Alle Artikel zum Thema: “Wettbewerbsrecht”

12. November 2018
Abmahnung

Die ersten Händler weisen bereits auf den Black Friday 2018 hin. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist Black Friday inzwischen als Marke gelöscht? Müssen an der Aktion teilnehmende Händler noch einmal mit einer Abmahnwelle rechnen?

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6. November 2018
News zum geistigen Eigentum

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court  den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

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5. November 2018
Patentrecht

Letzte Wendung im achtjährigen Kampf zwischen Apple und VirnetX um Schlüsselpatente in der Kommunikationstechnologie: Apple wurden mildere Strafmaßnahmen im Patentstreit auferlegt – gilt aber weiterhin als schuldig der Patentverletzung.

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2. November 2018
Markenrecht

Die Medion AG gewann im Markenstreit der Wortmarke LIFE gegen LIFE COINS. Das Urteil des Europäischen Gerichtshof beleuchtet nicht nur die Verwechslungsgefahr zwischen Unionswortmarken, sondern auch zwischen Waren der Nizza-Klasse 38 für Telekommunikationsdienstleistungen und der Nizza-Klasse 9 unter anderem für Modems, Mobiltelefone und Computer.

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