Alle Artikel zum Thema: “Designrecht”

29. August 2017
Designrecht

Geistiges Eigentum kann über die zuständigen Ämter auf nationaler, internationaler und EU-Ebene geschützt werden, allein im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2016 mehr als 130.000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs bzw. Geschmacksmuster bearbeitet worden. Seit wenigen Tagen nun ist das DPMA Mitglied bei Designview, der europäischen Datenbank für Designschutz.

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24. August 2017
Designrecht

Ähnlichkeiten in Wort- und Bildmarken sorgen immer wieder für namhafte Rechtsverfahren, so auch bei Infinita versus Infinia.  In einem Widerspruchsverfahren stritten sich die beiden Markeninhaber, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen ihren Marken vorliege oder nicht. Das Besondere an dem Fall: es ging gleichzeitig auch um die Verwechslungsgefahr von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten auf der einen und Lebensmitteln auf der anderen Seite. Das Bundespatentgericht hat in dem Fall entschieden.

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7. Juli 2017
Designrecht

"Malm" oder "Mo" - was war zuerst? Das ist die zentrale Frage in dem seit Jahren anhalten Streit zwischen dem Frankfurter Möbeldesigner e15 und dem Möbelgiganten Ikea. Der Frankfurter Designer Philipp Mainzer (e15) hat nun einen Etappensieg gegen die Schweden erlangt, nachdem er bis vor den Bundesgerichtshof gegangen ist. Es geht um ein Bett und wer zuerst die Idee dazu hatte. Setzt sich das Frankfurter Designerbüro am Ende durch, dürfte ihm Schadenersatz von Ikea zustehen. Es kann sogar das Ende des "Malm"-Betts in Deutschland bedeuten! 

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