Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

4. Dezember 2018
Designrecht

In einem aktuellen Urteil des EuG in einem Nichtigkeitsverfahren um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster präzisierte das Gericht den Freiheitsgrad des Designers und damit auch, wie unterschiedlich Lackierpistolen sein müssen, die durch geltende Konstruktionskonzepte und eine Sättigung des technischen Standards im Design eingeschränkt sind.

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3. Dezember 2018
Designrecht

Viele Anmeldungen einer Unionsmarke oder auch einer nationalen Marke scheitern an der fehlenden oder nicht ausreichenden Unterscheidungskraft. Ist dabei auf die wahrscheinlichste Verwendungsform abzustellen? Der BGH entschied kürzlich über den Fall #darferdas und legt diese Frage dem EuGH vor.

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30. November 2018
Markenrecht

Der Brexit wirft seine Schatten voraus - am Europäischen Gerichtshof werden schon erste Urteile dazu getroffen. Im gestrigen Urteil des EuGH ging es um die Frage, ob Verfahren um Geistiges Eigentum mit nationalen älteren UK Marken auszusetzen sind bis nach dem Brexit.

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20. November 2018
Markenrecht

St. Andrews kann keine Unionswortmarke für Veranstaltungen sein, urteilte heute der EuG. Die Stadt St. Andrews hat damit einen langjährigen Rechtsstreit um den berühmten Namen verloren, der nicht nur für die Stadt sondern auch für die gleichnamige schottische Eliteuniversität steht, an der schon Prinz William Student war.

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19. November 2018
Markenrecht

Merck gewann am Donnerstag im Markenstreit um Flexagil vor dem EuG. Im Mittelpunkt stand der Nachweis der ernsthaften Benutzung von Mercks Unionsbildmarke. Der Nachweis in nur einem EU-Mitgliedstaat und für einen kurzen Zeitraum von unter drei Monaten reichte aus.

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