Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

8. Februar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple kommt einer möglichen Patentverletzungsanklage zuvor und reicht vor dem Californischen Gericht eine Feststellungsklage ein. Apple's iPhones, iPads und Apple Watches verletzen keine Patente für USB-Anschlüsse, soll das U.S. Gericht klarstellen.

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8. Februar 2019
Arbeitnehmererfindung

Um von einem Second-Source-Lizenzvertrag auf einen marktüblichen Lizenzvertrag rückzuschließen, müssen vereinbarte Lizenzgebühren aus Second-Source-Lizenzverträgen im Regelfall deutlich höher ausfallen als dies in normalen marktüblichen Lizenzverträgen der Fall wäre. Dies ist auch bedeutsam für Arbeitnehmererfinder und den Erfindungswert der Diensterfindung.

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17. Januar 2019
Markenrecht

Dürfen Händler mit dem ÖKO-Test-Label ausschließlich für die konkret getesteten Produkte werben oder auch für fast gleiche Produkte in einer anderer Farbe, Ausführung oder Verpackung? Der Generalanwalt des EuGH stärkt ÖKO-TEST im Markenstreit um das bekannte Testsiegel in seinem heutigen Schlussantrag.

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11. Januar 2019
Healthcare & Lifesciences

Der oberste indische Gerichtshof hat am Dienstag den Patentanspruch von Monsanto der Bayer AG auf gentechnisch veränderte Bt-Baumwolle wiederhergestellt und hob damit ein gegenteilig lautendes Urteil vom April 2018 auf. Bis der oberste Gerichtshofs von Delhi über die Gültigkeit des Patents entscheidet, kann Monsanto in Indien Lizenzgebühren für Bt-Baumwolle erheben.

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5. November 2018
Patentrecht

Der Chiphersteller Broadcom hat vor zwei deutschen Gerichten Patentklagen gegen VW eingereicht. Die Klage kann zu einem Schaden in Milliardenhöhe für VW werden und bedroht die gesamte Autobranche mit ihren neuen Modellen. Denn es geht um die Schlüsselpatente für das vernetzte Auto.

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