DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

17. November 2017
Arbeitnehmererfindung

Obwohl die gute Konjunktur die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland sinken lässt, sind alleine im ersten Halbjahr 2017 nach Aussagen der Creditreform bereits ca. 10.300 Unternehmen in die Insolvenz gegangen. Gehört in einem solchen Fall eine Diensterfindung zur Insolvenzmasse?

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14. November 2017
Markenrecht

Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen.

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13. November 2017
Abmahnung

In wenigen Tagen beginnt wieder der Black Friday 2017. Unter diesem Begriff bieten Einzelhändler stark reduzierte Produkte an einigen Tagen oder sogar nur an einem Tag an, besonders im Online-Verkauf. In Deutschland ist dieser Begriff jedoch seit Dezember 2013 als Marke eingetragen. Gibt es eine Löschung der Marke oder müssen an der Aktion teilnehmende Händler wieder mit einer Abmahnwelle rechnen?

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7. November 2017
Allgemein

Welche sind die in Deutschland am besten bewerteten Marken 2017? Jährlich ermittelt der YouGov BrandIndex die Top 10 aus den letzten 365 Tagen. Platz 1 im Gesamtranking geht dieses Jahr an die Drogeriekette DM, die damit den Sieger der letzten beiden Jahre Samsung ablöst. Zudem wurden in insgesamt 35 Kategorien jeweils die Top 5 gekürt.

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Englischsprachige Artikel

13. November 2017
Patent Law

China continues to catch up in the global race for innovation. With another explosive increase in international patent applications in 2016, it is possible to push the US out of first place in a few years. The statistics confirm China's trend of changing from copiers to innovators.

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