Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

3. Januar 2019
Markenrecht

Ab wann kann eine Produktbezeichnung eine geschützte Marke verletzen? Und darf ein Markeninhaber auch dann klagen, wenn er von der Benutzung als Marke weiß? Diese Frage hatte das OLG Frankfurt am Main in einem Markenrechtstreit um Pfefferspray-Bezeichnungen zu entscheiden.

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21. Dezember 2018
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Es geschah aber zu einer Zeit, dass Joseph und Maria keine Herberge fanden. Dies kann auch als Gleichnis für heutige Zeiten gesehen werden, dann allerdings hätte es möglicherweise auch noch Probleme mit dem Markenamt gegeben. Denn Schutz und eine Herberge ist nicht nur zur Weihnachtszeit schwierig im Markenrecht.

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20. Dezember 2018
Markenrecht

Durch gelagerte Waren, die in diesem Mitgliedsstaat der Lagerung ohne Zustimmung des Urhebers mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv versehen sind, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor - wenn die gelagerten Waren zum Verkauf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats bestimmt sind.

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19. Dezember 2018
Markenrecht

Ob Schwarzwälder Schinken im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss, hat das nationale Gericht zu entscheiden. Das heutige Urteil des EuGH gehört zu dem 13 Jahre währenden Kampf um die Verpackungsfrage für Lebensmittel, die unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“ stehen.

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18. Dezember 2018
Markenrecht

Auch jenseits des Diesel-Abgasskandals hatte VW kein Glück: In einem Markenrechtsstreit wurde ihre Klage gegen die Eintragung einer Unionsbildmarke von dem EuG abgewiesen. Kernfrage war, ob allein der prägende zweier Bestandteile einer zusammengesetzten Unionsmarke ausschlaggebend dafür sein kann, ob sich zwei Zeichen ähnlich sind. Die von der europäischen Rechtsprechung verfolgte Linie zur Zeichenähnlichkeit setzt sich in dem nun ergangenen Urteil des EuG fort.

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