Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

24. August 2018
News zum geistigen Eigentum

Das United States Patent and Trademark Office erteilte im Juni das 10 000 000. US-Patent. Damit erreichen die Amerikaner einen neuen Meilenstein in ihrer seit 228 Jahren bestehenden Geschichte des geistigen Eigentums. Das Tempo der Neuerteilung von US-Patenten hat sich in den vergangenen Jahren jedoch verlangsamt.

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21. August 2018
Markenrecht

Der Europäische Gerichtshof sieht keine Verwechslungsgefahr für die Deutsche Post AG und ihre geschützten älteren Marken POST, INFOPOST und ePOST durch die Markenanmeldung InPost. Die Begründung zeigt: wenn „in“ grammatikalisch nicht korrekt genutzt ist, dient es der Markendifferenzierung.

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