Alle Artikel zum Thema: “Produkt- und Markenpiraterie”

19. September 2018
Markenrecht

Apple gewann vor dem europäischen Gerichtshof im Markenstreit um den berühmten Apfel. Im Mittelpunkt stand die Ausnutzung der bekannten älteren Marke durch ein stilisiertes Logo, aber auch die Ähnlichkeiten zwischen Wortmarken und Bildmarken wurden thematisiert.

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28. August 2018
Healthcare & Lifesciences

Sind pharmazeutische Produkte komplementär zu Messen und Weiterbildungsangeboten im Bereich der Gesundheitsversorgung? Der Europäische Gerichtshof verneint das, sieht aber eine Verbindung zwischen medizinischen Dienstleistungen und pharmazeutischen Produkten: ein zweiteiliges Urteil im Markenstreit EMCUR versus EMCURE.

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21. August 2018
Markenrecht

Der Europäische Gerichtshof sieht keine Verwechslungsgefahr für die Deutsche Post AG und ihre geschützten älteren Marken POST, INFOPOST und ePOST durch die Markenanmeldung InPost. Die Begründung zeigt: wenn „in“ grammatikalisch nicht korrekt genutzt ist, dient es der Markendifferenzierung.

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16. August 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Die Hongkonger Zollbehörde nutzt einen Supercomputer mit künstlicher Intelligenz um im Netz Shops mit gefälschten Waren zu entdecken. Der Computer macht die Arbeit der Zollbeamten effektiver und effizienter - etwa ein Drittel der beschlagnahmten Waren gehen inzwischen auf das Konto des Supercomputers.

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31. Juli 2018
News zum geistigen Eigentum

Das chinesische Hangzhou Internet Gericht hat in einem Urheberrechtsstreit Blockchain basierte Beweisführung zugelassen. Blockchain Technologie ist damit erstmals in China als Beweismittel in einem zivilrechtlichen Verfahren anerkannt worden.

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25. Juli 2018
Markenrecht

Der EuGH hat heute dem Rebranding von Waren vor ihrer erstmaligen EU Einfuhr ein Absage erteilt und damit deutlich die Rechte von Markeninhabern gestärkt. In seiner Urteilsbegründung um die Gabelstapler von Mitsubishi widerspricht der EuGH dem Schlussantrag des Generalanwalts.

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