher – wegweisend vor einem UK Gericht.

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