Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

20. November 2018
Markenrecht

St. Andrews kann keine Unionswortmarke sein, urteilte heute der EuG. Die Stadt St. Andrews hat damit einen langjährigen Rechtsstreit um den berühmten Namen verloren, der nicht nur für die Stadt sondern auch für die gleichnamige schottische Eliteuniversität steht, an der schon Prinz William Student war.

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19. November 2018
Markenrecht

Merck gewann am Donnerstag im Markenstreit um Flexagil vor dem EuG. Im Mittelpunkt stand der Nachweis der ernsthaften Benutzung von Mercks Unionsbildmarke. Der Nachweis in nur einem EU-Mitgliedstaat und für einen kurzen Zeitraum von unter drei Monaten reichte aus.

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6. November 2018
News zum geistigen Eigentum

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court  den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

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