Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

5. März 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple hat vor dem Bundespatentgericht gewonnen. Im Mittelpunkt stand Apples DE Patent auf die Anzeige-Orientierung, also die Bestimmung und Änderung der Anzeige je nachdem, ob der Nutzer sein Smartphone hochkant oder quer hält. Dieses wichtige Basispatent war angemeldet als Teil der PCT-Anmeldung und wurde vom DPMA zurückgewiesen.

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4. März 2019
Markenrecht

Der Hersteller der bekannten MIKADO Stangen aus Schokolade hat in einem Widerspruchsverfahren vor dem EuG gewonnen. Die geschützte ältere 3 D Farbmarke verbunden mit dem Markennamen MIKADO wurde als Marke aus der Form der Ware anerkannt und als notwendiger Nachweis für die ernsthafte Benutzung der älteren Marke.

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26. Februar 2019
Markenrecht

Wortmarken dürfen nicht beschreibend sein. Um dennoch über eine einprägsame Wortmarke zu verfügen, wurde die neue Wortschöpfung ColorPlugin als Marke angemeldet. Das BPatG lehnte dies ab und präzisierte Besonderheiten in der Wortbildung mit Blick auf die Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft.

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