Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

17. November 2017
Arbeitnehmererfindung

Obwohl die gute Konjunktur die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland sinken lässt, sind alleine im ersten Halbjahr 2017 nach Aussagen der Creditreform bereits ca. 10.300 Unternehmen in die Insolvenz gegangen. Gehört in einem solchen Fall eine Diensterfindung zur Insolvenzmasse?

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27. Oktober 2017
Arbeitnehmererfindung

Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor.

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16. Oktober 2017
Arbeitnehmererfindung

Kniffliger Fall im Recht für Arbeitnehmererfindung: Der Arbeitnehmer hat in dem Unternehmen seines Arbeitgebers eine Erfindung gemacht. Der Arbeitgeber meldete das Patent an und nannte als Erfinder korrekterweise den Arbeitnehmer und einen zweiten Miterfinder. Das Patent wird vom Arbeitgeber im Betrieb genutzt, darüber hinaus aber auch an Dritte lizensiert. Darf das sein? Ein Fall um eine frei gewordene Diensterfindung.

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5. Oktober 2017
Arbeitnehmererfindung

Eine Erfindung als materiellen Wert auszudrücken ist nicht immer einfach. Gar nicht so selten sind auch zwei oder mehrere Mitberechtigte an einer Erfindung beteiligt. In solchen Fällen besteht ein Ausgleichsanspruch des oder der Mitberechtigen an der Erfindung und den auf die Erfindung erteilten Patente und damit ein Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Kürzlich urteilte der BGH unter dem Titel „Sektionaltor II“ in einer jahrelangen Auseinandersetzung zwischen Wettbewerbern und Miterfindern im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Garagentoren.

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18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

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