Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

5. November 2018
Patentrecht

Der Chiphersteller Broadcom hat vor zwei deutschen Gerichten Patentklagen gegen VW eingereicht. Die Klage kann zu einem Schaden in Milliardenhöhe für VW werden und bedroht die gesamte Autobranche mit ihren neuen Modellen. Denn es geht um die Schlüsselpatente für das vernetzte Auto.

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5. November 2018
Patentrecht

Letzte Wendung im achtjährigen Kampf zwischen Apple und VirnetX um Schlüsselpatente in der Kommunikationstechnologie: Apple wurden mildere Strafmaßnahmen im Patentstreit auferlegt – gilt aber weiterhin als schuldig der Patentverletzung.

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23. Oktober 2018
Healthcare & Lifesciences

Für den US-Pharmakonzern Abbvie lief vor einer Woche der Patentschutz für sein erfolgreichstes Blockbuster Medikament Hurima aus. Der Wettkampf der Generika Hersteller um die zugrunde liegenden Patente begann aber schon deutlich früher – wegweisend vor einem UK Gericht.

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25. September 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat vor wenigen Tagen einen Antrag auf eine vorläufige Patent Benutzungserlaubnis für einen Cholesterinsenker zurückgewiesen. Das Urteil wurde einem Spannungsfeld erwartet, das immer wieder im Arzneimittelmarkt vorliegt:  Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge.

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