Alle Artikel zum Thema: “Markenrecht”

29. Mai 2017
Markenrecht

Was in Deutschland erlaubt ist, muss nicht zwingend in der Schweiz gelten: Der Markenname "MINDFUCK" wird vom schweizer Bundesverwaltungsgericht (BVGer) als unzulässig eingestuft. Die Schweizer sehen den Begriff "fuck" weiterhin als zu vulgär an und fühlen sich in ihrem "sittlichen Empfinden" verletzt. Alles über die kuriose Markenanmeldung gibt's bei uns:

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22. Mai 2017
Markenrecht

Der "Black Friday" ist bereits ein gutes halbes Jahr vorbei, doch der "Shopping-Feiertag" sorgt auch sechs Monate danach noch für Zündstoff. Grund dafür sind Abmahnungen, die von der Super Union Holdings Ltd., Hong Kong verschickt werden, denn diese ist Inhaberin der Marke "Black Friday" - und das bereits seit Dezember 2013. Doch wie geht es nun weiter? Haben die Abmahnungen Chancen auf Erfolg und wie sieht die Zukunft der Marke aus? Wir bringen Sie auf den neuesten Stand:

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8. Mai 2017
Markenrecht

Die Gesellschaft Forge de Laguiole SARL kann der Eintragung der Unionsmarke "Laguiole" insbesondere in Klasse 8, "Messerschmiedewaren und Bestecke", widersprechen. Forge de Laguiole hat jedoch nur auf die Klassen und Bereiche Einfluss, in denen der Markeninhaber tatsächlich nicht tätig ist. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 05.04.2017 entschieden.

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4. Mai 2017
Markenrecht

Aufgrund des Freihaltebedürfnisses und der fehlenden Unterscheidungskraft kann der Begriff „Soft Cake“ nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden. Das entschied das Bundespatentgericht Anfang November 2016 und lies den bekannten Backwarenhersteller Bahlsen abblitzen. Das deutsche Familienunternehmen hatte versucht Soft Cake als Wortmarke schützen zu lassen, doch der 24. Senat des BPatG (Abteilung "Marken") wies die Anmeldung zurück. 

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20. April 2017
Markenrecht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat Anfang März den Entwurf des vollständig ausformulierten Gesetzestextes zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz veröffentlicht. Mit der Reform ist unter anderem die Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke und eine Gebührenneuregelung geplant. Weitere Infos finden Sie in unserem Beitrag:

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