Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

19. Februar 2019
Designrecht

Im Fall um Kraftfahrzeugfelgen urteilte vielbeachtet im letzten Jahr der EuGH, dass ein Hersteller im Rahmen der Reparaturklausel ein Bauelement nur bei tatsächlicher Reparatur herstellen und verkaufen darf- und darüber sichtbar informieren muss, dass er nicht der Originalhersteller ist. Die aktuelle Rechtsprechung definiert diese Hinweispflicht.

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11. Februar 2019
Designrecht

Das niederländische Gericht Rechtbank Den Haag hat im langjährigen Rechtsstreit um die berühmte rote Schuhsohle von Louboutin geurteilt. Das Gericht bestätigte das Urteil des EuGH zu diesem Fall vom Juni 2018. Van Haren ist es nicht gestattet, Pumps mit einer roten Sohle zu verkaufen, entschied in der letzten Woche das Gericht von Den Haag.

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8. Februar 2019
Markenrecht

Der schwäbische Whisky Glen Buchenbach darf – zumindest vorläufig - nicht länger so heißen. Gestern urteilte das Landgericht Hamburg in dem bereits vor dem EuGH verhandelten Streit um den Namensbestandteil Glen und die geografische Bezeichnung Scotch.

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4. Februar 2019
Markenrecht

Immer wieder hat das Europäische Gericht über Wortmarken zu entscheiden, die in einer der Unionsländer beschreibende Begriffe sind oder sogar zum allgemeinen Sprachschatz zählen. In einem aktuellen Urteil des EuG wurde die EU Wortmarke „Schutz“ zurückgewiesen.

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31. Januar 2019
Markenrecht

Apple verlor heute vor dem europäischen Gericht im Markenstreit um seinen berühmten Apfel. Im Mittelpunkt stand die Ähnlichkeit der bekannten älteren Bildmarke mit der angefochtenen Bildmarke einer stilisierten Birne. Äpfel und Birnen sind aber nicht vergleichbar, urteilte der EuG.

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