Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

11. Dezember 2018
Markenrecht

Die nächste Eskalation in der langjährigen Patentschlacht Apple versus Qualcomm ist erreicht: Ein Gericht in China hat Qualcomm eine einstweilige Verfügung gegen Apple erteilt. Das Gericht hat den Import und den Verkauf von fast allen iPhone Modellen in China verboten.

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7. Dezember 2018
Markenrecht

Das deutsche Markenrecht wird an die EU Richtlinie angepasst. Zum 14. Januar 2019 tritt das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Es bringt Änderungen für Widerspruch und Schutzdauer im Markenrecht ebenso wie neue nationale Markenarten.

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6. Dezember 2018
Markenrecht

Die Unionsbildmarke von US Schuhersteller Vans habe keine Ähnlichkeit mit einer älteren Bildmarke von Deichmann, urteilte der EuG.  Der visuelle Gesamteindruck der jeweiligen Bildmarken sei völlig unterschiedlich. Beide Marken könnte man jedoch als V beschreiben.

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3. Dezember 2018
Designrecht

Viele Anmeldungen einer Unionsmarke oder auch einer nationalen Marke scheitern an der fehlenden oder nicht ausreichenden Unterscheidungskraft. Ist dabei auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen? Der BGH entschied kürzlich über den Fall #darferdas und legt diese Frage dem EuGH vor.

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30. November 2018
Markenrecht

Der Brexit wirft seine Schatten voraus - am Europäischen Gerichtshof werden schon erste Urteile dazu getroffen. Im gestrigen Urteil des EuGH ging es um die Frage, ob Verfahren um Geistiges Eigentum mit nationalen älteren UK Marken auszusetzen sind bis nach dem Brexit.

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