Alle Artikel zum Thema: “Wettbewerbsrecht”

18. Mai 2018
Healthcare & Lifesciences

Gilt die Vorabinformation und die Zurverfügungstellung eines Packungsmusters an den Markeninhabers als Voraussetzung für Parallelimporte auch für Medizinprodukte? Der EuGH urteilte gestern im Konflikt um den nicht abgestimmten Reimport des Verbandmaterials Debrisoft. Doch ebenso wurden wichtige Fragen für Parallelimporte in der EU beurteilt: die Grenzen zwischen Umpacken und Neuetikettierung.

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27. April 2018
Markenrecht

Verletzt das Rebranding von Waren vor ihrer Einfuhr in den EWR die Rechte aus einer Unionsmarke? Der Generalanwalt des EuGH urteilte gestern im Konflikt um der Entfernung und Neuanbringung der Mitsubishi Marken an Gabelstaplern. Damit wurden wichtige Fragen zum Markenrecht in der EU beurteilt: Grenzen der Rechte des Markeninhabers und die Kontrolle des ersten Inverkehrbringens in die EU.

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12. März 2018
Markenrecht

Wiederum wurde um Schokoriegel und Markenrechte gekämpft. Diesmal appellierte der Lebensmittelriese Mondelēz, Mutterkonzern von Toblerone, gegen die britische Varietékette Poundland. Poundland hatte eine eigene Version des berühmten Toblerone Riegels produziert - denn die Kunden von Poundland waren mit Toblerone's "geschrumpfter" Schokoladentafel nicht zufrieden.

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