Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

15. Januar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple hat heute vor dem LG Mannheim im Verfahren gegen Qualcomm gewonnen. Die Klage auf Apples Patentverletzung wurde abgewiesen. Unmittelbare Auswirkung auf das vollstreckbare  Verkaufsverbot der Apple iPhone Modelle durch das kürzliche Urteil des LG München hat das heutige Urteil jedoch nicht.

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11. Januar 2019
Healthcare & Lifesciences

Der oberste indische Gerichtshof hat am Dienstag den Patentanspruch von Monsanto der Bayer AG auf gentechnisch veränderte Bt-Baumwolle wiederhergestellt und hob damit ein gegenteilig lautendes Urteil vom April 2018 auf. Bis der oberste Gerichtshofs von Delhi über die Gültigkeit des Patents entscheidet, kann Monsanto in Indien Lizenzgebühren für Bt-Baumwolle erheben.

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13. Dezember 2018
Healthcare & Lifesciences

Ein ergänzendes Schutzzertifikat kann nicht auf ein Arzneimittel erteilt werden, das im Grundpatent geschützt und in Verkehr gebracht ist – auch wenn das Erzeugnis eine neue Formulierung eines „alten“ Wirkstoffs darstellt. So empfiehlt es der Generalanwalt des EuGH heute in einer wichtigen SPC Vorabentscheidung im Fall Abraxis und Abraxan.

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11. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.

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