Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

15. Januar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple hat heute vor dem LG Mannheim im Verfahren gegen Qualcomm gewonnen. Die Klage auf Apples Patentverletzung wurde abgewiesen. Unmittelbare Auswirkung auf das vollstreckbare  Verkaufsverbot der Apple iPhone Modelle durch das kürzliche Urteil des LG München hat das heutige Urteil jedoch nicht.

Weiterlesen
31. Dezember 2018
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Gerne möchten wir in unserem letzten Beitrag in diesem Jahr keinen Rückblick geben, sondern einen Ausblick auf 2019. Wir sind gespannt auf die Urteile im nächsten Jahr und werfen einen Blick auf die aktuellsten Vorlagefragen und Vorentscheidungen für den Europäischen Gerichtshof. Denn es erwarten uns wichtige Urteile aus dem gesamten Spektrum des Patent- und Markenrechts.

Weiterlesen
20. Dezember 2018
Markenrecht

Durch gelagerte Waren, die in diesem Mitgliedsstaat der Lagerung ohne Zustimmung des Urhebers mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv versehen sind, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor - wenn die gelagerten Waren zum Verkauf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats bestimmt sind.

Weiterlesen
19. Dezember 2018
Markenrecht

Ob Schwarzwälder Schinken im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss, hat das nationale Gericht zu entscheiden. Das heutige Urteil des EuGH gehört zu dem 13 Jahre währenden Kampf um die Verpackungsfrage für Lebensmittel, die unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“ stehen.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.