Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

20. Juli 2018
Markenrecht

Die friedliche Koexistenz von Marken in einem Teil der EU schließt Verwechslungen in anderen Mitgliedstaaten der EU nicht aus. Der Streit betraf die beiden irischen Butter- und Margarinemarken Kerrygold und Kerrymaid, wobei die Viehzuchtregion Kerry eine entscheidende Rolle spielte:

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19. Juli 2018
Markenrecht

Lange galt im EU Recht als theoretisch möglich, einen Duft im Markenrecht zu schützen, aber praktisch als nahezu ausgeschlossen. Denn eine Marke musste graphisch darstellbar sein. Seit der EU Markenreform 2017 ist das nicht mehr verpflichtend: können also problemlos Geruchsmarken geschützt werden?

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13. Juli 2018
Markenrecht

Aufsehenerregendes Urteil über eine Designer Badeschlappe mit Kunstfellbesatz, die weder Design rechtlich geschützt ist noch tatsächlich als Badelatsche funktioniert. Das OLG München sieht keine Verwechslungsgefahr mit Modell von Dolce & Gabbana und lehnte gestern die Berufung von Puma ab.

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11. Juli 2018
Markenrecht

Ein Vorname kann als Firmenname und Handelsname zurecht genutzt werden – aber was ist, wenn der Vorname Otto auch eine eingetragene berühmte Marke ist? Im gestern entschiedenen Fall Otto-Versand gegen Otto’s Burger wurde keine Verwechslungsgefahr für das Unternehmenskennzeichen „Otto“ gesehen.

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