Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

27. Juni 2017
Arbeitnehmererfindung

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ("ArbnErfG") ist seit seinem Inkrafttreten 1957 mehrmals, aber im Gegensatz zu manch' anderen Gesetzen nur verhältnismäßig selten angepasst worden. Die letzte Änderung trat am 1. September 2009 in Kraft. Nichtsdestotrotz gilt für manche Fälle auch weiterhin die Gesetze vor September 2009. Wir zeigen Ihnen was sich alles geändert hat und wann noch das alte Recht zu beachten ist. Eine Übersicht, erstellt von unserer Rechtsanwältin Frau Jeannine Zorn:

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26. Mai 2017
Arbeitnehmererfindung

Verzwickter Fall: Was passiert, wenn der Arbeitnehmer seine Diensterfindung korrekt gemeldet hat (Erfindungsmeldung), der Arbeitgeber die Erfindung patentiert, sie aber "offiziell" nicht in Anspruch nimmt? War die Patentanmeldung des Arbeitgebers dann rechtens oder hätte die Erfindung frei werden müssen und der Arbeitnehmer die Anmeldung des Patents verwirklichen können? Ein Rechtskommentar von unserer Rechtsanwältin Frau Angelika Hempel:

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17. April 2017
Arbeitnehmererfindung

Ein Arbeitnehmer der während seiner Arbeitszeit eine Erfindung macht, hat eine sog. Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung gemacht. Wermutstropfen: Eine Erfindung, die während der Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Doch der AN hat Anspruch auf eine Gegenleistung dafür, dass der Arbeitgeber die Erfindung für sich nutzen kann. Mit unserem Artikel geben wir Ihnen einen genauen Überblick über alle wichtigen Basics, die Sie wissen müssen.

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23. Januar 2017
Arbeitnehmererfindung

Entscheidet man sich dafür, seine technische Erfindung als Patent anzumelden und zu schützen, dann kommt viel Papierkram auf einen zu - und Kosten. Möchten Sie Ihre Erfindung über den längstmöglichen Zeitraum (=20 Jahre) schützen, dann kommen allein Gebühren in Höhe von 13.700€ auf Sie zu. Ein Patentanwalt gibt Ihnen daher 4 wertvolle Tipps, um bei der Patentanmeldung Geld (und Zeit) zu sparen.

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28. Dezember 2016
Arbeitnehmererfindung

Wussten Sie, dass über 80% aller Patentanmeldung in Deutschland Arbeitnehmererfindungen sind? Viele Firmen haben bereits eine Vereinbarung in den Arbeitsverträgen geschlossen, doch was passiert, wenn keine Vereinbarungen getroffen wurden? In solchen Fällen ist das Deutsche Patent- und Markenamt als "Vermittler" tätig. Wir zeigen Ihnen auf, was das DPMA in diesen Fällen macht.

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6. September 2016
Arbeitnehmererfindung

Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine "angemessene Vergütung" habe er jedoch noch nie erhalten ...

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