Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

14. November 2017
Markenrecht

Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen.

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13. November 2017
Abmahnung

In wenigen Tagen beginnt wieder der Black Friday 2017. Unter diesem Begriff bieten Einzelhändler stark reduzierte Produkte an einigen Tagen oder sogar nur an einem Tag an, besonders im Online-Verkauf. In Deutschland ist dieser Begriff jedoch seit Dezember 2013 als Marke eingetragen. Gibt es eine Löschung der Marke oder müssen an der Aktion teilnehmende Händler wieder mit einer Abmahnwelle rechnen?

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7. November 2017
Allgemein

Welche sind die in Deutschland am besten bewerteten Marken 2017? Jährlich ermittelt der YouGov BrandIndex die Top 10 aus den letzten 365 Tagen. Platz 1 im Gesamtranking geht dieses Jahr an die Drogeriekette DM, die damit den Sieger der letzten beiden Jahre Samsung ablöst. Zudem wurden in insgesamt 35 Kategorien jeweils die Top 5 gekürt.

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30. Oktober 2017
Markenrecht

Es ist ein gewohntes Bild: Mal wieder muss sich ein Anbieter aus dem Segment der "schnellen" Mode gegen Vorwürfe der Markenrechtsverletzung wehren. Diesmal wurde H&M von einem amerikanischen DJ Duo verklagt. Die Vorwürfe sind begründet, doch die Reaktion des schwedischen Modegiganten lässt das die beiden DJs verwundert zurück:

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