Seit 01.01.2017: 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten

Veröffentlicht am: 24. Januar, 2017

Am 1. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft getreten. Die Änderung betrifft u.a. eingetragene Designs, die im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen umklassifiziert werden.

DesignClass-LogoDas Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wendet die 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation seit dem 1. Januar 2017 bei allen Designeintragungen an. Außerdem werden eingetragene Designs im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen umklassifiziert, falls sich die Klassifizierung der zu ihnen eingetragenen Warenbegriffe geändert hat.

Die deutsche Übersetzung der in der 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Warenbegriffe ist Bestandteil der alphabetischen Warenliste Design, die vom DPMA zusammen mit der Einteilung der Klassen und Unterklassen im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht wird. Die aktuelle Bekanntmachung ist auch über die DPMA-Internetseite Designs verfügbar. Das DPMA bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Suchmaschine an.

Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Warenliste Design bei der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirekt steht die Warenliste in ihrer jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

 

Auflistung: Die Klassen der Locarno-Klassen in der Übersicht

  • Klasse 1: Nahrungsmittel
  • Klasse 2: Bekleidung und Kurzwaren
  • Klasse 3: Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
  • Klasse 4: Bürstenwaren
  • Klasse 5: Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
  • Klasse 6: Möbel
  • Klasse 7: Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
  • Klasse 8: Werkzeuge und Kleineisenwaren
  • Klasse 9: Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
  • Klasse 10: Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte
  • Klasse 11: Ziergegenstände
  • Klasse 12: Transport- und Hebevorrichtungen
  • Klasse 13: Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie
  • Klasse 14: Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
  • Klasse 15: Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
  • Klasse 16: Fotografische, kinematografische und optische Artikel
  • Klasse 17: Musikinstrumente
  • Klasse 18: Druckerei- und Büromaschinen
  • Klasse 19: Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf
  • Klasse 20: Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
  • Klasse 21: Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel
  • Klasse 22: Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang und zur Schädlingsbekämpfung
  • Klasse 23: Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungsund Klimaanlagen, feste Brennstoffe
  • Klasse 24: Medizinische- und Laborausrüstungen
  • Klasse 25: Bauten und Bauelemente
  • Klasse 26: Beleuchtungsapparate
  • Klasse 27: Tabakwaren und Raucherartikel
  • Klasse 28: Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
  • Klasse 29: Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung
  • Klasse 30: Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
  • Klasse 31: Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
  • Klasse 32: Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

>> Innerhalb der Klassen gibt es noch Unterklassen. Diese Auflistung finden Sie hier.

>> Die gesamte Locarno-Klassifikation mit Unterklassen finden Sie hier zum Download (Excel-Liste)

 

Quelle: Pressemitteilung DPMA

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