Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

11. August 2015
Patentrecht

Wird Ihnen vorgeworfen ein Patent verletzt zu haben? Haben Sie eine Abmahnung, eine Verwarnung oder Berechtigungsfrage erhalten? Dann wird es Zeit für Sie zu handeln. Denn eine Patentverletzung kann ernsthafte Folgen für Sie haben. Sie sollten so früh wie möglich auf den Vorwurf reagieren, ob er berechtigt ist oder nicht.

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7. August 2015
Markenrecht

Wenn man sein eigenes Unternehmen gründen möchte oder eine tolle Idee für ein neues Produkt hat, ist einer der ersten Schritte die Suche nach einem Namen. Der Name soll die Persönlichkeit des Unternehmens ausdrücken und einzigartig für das Produkt-Angebot stehen. Da diese Einzigartigkeit natürlich nicht schutzlos der Konkurrenz ausgeliefert sein soll, fragen Sie sich bestimmt, wie man den Namen am besten schützt. Vielleicht, indem man ihn patentiert?

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31. Juli 2015
Patentrecht

Viele Patentanmelder schrecken vor den Kosten zurück, die eine Patentanmeldung verursacht. Wenn man gründlich vorgeht, sollte eine Patentrecherche auf jeden Fall eingeplant werden - auch schon vor der Anmeldung. Eine professionelle Recherche in Auftrag zu geben kostet natürlich Geld. Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

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17. Juli 2015
Patentrecht

Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird. Und wenn man auf frühere Ansprüche in angemessener Weise und mit der Hilfe von Profis reagiert, kann schlimmeres meistens verhindert werden. Wir schildern die fünf Ansprüche, die Rechtsinhaber laut Patentgesetz gegen Patentverletzer durchsetzen können.

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7. Juli 2015
News zum geistigen Eigentum

Bereits seit mehreren Jahren wird über die mögliche Einführung eines EU-Patents (offiziell: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, kurz EPeW) diskutiert. 2011 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten (Italien und Spanien machen nicht mit), dass das EU-Patent Wirklichkeit werden soll. Doch seit diesem Beschluss stehen der endgültigen Durchsetzung einige Hürden im Wege. Dabei bietet das EU-Patent einen entscheidenden Vorteil: Anmelder eines EU-Patents könnten ein Patent durch ein einziges Verfahren in mehreren Ländern gleichzeitig anmelden und später als Inhaber auch in einem einzigen Verfahren durchsetzen. Welche Barrieren bereits überschritten wurden und was dem EU-Patent derzeit dennoch im Wege steht, erfahren Sie im Folgenden.

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