Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

10. August 2018
Patentrecht

Der iPhone Hersteller muss sich erneut vor Gericht gegen das Patentlizenzierungsunternehmen WiLan verteidigen. Diesmal sprach ein Kalifornisches Gericht Apple wegen der Verletzung  zweier Patente aus dem Bereich der drahtlosen Kommunikation schuldig. Der Tech-Riese hat bereits Beschwerde gegen das Urteil angekündigt.

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1. August 2018
News zum geistigen Eigentum

Abgelehnte Lizenzvereinbarungen standen im Mittelpunkt der jahrelangen Auseinandersetzung zwischen IBM und Rabatt Portal Groupon. Am Freitag wurde Groupon vor einem U. S. Gericht zu hoher Zahlung wegen Patentverletzung verurteilt. Der Patentkampf wirft auch ein neues Licht auf die alte Frage: wem gehört das Internet?

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31. Juli 2018
News zum geistigen Eigentum

Das chinesische Hangzhou Internet Gericht hat in einem Urheberrechtsstreit Blockchain basierte Beweisführung zugelassen. Blockchain Technologie ist damit erstmals in China als Beweismittel in einem zivilrechtlichen Verfahren anerkannt worden.

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27. Juli 2018
Patentrecht

Der Telekommunikationsriese Ericsson gewinnt in den USA ein Patentstreit um eine in der drahtlosen Kommunikation verwendete Technik des "Frequency Hoppings". Dabei wurde die von Ericsson beantragte Inter Partes Review des betreffenden Patents zunächst vom Patent and Trial Board des US Marken- und Patentamts zunächst zurückgewiesen.

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28. Juni 2018
Designrecht

Aufsehenerregendes Ende einer 7-jährigen Patentfehde: die beiden Smartphone Hersteller Apple und Samsung beenden ihren endlos scheinenden Rechtsstreit, den Steve Jobs selbst als "thermonuclear war" bezeichnet hatte.

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