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Alle Artikel zum Thema: “Abmahnung”

3. April 2017
Abmahnung

Die einstweilige Verfügung ist der nächste Verfahrensschritt, der nach einer bereits getätigten Abmahnung gemacht wird. Die Abmahnung finden außergerichtlich statt. Bei den meisten Streitfällen, in denen eine Abmahnung voran gegangen ist, geht es vor allem um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Reagiert der Beschuldigte darauf nicht oder nur unzureichend, kann der Antragssteller einen vorläufigen Rechtsschutz per einstweiliger Verfügung (EV) einholen. Aus was eine einstweilige Verfügung besteht, mit welchen Kosten sie verbunden ist und was der Antragsgegner gegen eine ausgesprochene EV tun kann, erläutert Ihnen unser Rechtsanwalt Marc Ensslen.

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28. November 2016
Abmahnung

Auch 2016 fand wieder der von Verbrauchern geliebte "Black Friday", teilweise sogar eine ganze "Black Week", statt. Doch kaum ist diese(r) vorbei, hagelt es erste Abmahnungen gegen Online-Shops und den stationären Handel. Der Grund: Die Marke genießt seit mehreren Jahren Markenschutz und der Eigentümer sieht jetzt tausendfach seine Rechte verletzt.

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17. November 2015
Abmahnung

Wird Ihnen eine Patent- oder Markenverletzung vorgeworfen? Hat der Kläger schon eine einstweilige Verfügung erwirkt, um sie zu zwingen, das verletzende Verhalten zu unterlassen? Falls Sie die vorgeworfene Patent- bzw. Markenverletzung einsehen und vorhaben, sich zu fügen, ist daran zunächst nichts weiter zu beanstanden. Wenn Sie aber das Gefühl haben, dass die einstweilige Verfügung zu Unrecht gegen Sie erwirkt wurde, was sollten Sie dann am besten tun?

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4. September 2015
Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie ein Patent verletzt haben sollen? Diese böse Überraschung kommt manchmal schneller, als man denkt: Denn nicht nur, wer selbst aktiv eine Erfindung nachgeahmt hat, sondern auch, wer Produkte verkauft, für deren Herstellung eine nachgeahmte Erfindung verwendet wurde, muss mit Abmahnung, Schadensersatzforderungen und im schlimmsten Fall sogar mit einer Haftstrafe rechnen. Warum man besser nicht versuchen sollte, dieses Problem auf eigene Faust wieder in den Griff zu bekommen, erfahren Sie im Folgenden.

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14. Juli 2015
Abmahnung

Haben Sie mit einer vermeintlich neuen Erfindung ein Patent verletzt? Eine Abmahnung ist ein gängiges Mittel, das Patentinhaber wählen, um gegen Patentverletzungen vorzugehen. Auch wenn es sich bei der Abmahnung um ein außergerichtliches Verfahren handelt, ist sie trotzdem genauso dazu gedacht, die Patentverletzung auf Dauer zu unterbinden wie beispielsweise eine einstweilige Verfügung. Heute wollen wir drei wichtige Fragen zum Thema beantworten.

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11. Mai 2015
Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung aufgrund einer Patent- oder Markenverletzung erhalten? Dann wurde Ihnen zur Abmahnung sicherlich auch eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Dies mag im ersten Moment verlockend wirken: Durch eine einfache Unterschrift könnten Sie einem kostspieligen Rechtsstreit aus dem Wege gehen. Doch Vorsicht! Mit einer voreiligen, unüberlegten Unterschrift können Sie erhebliche finanzielle Risiken eingehen. Unsere Empfehlungen in solch einer Situation erfahren Sie im Folgenden.

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