Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

19. Juli 2018
Markenrecht

Lange galt im EU Recht als theoretisch möglich, einen Duft im Markenrecht zu schützen, aber praktisch als nahezu ausgeschlossen. Denn eine Marke musste graphisch darstellbar sein. Seit der EU Markenreform 2017 ist das nicht mehr verpflichtend: können also problemlos Geruchsmarken geschützt werden?

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17. Juli 2018
Healthcare & Lifesciences

Aktuell verliert Gilead Sciences, Inc. den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für den Aids-Blockbuster TRUVADA® sowohl in Deutschland als auch in Europa, aus der Sicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs. Das Urteil des Bundespatentgericht ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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13. Juli 2018
Healthcare & Lifesciences

Ein wichtiges Urteil für ESZ im Arzneimittelrecht: Das Bundespatentgericht urteilte positiv über die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für eine durch ein Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung. Denn dies sei gegenüber den zuvor zugelassenen Einzelwirkstoffen als eigenständige Innovation anzusehen.

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28. Juni 2018
Designrecht

Aufsehenerregendes Ende einer 7-jährigen Patentfehde: die beiden Smartphone Hersteller Apple und Samsung beenden ihren endlos scheinenden Rechtsstreit, den Steve Jobs selbst als "thermonuclear war" bezeichnet hatte.

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21. Juni 2018
Healthcare & Lifesciences

Welche Regeln gelten für ein Produkt, das in einem alten EU Mitgliedstaat geschützt ist, das aber in einem neuen EU Mitgliedstaat ohne dortigen Patentschutz auf den Markt gebracht wird? Und was gilt, wenn sie in diesem Mitgliedstaat gar nicht patentierbar sind? Der EuGH urteilte heute zum Spannungsfeld zwischen Patentrecht, Parallelimport und Warenverkehrsfreiheit- vor allem in neueren Beitrittsstaaten der EU.

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