Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

5. März 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple hat vor dem Bundespatentgericht gewonnen. Im Mittelpunkt stand Apples DE Patent auf die Anzeige-Orientierung, also die Bestimmung und Änderung der Anzeige je nachdem, ob der Nutzer sein Smartphone hochkant oder quer hält. Dieses wichtige Basispatent war angemeldet als Teil der PCT-Anmeldung und wurde vom DPMA zurückgewiesen.

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26. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das U. S. Unternehmen Amgen hat erfolgreich zwei Patente im Zusammenhang mit dem  Cholesterinmedikament Repatha verteidigt. Das U. S. Gericht in Delaware bestätigte gestern die Gültigkeit der Patente, die im Patentstreit mit Sanofi und Regeneron im Mittelpunkt stehen.

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25. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Schutz durch ein ergänzendes Schutzzertifikat für die neue Formulierung eines Wirkstoffs ist wichtig für die Entwicklung neuer Arzneimittel. Über die Erteilung mehrerer SPC auf der Grundlage desselben Patents ist in der Rechtsprechung der letzten Jahre im Detail geurteilt worden.

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8. Februar 2019
News zum geistigen Eigentum

Apple kommt einer möglichen Patentverletzungsanklage zuvor und reicht vor dem Californischen Gericht eine Feststellungsklage ein. Apple's iPhones, iPads und Apple Watches verletzen keine Patente für USB-Anschlüsse, soll das U.S. Gericht klarstellen.

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