Alle Artikel zum Thema: “Arbeitnehmererfindung”

1. Dezember 2017
Arbeitnehmererfindung

Ein Arbeitnehmer spricht seinen Arbeitgeber zwar mehrfach auf die Vergütung seiner Erfindung an, aber zunächst wird keine Vereinbarung zur Vergütung getroffen. Gilt die Verjährungsfrist und ab wann? Wenn der Grund für den Vergütungsanspruch entsteht? Oder wenn der Arbeitnehmer Anspruch erhebt? In einem Zwischenbescheid von 2016 klärte die Schiedsstelle des DPMA wichtige Fragen zur Verjährung.

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17. November 2017
Arbeitnehmererfindung

Obwohl die gute Konjunktur die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland sinken lässt, sind alleine im ersten Halbjahr 2017 nach Aussagen der Creditreform bereits ca. 10.300 Unternehmen in die Insolvenz gegangen. Gehört in einem solchen Fall eine Diensterfindung zur Insolvenzmasse?

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