Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

23. August 2018
Patentrecht

Die Siemens AG verlor vorläufig im Patentstreit um Breitband Netzwerke gegen verbündete Kläger aus der Mobiltechnologie. Ein antiquiertes Lehrbuch führte dazu, dass das Bundespatentgericht vor wenigen Tagen ein Schlüsselpatent unter anderem für VoIP und VoFR für nichtig erklärte.

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10. August 2018
Patentrecht

Der iPhone Hersteller muss sich erneut vor Gericht gegen das Patentlizenzierungsunternehmen WiLan verteidigen. Diesmal sprach ein Kalifornisches Gericht Apple wegen der Verletzung  zweier Patente aus dem Bereich der drahtlosen Kommunikation schuldig. Der Tech-Riese hat bereits Beschwerde gegen das Urteil angekündigt.

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1. August 2018
News zum geistigen Eigentum

Abgelehnte Lizenzvereinbarungen standen im Mittelpunkt der jahrelangen Auseinandersetzung zwischen IBM und Rabatt Portal Groupon. Am Freitag wurde Groupon vor einem U. S. Gericht zu hoher Zahlung wegen Patentverletzung verurteilt. Der Patentkampf wirft auch ein neues Licht auf die alte Frage: wem gehört das Internet?

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31. Juli 2018
News zum geistigen Eigentum

Das chinesische Hangzhou Internet Gericht hat in einem Urheberrechtsstreit Blockchain basierte Beweisführung zugelassen. Blockchain Technologie ist damit erstmals in China als Beweismittel in einem zivilrechtlichen Verfahren anerkannt worden.

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