Alle Artikel zum Thema: “Lizenzen”

7. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Werbung außerhalb zugelassener Anwendungsgebiete kann sehr kostspielig werden. Aktuelles Beispiel dafür ist ein Urteil um wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung rund um ASS, besser bekannt als Aspirin. Ein Pharmaunternehmen hatte in einer Werbeaussage nicht nur die Wirkung seines bekannten und vielfach gekauften Arzneimittels "ASS + C"  gemäß der Fachinformation, sondern auch weitere Anwendungsgebiete empfohlen. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied auf Verbot der Werbung und eine Ordungsstrafe.

Weiterlesen
19. Juli 2017
Patentrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 1. September 2016 bestätigt und damit den Vertrieb des Aids-Medikaments "Isentress" weiterhin gestattet. Somit bleibt die vorläufige Erteilung der patentrechtlichen Zwangslizenz für den HIV-Wirkstoff Raltegravir bestehen. Das Hauptsacheverfahren ist jedoch noch nicht geklärt.

Weiterlesen
22. Mai 2017
Markenrecht

Der "Black Friday" ist bereits ein gutes halbes Jahr vorbei, doch der "Shopping-Feiertag" sorgt auch sechs Monate danach noch für Zündstoff. Grund dafür sind Abmahnungen, die von der Super Union Holdings Ltd., Hong Kong verschickt werden, denn diese ist Inhaberin der Marke "Black Friday" - und das bereits seit Dezember 2013. Doch wie geht es nun weiter? Haben die Abmahnungen Chancen auf Erfolg und wie sieht die Zukunft der Marke aus? Wir bringen Sie auf den neuesten Stand:

Weiterlesen
24. April 2017
Patentrecht

Wer ins Visier eines Patenttrolls gerät, kann nur verlieren: entweder Lizenzgebühren zahlen oder einen zähen Rechtsstreit ausfechten. Leider kann es jedes Unternehmen treffen – umso wichtiger sind mögliche Schutzvorkehrungen. Doch sind sog. "Patenttrolle" nur ein schlechter Scherz oder steckt hinter der Fassade ein ernstes Thema mit neuem Geschäftsmodell?

Weiterlesen
13. November 2015
Patentrecht

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum Sie Ihre Erfindung mit einer Patentanmeldung schützen sollten. Das Patent erlaubt es Ihnen, Ihre Erfindung selbst zu benutzen und Dritten die Nutzung zu verbieten. Das ist eine gute Sache, da so Ihre Investitionen und Leistungen vor Fälschern und Nachahmern geschützt werden. Außerdem erlangen Sie, wenn die Anmeldung abgeschlossen und das Patent erteilt wurde, das Recht, anderen die Benutzung der Erfindung gegen Zahlung einer Vergütung zu erlauben. In diesem Beitrag erklären wir die wichtigsten Grundlagen zum Thema Lizenzen und warum dieses Thema nicht nur für Patentinhaber, sondern auch für Patentanmelder so wichtig ist.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.