Alle Artikel zum Thema: “Wettbewerbsrecht”

2. November 2018
Markenrecht

Die Medion AG gewann im Markenstreit der Wortmarke LIFE gegen LIFE COINS. Das Urteil des Europäischen Gerichtshof beleuchtet nicht nur die Verwechslungsgefahr zwischen Unionswortmarken, sondern auch zwischen Waren der Nizza-Klasse 38 für Telekommunikationsdienstleistungen und der Nizza-Klasse 9 unter anderem für Modems, Mobiltelefone und Computer.

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1. Oktober 2018
Markenrecht

Oreo Twins haben im Markenstreit gegen Oreo vorläufig verloren: die Beschwerdekammer des EUIPO hat zwischen Klägerin Gullon und Interkontinental für den älteren Markeninhaber entschieden.

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24. September 2018
Markenrecht

Der Bollenhut aus dem Schwarzwald ist ein Symbol für den gesamten Schwarzwald, urteilte das OLG Karlsruhe. Denn Tracht und Tradition findet sich im Süden Deutschlands nicht nur auf dem berühmten Oktoberfest, sondern auch in der Produktdarstellung für das regionale Bier Schwarzwaldmarie, das wegen Irreführung beanstandet wurde.

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28. August 2018
Abmahnung

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Urteil im Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen getroffen. Messestände sollen als Geschäftsräume behandelt werden, wenn der Verbraucher mit dem möglichen Abschluss eines Vertrags an diesem Messestand rechnen kann. War das nicht immer schon so, fragt man sich verwundert in Zeiten, in denen jeder online getätigter Kauf ein Widerrufsrecht beinhaltet.

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