Eine Marke anmelden: Diese Basics MÜSSEN Sie wissen – Teil 2

Veröffentlicht am: 17. Mai, 2016

Im ersten Teil unserer Artikelreihe haben wir Ihnen bereits gezeigt, was man eigentlich unter einer „Marke“ versteht, welche unterschiedlichen Marken es gibt und mit welchen Kosten Sie bei einer Markenanmeldung zu rechnen haben. Im letzten Teil zeigen wir Ihnen was es mit den „Nizza-Klassen“ auf sich hat, was man bei einer Markenverletzung machen kann und erhalten von unseren Experten weitere nützliche Tipps, Tricks und Infos!

6. Was hat es mit dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis auf sich?

Nizza-Klassen-Aktenschrank

Eine Marke kann nicht pauschal eingetragen werden. Sie müssen bei Ihrer Markenanmeldung auflisten, für welche Waren und Dienstleistungensgruppen Ihre Marke geschützt werden soll, denn anhand dessen wird der Schutzumfang Ihrer Marke festgelegt.

Waren und Dienstleistungen werden nach der internationalen Nizza-Klassifikation in verschiedene Klassen aufgeteilt. Insgesamt gibt es 45 Nizza-Klassen:

  1. Klasse: Chemische Erzeugnisse
  2. Klasse: Farben
  3. Klasse: Putzmittel
  4. Klasse: Öle, Fette, Brennstoffe
  5. Klasse: Pharmazeutische Erzeugnisse
  6. Klasse: Unedle Metalle und einfache Waren daraus
  7. Klasse: Maschinen und Motoren
  8. Klasse: Handbetätigte Werkzeuge
  9. Klasse: Elektrische Apparate und Instrumente
  10. Klasse: Medizinische Apparate und Instrumente
  11. Klasse: Heizung, Lüftung, sanitäre Anlagen
  12. Klasse: Fahrzeuge
  13. Klasse: Waffen
  14. Klasse: Schmuck und Uhren
  15. Klasse: Musikinstrumente
  16. Klasse: Büroartikel, Papierwaren
  17. Klasse: Isoliermaterial, Halbfabrikate
  18. Klasse: Lederwaren
  19. Klasse: Baumaterial nicht aus Metall
  20. Klasse: Möbel
  21. Klasse: Kleine handbetätigte Geräte
  22. Klasse: Seilerwaren, Segelmacherei
  23. Klasse: Garne und Fäden
  24. Klasse: Webstoffe und Decken
  25. Klasse: Bekleidung, Schuhwaren
  26. Klasse: Kurzwaren und Posamente
  27. Klasse: Bodenbeläge und Verkleidungen
  28. Klasse: Spiele, Sportartikel
  29. Klasse: Nahrungsmittel tierischer Herkunft
  30. Klasse: Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft
  31. Klasse: Land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse
  32. Klasse: Alkoholfreie Getränke, auch Biere
  33. Klasse: Alkoholische Getränke
  34. Klasse: Tabak, Raucherartikel
  35. Klasse: Werbung, Geschäftsführung
  36. Klasse: Versicherungen
  37. Klasse: Bau- und Reparaturwesen
  38. Klasse: Telekommunikation
  39. Klasse: Transportwesen
  40. Klasse: Materialbearbeitung
  41. Klasse: Ausbildung, sportliche/kulturelle Aktivitäten
  42. Klasse: Wissenschaftliche, technologische Dienstleistungen
  43. Klasse: Verpflegung und Beherbergung von Gästen
  44. Klasse: Medizinische Dienstleistungen
  45. Klasse: Juristische Dienstleistungen, Personenschutz

Wichtig: Wenn Sie Ihre Marke in Klassen einteilen, ist es wichtig, dass Sie strategisch und vorausplanend vorgehen, denn nach der Anmeldung können Sie keine weiteren Klassen mehr hinzufügen! Eine Markenanmeldung sollte daher nicht überhastet werden, sondern bedarf einer guten Vorausplanung. Lassen Sie sich dazu auch von Experten helfen.

7. Markenverletzung: Jemand anderes verletzt meine eingetragene Marke – was kann ich tun?

Sollte jemand Ihre Marke unerlaubter Weise benutzen (bspw. Ihre Wort-Bildmarke), stehen Ihnen drei gebräuchliche Optionen zur Auswahl:

  1. Berechtigungsanfrage

    Ihr Anwalt stellt eine Berechtigungsanfrage an den Verletzer, wieso er der Meinung ist, Ihre Marke verwenden zu dürfen. I.d.R. ist das die erstbeste Wahl, da die Person oder das Unternehmen aus Versehen Ihre Schutzrechte verletzt hat und man sich schnell auf eine Nichtverwendung einigen kann.
  2. Abmahnung bzw. Unterlassungerklärung
    Sollte Ihre Firma bereits eine gewisse Bekanntheit bRights-reserved-Resitzen, die voraussetzt, dass Ihre Marke dem Verletzer ein Begriff sein kann, dann könnte die Abmahnung bzw. eine Unterlassungserklärung innerhalb einer Frist (z.B. 14 Tagen) die richtige Wahl sein. Der Gegner muss dann erklären, warum und wofür er die Marke verwendet hat. Zusätzlich können Sie Schadensersatzansprüche geltend machen und ihm die entstandenen (Anwalts-)Kosten in Rechnung stellen.
  3. Einstweilige Verfügung/Klage
    Sollte sich der Gegner auch nach einer Abmahnung nicht dazu berufen fühlen, die Verwendung Ihrer Marke einzustellen, können Sie eine einstweilige Verfügung anordnen. Bei dieser Option gehen Sie nicht mehr außergerichtlich, sondern nun gerichtlich vor, um die Unterlassung bzw. Ihre Schutzrechte einzufordern. Hinweis: Sie sollten bei einer Klage sicher sein, dass eine vorherige Abmahnung ausgesprochen wurde. In besonderen Fällen, kann der Gegner dann nämlich einen „Klageüberfall“ geltend machen. Salopp: „Huch, hätten Sie vorher doch etwas gesagt, dann hätte ich es unverzüglich wieder heraus genommen.“

 

Möchten auch Sie Ihre Marke schützen lassen?

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