DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

18. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Irreführende Werbung im Arzneimittelmarkt betrifft verschreibungspflichtige Arzneien ebenso wie beispielsweise auch Homöopathika. Doch gilt das auch für Beschreibungen wie "Wirkungsvoll" und "Effektiv"? Das Oberlandesgericht München verurteilte den Hersteller des homöopathische Arzneimittel Neodolor dazu, die bisherigen Werbeversprechen in der Arzneimittelwerbung zu unterlassen.

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11. September 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP gewinnt den diesjährigen „Legal Award“ des Lawyer Monthly Magazins. Damit erhält die Kanzlei die bereits vierte Auszeichnung im Jahr 2017. Nachdem man erst letzte Woche als Gewinner des "2017 Global Legal Award"verkündet wurde,  gewinnt die in Frankfurt am Main ansässige Kanzlei nun den nächsten Preis. Im Rahmen der diesjährigen Ehrungen des Lawyer Monthly Magazins erhält man den Award in der Kategorie „Patents Law Firm of the Year - Germany“. Damit reiht sich der Award in die lange Liste der Auszeichnungen der Kanzlei ein.

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7. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Werbung außerhalb zugelassener Anwendungsgebiete kann sehr kostspielig werden. Aktuelles Beispiel dafür ist ein Urteil um wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung rund um ASS, besser bekannt als Aspirin. Ein Pharmaunternehmen hatte in einer Werbeaussage nicht nur die Wirkung seines bekannten und vielfach gekauften Arzneimittels "ASS + C"  gemäß der Fachinformation, sondern auch weitere Anwendungsgebiete empfohlen. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied auf Verbot der Werbung und eine Ordungsstrafe.

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5. September 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist Gewinner des 2017 CorporateLiveWire Global Awards in der Kategorie: IP Anwaltskanzlei des Jahres in Deutschland. Es ist eine Ehre für unsere Anwälte, als eine führende Kanzlei für IP Recht international ausgezeichnet zu sein, und bestätigt unsere Reputation in Arbeitnehmererfindung, Marken- und Designrecht und Marken- und Produkt Piraterie.

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Englischsprachige Artikel

25. September 2017
Design Law

An important judgement for the fashion world was pronounced: Chanel SAS was found right in the trademark dispute over the distinctive Chanel monogram. The EUIPO must annul the registered design for a similar ornament of Li Jing Zhou and Golden Rose 999 Srl, the French ARRÊT DU TRIBUNAL (quatrième chambre) judged.

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22. September 2017
Trademark Law

The Taiwanese company Wawei wants to protect its name as a European Trademark. But the Chinese smartphone giant Huawei finds the brandname "Wawei"  confusingly similair to its own trademark. To strengthen their arguments before the EUIPO, Huawei analyses the pronouncation of the two trademarks in different European languages.  

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