DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

Weiterlesen
11. August 2017
Allgemein

Unternehmen, die schon einmal auf Verbrauchermessen ausgestellt haben, werden möglicherweise schon mit der Frage konfrontiert worden sein: Steht den Verbrauchern auf der Messe ein Widerrufsrecht zu, wenn sie dort etwas gekauft haben? Falls ja, müssen die Unternehmen die Verbraucher darüber informieren. So sah es die Verbraucherzentrale und sprach wegen der fehlenden Widerrufsbelehrung eine Abmahnung aus. Das abgemahnte Unternehmen gab jedoch keine Unterlassungserklärung ab, weswegen schließlich eine Klage eingereicht wurde. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht stellten sich in der Folge auf die Seite des abgemahnten Unternehmens und wiesen die Klage ab.

Weiterlesen
4. August 2017
Markenrecht

Den Markennamen eines schnellen Autos kann man wohl auch schnell verlieren. Ferrari muss seine Rechte am Namen ihres in den 80ern und 90ern beliebten Sportwagen "Testarossa" abgeben. Ein Spielzeughersteller aus Bayern hat in der augenscheinlichen Inaktivität der italienischen Marke seine Chance gewittert und sie genutzt. Das Landgericht Düsseldorf entschied auf Löschung der Marke.

Weiterlesen
3. August 2017
Markenrecht

"Made in Germany" ist zwar nur eine schlichte Herkunftsbezeichnung, seit jeher steht es aber auch für hochwertige Produkte aus Deutschland. Es ist faktisch zu einem Qualitäts-Gütesiegel geworden. Doch wie viel vom Endprodukt oder welche Teile davon müssen tatsächlich in Deutschland hergestellt worden sein, um das Gütesiegel „Made in Germany“ tragen zu dürfen? Eine Übersicht unserer RAin Jeannine Zorn.

Weiterlesen
1. August 2017
Markenrecht

Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in seiner Funktion als Rechtsanwalt einen Mandanten über die Markenanmeldung beraten hatte. Wir erzählen die dreiste "Erdmann & Rossi" Markenstory:

Weiterlesen

Englischsprachige Artikel

18. August 2017
Allgemein

Patent law firm Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP again belongs to the 1000 best patent- and trademark experts around the globe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, patent attorney and partner of Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, is mentioned in the newest edition 2017 of the "IAM Patent 1000". This legal register of the leading patent attorneys is a proven guide, now available as sixth edition.

Weiterlesen
17. August 2017
International Intellectual Property

A groundbreaking ruling on equivalents has significantly changed the law of patent infringement in the UK: The United Kingdom Supreme Court (UKSC) published its judgment in the case of Actavis UK Limited and others v Eli Lilly and Company ([2017] UKSC 48) in July. The UKSC confirmed Lilly’s appeal and ruled Actavis‘ products directly infringe Lilly’s patent.

Weiterlesen
15. August 2017
International Intellectual Property

Since 7 August 2017 Thailand is now the 99th member of the Madrid System, after depositing its instrument of accession to the Madrid Protocol at WIPO's Director General. The Protocol will come into force three months later on 7 November 2017.

Weiterlesen