Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

8. Februar 2019
Markenrecht

Der schwäbische Whisky Glen Buchenbach darf – zumindest vorläufig - nicht länger so heißen. Gestern urteilte das Landgericht Hamburg in dem bereits vor dem EuGH verhandelten Streit um den Namensbestandteil Glen und die geografische Bezeichnung Scotch.

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5. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das Bundespatentgericht hat eine Leitsatzentscheidung zur Kostenerstattung für experimentelle private Gutachten getroffen. Nur ausnahmsweise seien Gutachten oder Gegen-Gutachten notwendig. Das Urteil ist ein Teilerfolg für ein Tochterunternehmen von 3M und erfolgte im Zusammenhang mit der Nichtigkeitserklärung für den deutschen Teil des EU Patents auf Polymerschaum in 2015.

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4. Februar 2019
Markenrecht

Immer wieder hat das Europäische Gericht über Wortmarken zu entscheiden, die in einer der Unionsländer beschreibende Begriffe sind oder sogar zum allgemeinen Sprachschatz zählen. In einem aktuellen Urteil des EuG wurde die EU Wortmarke „Schutz“ zurückgewiesen.

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1. Februar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple hat gestern vor dem LG München im einem weiteren Patentverletzungsverfahren gegen Qualcomm gewonnen. Vier der insgesamt acht zur Entscheidung anstehenden Klagen der Qualcomm Inc. gegen die Apple Inc. wurden abgewiesen. Im Mittelpunkt stand der Vorwurf der Verletzung der Klagepatente durch die Funktion Siri & Suchen.

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31. Januar 2019
Markenrecht

Apple verlor heute vor dem europäischen Gericht im Markenstreit um seinen berühmten Apfel. Im Mittelpunkt stand die Ähnlichkeit der bekannten älteren Bildmarke mit der angefochtenen Bildmarke einer stilisierten Birne. Äpfel und Birnen sind aber nicht vergleichbar, urteilte der EuG.

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29. Januar 2019
Designrecht

China hat seit Januar 2019 ein Berufungsgericht für alle Verfahren im Bereich Intellectual Property. Dies ist ein Signal der chinesischen Regierung für eine Verbesserung des Rechtsschutzes für geistiges Eigentum in China für nationale wie auch internationale Unternehmen.

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