DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

24. April 2017
Patentrecht

Wer ins Visier eines Patenttrolls gerät, kann nur verlieren: entweder Lizenzgebühren zahlen oder einen zähen Rechtsstreit ausfechten. Leider kann es jedes Unternehmen treffen – umso wichtiger sind mögliche Schutzvorkehrungen. Doch sind sog. "Patenttrolle" nur ein schlechter Scherz oder steckt hinter der Fassade ein ernstes Thema mit neuem Geschäftsmodell?

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20. April 2017
Markenrecht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat Anfang März den Entwurf des vollständig ausformulierten Gesetzestextes zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz veröffentlicht. Mit der Reform ist unter anderem die Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke und eine Gebührenneuregelung geplant. Weitere Infos finden Sie in unserem Beitrag:

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17. April 2017
Arbeitnehmererfindung

Ein Arbeitnehmer der während seiner Arbeitszeit eine Erfindung macht, hat eine sog. Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung gemacht. Wermutstropfen: Eine Erfindung, die während der Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Doch der AN hat Anspruch auf eine Gegenleistung dafür, dass der Arbeitgeber die Erfindung für sich nutzen kann. Mit unserem Artikel geben wir Ihnen einen genauen Überblick über alle wichtigen Basics, die Sie wissen müssen.

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13. April 2017
Markenrecht

Ein aktuelles Urteil zur Löschung einer Wort-/Bildmarke wurde durch das Münchner Landesgericht bestätigt und durchgesetzt. Hierbei ging es um das bekannte Koch- und Rezeptportal "chefkoch.de". Die Inhaberin klagte gegen ein anderes Unternehmen mit dem Namen "Chefkoch". Letztendlich entschied die Bekanntheit über Sieg oder Niederlage von Chefkoch.de's Klage.

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Englischsprachige Artikel

21. April 2017
International Intellectual Property

WIPO has published its newest edition of the Examination Guidelines concerning the Classification of goods and services in international applications to better communicate internal policies on classification. The document serves a guide to the goods and services examination principles applied by the WIPO trademark examiners. Read more in our article.

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