Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

7. Mai 2018
Markenrecht

Hewlett Packard gewann vor dem EuGH: das amerikanische Unternehmen darf die beiden Buchstaben HP und ebenso ein Bildzeichen aus den beiden Buchstaben als Unionsmarken eintragen lassen. Wieder einmal ging es auch in diesem Urteil um die Frage, wann ein Begriff beschreibend ist.

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30. April 2018
Markenrecht

Verfahren gegen Anmeldungen von Wort- oder Wortbildmarken werden oft vor dem EuGH entschieden. Doch der jetzige Fall ist besonders: darf der berühmte Fußballer Lionel Andrés Messi seinen Nachnamen als Gemeinschaftmarke schützen? Ja, sagt der EuGH.

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27. April 2018
Markenrecht

Verletzt das Rebranding von Waren vor ihrer Einfuhr in den EWR die Rechte aus einer Unionsmarke? Der Generalanwalt des EuGH urteilte gestern im Konflikt um der Entfernung und Neuanbringung der Mitsubishi Marken an Gabelstaplern. Damit wurden wichtige Fragen zum Markenrecht in der EU beurteilt: Grenzen der Rechte des Markeninhabers und die Kontrolle des ersten Inverkehrbringens in die EU.

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