Alle Artikel zum Thema: “Healthcare & Lifesciences”

17. Oktober 2017
Healthcare & Lifesciences

Die neue Stellungsnahme des Europäischen Patentamts für Patente auf Pflanzen und Tiere ist erst wenige Wochen alt, schon zeigt sich ein ambivalentes Verhalten bei der Vergabe rund um Biopatente: in der letzten Woche lehnte das EPA den Einspruch gegen das Monsanto-Patent auf Sojabohnen ab.

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18. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Irreführende Werbung im Arzneimittelmarkt betrifft verschreibungspflichtige Arzneien ebenso wie beispielsweise auch Homöopathika. Doch gilt das auch für Beschreibungen wie "Wirkungsvoll" und "Effektiv"? Das Oberlandesgericht München verurteilte den Hersteller des homöopathische Arzneimittel Neodolor dazu, die bisherigen Werbeversprechen in der Arzneimittelwerbung zu unterlassen.

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7. September 2017
Healthcare & Lifesciences

Werbung außerhalb zugelassener Anwendungsgebiete kann sehr kostspielig werden. Aktuelles Beispiel dafür ist ein Urteil um wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung rund um ASS, besser bekannt als Aspirin. Ein Pharmaunternehmen hatte in einer Werbeaussage nicht nur die Wirkung seines bekannten und vielfach gekauften Arzneimittels "ASS + C"  gemäß der Fachinformation, sondern auch weitere Anwendungsgebiete empfohlen. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied auf Verbot der Werbung und eine Ordungsstrafe.

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24. August 2017
Designrecht

Ähnlichkeiten in Wort- und Bildmarken sorgen immer wieder für namhafte Rechtsverfahren, so auch bei Infinita versus Infinia.  In einem Widerspruchsverfahren stritten sich die beiden Markeninhaber, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen ihren Marken vorliege oder nicht. Das Besondere an dem Fall: es ging gleichzeitig auch um die Verwechslungsgefahr von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten auf der einen und Lebensmitteln auf der anderen Seite. Das Bundespatentgericht hat in dem Fall entschieden.

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