Alle Artikel zum Thema: “Produkt- und Markenpiraterie”

6. November 2018
News zum geistigen Eigentum

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court  den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

Weiterlesen
5. November 2018
Patentrecht

Letzte Wendung im achtjährigen Kampf zwischen Apple und VirnetX um Schlüsselpatente in der Kommunikationstechnologie: Apple wurden mildere Strafmaßnahmen im Patentstreit auferlegt – gilt aber weiterhin als schuldig der Patentverletzung.

Weiterlesen
22. Oktober 2018
Produkt- und Markenpiraterie

Ein Anschlussinhaber eines Internetanschlusses konnte bisher nicht der Urheberrechtsverletzung für Filesharing bezichtigt werden, sobald auch andere Familienmitglieder auf den Anschluss Zugriff hatten. Das Urteil des EuGH ändert diese Praxis.

Weiterlesen
4. Oktober 2018
Markenrecht

In seinem heutigen Urteil hob das Europäische Gericht die bisherige Entscheidung sowohl der Nichtigkeitsabteilung als auch der Beschwerdekammer des EUIPO auf, mit der die EU-Marke FLÜGEL für die Waren "alkoholische Getränke (außer Bier)" und "alkoholische Essenzen" für ungültig erklärt wurde. Red Bull verliert im Markenstreit um seine ältere Wortmarke „VERLEIHT FLÜGEL“ gegen die Marke "FLÜGEL".

Weiterlesen
1. Oktober 2018
Markenrecht

Oreo Twins haben im Markenstreit gegen Oreo vorläufig verloren: die Beschwerdekammer des EUIPO hat zwischen Klägerin Gullon und Interkontinental für den älteren Markeninhaber entschieden.

Weiterlesen
19. September 2018
Markenrecht

Apple gewann vor dem europäischen Gerichtshof im Markenstreit um den berühmten Apfel. Im Mittelpunkt stand die Ausnutzung der bekannten älteren Marke durch ein stilisiertes Logo, aber auch die Ähnlichkeiten zwischen Wortmarken und Bildmarken wurden thematisiert.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.