Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

22. Februar 2019
Designrecht

Führt eine markante Schleife auf dem Schuh zu einer Patentverletzung? Schuhhersteller Eliya Inc. hat vor einem U. S. Distrikt Gericht eine Feststellungsklage gegen Skechers eingereicht, nachdem Skechers seinerseits Eliya der Patentverletzung bezichtigt hatte.

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19. Februar 2019
Designrecht

Im Fall um Kraftfahrzeugfelgen urteilte vielbeachtet im letzten Jahr der EuGH, dass ein Hersteller im Rahmen der Reparaturklausel ein Bauelement nur bei tatsächlicher Reparatur herstellen und verkaufen darf- und darüber sichtbar informieren muss, dass er nicht der Originalhersteller ist. Die aktuelle Rechtsprechung definiert diese Hinweispflicht.

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11. Februar 2019
Designrecht

Das niederländische Gericht Rechtbank Den Haag hat im langjährigen Rechtsstreit um die berühmte rote Schuhsohle von Louboutin geurteilt. Das Gericht bestätigte das Urteil des EuGH zu diesem Fall vom Juni 2018. Van Haren ist es nicht gestattet, Pumps mit einer roten Sohle zu verkaufen, entschied in der letzten Woche das Gericht von Den Haag.

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8. Februar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple kommt einer möglichen Patentverletzungsanklage zuvor und reicht vor dem Californischen Gericht eine Feststellungsklage ein. Apple's iPhones, iPads und Apple Watches verletzen keine Patente für USB-Anschlüsse, soll das U.S. Gericht klarstellen.

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