Alle Artikel zum Thema: “Produkt- und Markenpiraterie”

22. Mai 2018
Markenrecht

Pfingsten ist eng mit dem Namen Petrus verbunden: in seiner berühmten Pfingstrede erklärt Petrus  das plötzliche Sprechen der Jünger in anderen Sprachen durch den Heiligen Geist, mehrere Tausend Menschen lassen sich nach seiner Rede taufen – es entsteht die christliche Urgemeinde. Doch Petrus ist auch Mittelpunkt in einem jahrelangen Markenstreit in Frankreich: der Name Petrus ist nicht geschützt, lautet das jüngste Urteil.

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27. April 2018
Markenrecht

Verletzt das Rebranding von Waren vor ihrer Einfuhr in den EWR die Rechte aus einer Unionsmarke? Der Generalanwalt des EuGH urteilte gestern im Konflikt um der Entfernung und Neuanbringung der Mitsubishi Marken an Gabelstaplern. Damit wurden wichtige Fragen zum Markenrecht in der EU beurteilt: Grenzen der Rechte des Markeninhabers und die Kontrolle des ersten Inverkehrbringens in die EU.

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10. April 2018
News zum geistigen Eigentum

BlackBerry greift Instant Messenger-Dienste an. Im März verklagte BlackBerry Facebook wegen mehrfacher Patentverletzung, in der letzten Woche nun auch Snap. Der einst große kanadische Smartphone Pionier verließ zwar 2016 das gesamte Geschäft mit der Hardware, hält aber ein Portfolio von Softwarepatenten, die einige der grundlegendsten Funktionen von modernen Smartphone Messaging Diensten abdecken.

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13. März 2018
Allgemein

Häufig nehmen Aussteller auf Messen relativ kurzfristig mit neu entwickelten Exponaten teil ohne dass für die Exponate ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster oder eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden konnte. Dann besteht die Gefahr der Kopie durch Mitbewerber: Um einen solchen Fall zu verhindern, können Veranstalter von wirtschaftlich relevanten Messen Ausstellungsschutz beim Bundesministerium der Justiz beantragen. Wir haben für Sie alle Messen und Ausstellungen in Deutschland 2018 aufgelistet, für die das Bundesjustizministerium Ausstellungsschutz gewährt (Teil 2):

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