Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

25. September 2018
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat vor wenigen Tagen einen Antrag auf eine vorläufige Patent Benutzungserlaubnis für einen Cholesterinsenker zurückgewiesen. Das Urteil wurde einem Spannungsfeld erwartet, das immer wieder im Arzneimittelmarkt vorliegt:  Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge.

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23. August 2018
Patentrecht

Die Siemens AG verlor vorläufig im Patentstreit um Breitband Netzwerke gegen verbündete Kläger aus der Mobiltechnologie. Ein antiquiertes Lehrbuch führte dazu, dass das Bundespatentgericht vor wenigen Tagen ein Schlüsselpatent unter anderem für VoIP und VoFR für nichtig erklärte.

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