Alle Artikel zum Thema: “Wettbewerbsrecht”

17. Januar 2019
Markenrecht

Dürfen Händler mit dem ÖKO-Test-Label ausschließlich für die konkret getesteten Produkte werben oder auch für fast gleiche Produkte in einer anderer Farbe, Ausführung oder Verpackung? Der Generalanwalt des EuGH stärkt ÖKO-TEST im Markenstreit um das bekannte Testsiegel in seinem heutigen Schlussantrag.

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11. Januar 2019
Abmahnung

Kauf auf Knopfdruck macht Amazon seit 2016 seinen Kunden möglich. Wer die Amazon Shopping App installiert, kann einen aufklebbaren Hersteller-Button nutzen, um auf Knopfdruck Waschmittel oder Katzenfutter online einzukaufen. Dies ist nun in Deutschland verboten. Das OLG München sieht einen Verstoß gegen die Gesetze für den Internethandel.

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20. Dezember 2018
Markenrecht

Durch gelagerte Waren, die in diesem Mitgliedsstaat der Lagerung ohne Zustimmung des Urhebers mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv versehen sind, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor - wenn die gelagerten Waren zum Verkauf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats bestimmt sind.

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12. Dezember 2018
News zum geistigen Eigentum

In der heutigen Vorabentscheidung des EuGH zu der langjährigen Fehde um die kurze Musiksequenz "Metall auf Metall" wurde das Recht des Tonträgerherstellers zur Vervielfältigung seines Tonträgers bestätigt. Dieser Klassiker im Urheberrecht beschäftigt deutsche Gerichte seit mehr als 20 Jahren und ist entscheidend für die Kunstfreiheit im Sampling von Musik.

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21. November 2018
Healthcare & Lifesciences

Pharmakonzern Roche Italia darf Arzneimittel in Off-Label-Nutzung ohne dafür erteilte Verkehrsgenehmigung nutzen, entschied heute der EuGH. Im Mittelpunkt steht das Arzneimittel Avastin, das nicht nur für seine genehmigte Indikation für Tumorerkrankungen, sondern auch als Off-Label-Nutzung für Augenerkrankungen eingesetzt wird.

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