Alle Artikel zum Thema: “Allgemein”

21. August 2017
Allgemein

Es liest sich wie eine Oper in drei Akten mit ähnlichen dramatischen Wendungen: Streitpunkt ist eine Apfelweinwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet. Das Traditionslokal, eigentlich seit Jahrzehnten als Familienbetrieb geführt, wurde für fünf Jahre an einen Pächter verpachtet. Noch während der Vertragslaufzeit übernahmen neue Eigentümer die Apfelweinwirtschaft und kündigten den Pachtvertrag. Der Pächter wiederum sicherte sich Markenrechte auf den Lokalnamen, eröffnete ein gleichlautendes Lokal, ebenfalls im Rhein-Main-Gebiet, und brachte später einen Zusatz zum Lokalnamen an.

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18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

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11. August 2017
Allgemein

Unternehmen, die schon einmal auf Verbrauchermessen ausgestellt haben, werden möglicherweise schon mit der Frage konfrontiert worden sein: Steht den Verbrauchern auf der Messe ein Widerrufsrecht zu, wenn sie dort etwas gekauft haben? Falls ja, müssen die Unternehmen die Verbraucher darüber informieren. So sah es die Verbraucherzentrale und sprach wegen der fehlenden Widerrufsbelehrung eine Abmahnung aus. Das abgemahnte Unternehmen gab jedoch keine Unterlassungserklärung ab, weswegen schließlich eine Klage eingereicht wurde. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht stellten sich in der Folge auf die Seite des abgemahnten Unternehmens und wiesen die Klage ab.

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