Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

24. August 2017
Designrecht

Ähnlichkeiten in Wort- und Bildmarken sorgen immer wieder für namhafte Rechtsverfahren, so auch bei Infinita versus Infinia.  In einem Widerspruchsverfahren stritten sich die beiden Markeninhaber, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen ihren Marken vorliege oder nicht. Das Besondere an dem Fall: es ging gleichzeitig auch um die Verwechslungsgefahr von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten auf der einen und Lebensmitteln auf der anderen Seite. Das Bundespatentgericht hat in dem Fall entschieden.

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21. August 2017
Allgemein

Es liest sich wie eine Oper in drei Akten mit ähnlichen dramatischen Wendungen: Streitpunkt ist eine Apfelweinwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet. Das Traditionslokal, eigentlich seit Jahrzehnten als Familienbetrieb geführt, wurde für fünf Jahre an einen Pächter verpachtet. Noch während der Vertragslaufzeit übernahmen neue Eigentümer die Apfelweinwirtschaft und kündigten den Pachtvertrag. Der Pächter wiederum sicherte sich Markenrechte auf den Lokalnamen, eröffnete ein gleichlautendes Lokal, ebenfalls im Rhein-Main-Gebiet, und brachte später einen Zusatz zum Lokalnamen an.

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18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

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4. August 2017
Markenrecht

Den Markennamen eines schnellen Autos kann man wohl auch schnell verlieren. Ferrari muss seine Rechte am Namen ihres in den 80ern und 90ern beliebten Sportwagen "Testarossa" abgeben. Ein Spielzeughersteller aus Bayern hat in der augenscheinlichen Inaktivität der italienischen Marke seine Chance gewittert und sie genutzt. Das Landgericht Düsseldorf entschied auf Löschung der Marke.

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