Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

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24. Juli 2017
Arbeitnehmererfindung

Das Thema Arbeitnehmererfinderrecht, die Erfindungsmeldung und alle Richtlinien und Vereinbarung zur Erfindervergütung sind ein sehr spezielles und durchaus heikles. Umso wichtiger sind Urteile, Entscheidungen und konkrete Ausgänge von Verfahren, um besser einschätzen zu können, wie man in einer gewissen Situation zu handeln hat - und um natürlich auch seine eigenen Erfolgschancen herauszufinden. Wir haben Ihnen nachfolgend aktuelle Entscheidungen das Arbeitnehmererfindergesetz betreffend zusammengestellt:

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27. Juni 2017
Arbeitnehmererfindung

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ("ArbnErfG") ist seit seinem Inkrafttreten 1957 mehrmals, aber im Gegensatz zu manch' anderen Gesetzen nur verhältnismäßig selten angepasst worden. Die letzte Änderung trat am 1. September 2009 in Kraft. Nichtsdestotrotz gilt für manche Fälle auch weiterhin die Gesetze vor September 2009. Wir zeigen Ihnen was sich alles geändert hat und wann noch das alte Recht zu beachten ist. Eine Übersicht, erstellt von unserer Rechtsanwältin Frau Jeannine Zorn:

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26. Mai 2017
Arbeitnehmererfindung

Verzwickter Fall: Was passiert, wenn der Arbeitnehmer seine Diensterfindung korrekt gemeldet hat (Erfindungsmeldung), der Arbeitgeber die Erfindung patentiert, sie aber "offiziell" nicht in Anspruch nimmt? War die Patentanmeldung des Arbeitgebers dann rechtens oder hätte die Erfindung frei werden müssen und der Arbeitnehmer die Anmeldung des Patents verwirklichen können? Ein Rechtskommentar von unserer Rechtsanwältin Frau Angelika Hempel:

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17. April 2017
Arbeitnehmererfindung

Ein Arbeitnehmer der während seiner Arbeitszeit eine Erfindung macht, hat eine sog. Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung gemacht. Wermutstropfen: Eine Erfindung, die während der Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Doch der AN hat Anspruch auf eine Gegenleistung dafür, dass der Arbeitgeber die Erfindung für sich nutzen kann. Mit unserem Artikel geben wir Ihnen einen genauen Überblick über alle wichtigen Basics, die Sie wissen müssen.

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23. Januar 2017
Arbeitnehmererfindung

Entscheidet man sich dafür, seine technische Erfindung als Patent anzumelden und zu schützen, dann kommt viel Papierkram auf einen zu - und Kosten. Möchten Sie Ihre Erfindung über den längstmöglichen Zeitraum (=20 Jahre) schützen, dann kommen allein Gebühren in Höhe von 13.700€ auf Sie zu. Ein Patentanwalt gibt Ihnen daher 4 wertvolle Tipps, um bei der Patentanmeldung Geld (und Zeit) zu sparen.

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