Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

11. Juli 2017
Markenrecht

Schlappe für Real vor dem Oberlandesgericht München: Real darf keine Trikots mehr verkaufen, die an jene der deutschen Mannschaft bei der WM 1954 ("Das Wunder von Bern") erinnern. Grund dafür ist die entstandene Irreführung zwischen den Retro-Trikots der Supermarktkette und des DFBs, da sich beide stark ähnelten. Der langjährige Streit ist damit aber noch nicht zu Ende: Denn die Frage nach den Markenrechten am Adlerlogo hat das Gericht noch nicht entschieden. 

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3. Juli 2017
Markenrecht

Hochpreisige High-Heels mit roter Sohle sind das Markenzeichen von Christian Louboutins Frauenschuhen, schlicht "Louboutins" genannt. Die Schuhe sind weltweit bekannt und lassen so manches Frauenherz schnell höher schlagen. Aus diesem Grund finden die hochhackigen Schuhe viele Nachahmer. Dadurch, dass der Designer seine roten Sohlen bereits in vielen Ländern per Marke schützen konnte, geht er aggressiv gegen Dritte vor. Durch eine Ende Juni 2017 veröffentlichte Einschätzung vom EuGH-Generalanwalt könnte der Franzose aber eine herbe Niederlage kassieren.

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29. Juni 2017
Markenrecht

Komplizierter Fall: In einem Rechtsstreit, der 2015 bis vor den Bundesgerichtshof gegangen ist, ging es um die Frage ob ein Unterlassungsanspruch aufgrund Erstbegehungsgefahr besteht, wenn die Anspruchsmarke erst nachträglich im nationalen Register eingetragen wird. RAin Jeannine Zorn erklärt den Sachverhalt:

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26. Juni 2017
Markenrecht

Der Schutz vom "Hopfentraum" als Biermarke wird wohl nur ein Traum bleiben: Das Bundespatentgericht hat eine Zurückweisung der Markenanmeldung „Hopfentraum“ durch das DPMA lediglich für Waren der Klasse 32 „Mineralwässer; Fruchtsäfte“ aufgehoben. Die Anmelderin hatte zuvor nach Rat des BPatG auf eine weitere Beanspruchung der Klasse 32 "Biere" und Klasse 33 "alkoholische Getränke" verzichtet.

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21. Juni 2017
Markenrecht

Paypal Inc. hat Mitte Mai 2017 den Internetradioanbieter Pandora wegen Verwechslungsgefahr ihrer jeweiligen App-Logos in den USA verklagt und fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Beide Unternehmen verwenden den stilisierten Buchstaben „P“ zusammen mit weißen und blauen Elementen im Logo.

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