Markenrecherche: Diese Datenbanken sollten Sie nutzen

Veröffentlicht am: 24. November, 2015

Jeder, der sich mit dem Thema der Markenanmeldung befasst, wird sich früher oder später fragen, ob vor der Anmeldung eine Markenrecherche sinnvoll ist. Das können wir eindeutig bejahen!

6_Markenrecherche.jpgDas DPMA prüft Marken bei der Anmeldung zwar nicht darauf, ob sie auch wirklich individuell und unterscheidungskräftig genug sind für eine Eintragung in das offizielle Register, aber spätestens, wenn jemand ein Widerspruchs- bzw. Löschungsverfahren gegen Ihre Marke einleitet, werden Sie es möglicherweise bereuen, auf eine Markenrecherche verzichtet zu haben. Nach älteren, ähnlichen und identischen Marken zu suchen ist also auf jeden Fall sinnvoll. Ähnlich wie bei der Patentrecherche kann der Anmelder die Recherche entweder selbst vornehmen oder einen Profi damit beauftragen. Auch wenn wir Ihnen als Patent- und Markenanwälte auf jeden Fall zu letzterem raten, wollen wir Ihnen im Folgenden trotzdem einen ersten Einblick in diverse Datenbanken ermöglichen.

 

DPMAregister

Diese Datenbank eignet sich, wie der Name schon vermuten lässt, vor allem zur Recherche nach nationalen deutschen Marken. Da diese Datenbank aber nicht nur Marken, sondern auch Patente, Gebrauchsmuster und Designs enthält, müssen Sie auf der Startseite https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht zunächst die Option ?Marken? auswählen. So gelangen Sie direkt zur Einsteigerrecherche.

  • Achten Sie auf jeden Fall darauf, nach mehreren Markenformen (Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke) zu suchen
  • Auch die Nizza-Klassen sind wichtig: Diese betreffen die Waren- und Dienstleistungsklassen einer Marke. Markennamen dürfen sich nämlich durchaus ähneln, wenn darunter ganz unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen vermarktet werden. Achten Sie aber besonders auch auf ähnliche Nizza-Klassen, denn es gibt Überschneidungen, die, wenn Sie sie übersehen, schnell gefährlich werden können. Ein besonders brisantes Beispiel ist der Bereich Software und IT. Ein Markenanwalt hilft Ihnen zu beurteilen, welche Nizza-Klassen Sie auf jeden Fall prüfen sollten
  • Auch die Suche nach den Wiener Bildklassen kann sinnvoll und wichtig für Sie sein, besonders, wenn Sie nicht nur einen Markennamen (Wortmarke), sondern z.B. ein Logo mit Schriftzug (Wort-Bild-Marke) anmelden wollen. Die Wiener Bildklassifikation wurde geschaffen, um auch grafische Markenbestandteile (z.B. Herzchen oder Sterne) recherchierbar zu machen. Erläuterungen und die aktuell angewandte Wiener Bildklassifikation finden Sie hier: http://dpma.de/service/klassifikationen/wienerklassifikation/index.html
  • Mit Platzhaltern (z.B. einem an den infrage stehenden Wortstamm angefügten ???) suchen Sie nicht nur nach identischen, sondern auch nach ähnlichen Marken. Das ist wichtig, da Dritte Ihre Marke später nicht nur löschen lassen können, weil Sie den gleichen Namen hat, sondern auch, wenn der Name zu ähnlich ist
  • Die Datenbank liefert in der Trefferliste auch zurückgenommene und zurückgewiesene Anmeldungen. Diese können Ihnen wertvolle Indizien liefern, welchen Eintragungshindernissen auch Ihre eigene Marke begegnen könnte
  • Über die unter https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht in der Menü-Leiste aufgeführte Funktion ?DPMAkurier? können Sie auch Benachrichtigungen für neu eingetragene Marken einstellen, falls Sie zusätzlich zur Recherche auch neue Marken überwachen wollen

eSearch plus

Diese Datenbank deckt EU-Gemeinschaftsmarken ab (die in allen Mitgliedsländern der EU und damit natürlich auch in Deutschland gelten) und internationale Marken, die in der EU gültig sind.

  • Sie können direkt im Suchfeld auf http://oami.europa.eu/eSearch/ mit einem Suchbegriff starten
  • Die Suche ist auf Englisch. Sollten Sie sich also mit Begriffen unsicher sein, fragen Sie am besten jemanden vom Fach
  • Auch wenn diese durch die zahlreichen Einstellungsmöglichkeiten vielleicht verwirrender erscheint, ist es ratsam die ?Advanced Search? zu verwenden. So können Sie nach unterschiedlichen Markenformen filtern und auch die Nizza-Klassen und die Wiener Bild-Klassifikation überprüfen
  • Auch in dieser Datenbank können Sie zur Suche nach ähnlichen Markennamen Platzhalter verwenden, z.B. ??? oder ?*?
  • Eine sinnvolle Ergänzung zur Suche nach weiteren nationalen Marken kann die Datenbank TMview (https://www.tmdn.org/tmview/welcome) sein. Insbesondere werden hier auch die nationalen Marken von Ländern aufgeführt, die kein Mitglied der EU sind und auf die das System der Gemeinschaftsmarke somit keine Anwendung findet. Aber auch diese Länder sollten Sie in Ihre Recherche mit einbeziehen, falls Sie Ihre Produkte später z.B. auch in der Türkei vermarkten wollen, und auch, um potenzielle Nachahmungen Ihrer Marke im Blick zu behalten

Romarin

Unter www.wipo.int/romarin können Sie nach international (nach dem Madrider Protokoll) registrierten Marken recherchieren.

  • Vorsicht ist teilweise geboten, weil das Madrider Protokoll nicht die einzige Möglichkeit ist, internationale Marken anzumelden, wenn auch die verbreitetste
  • Schon in der Standard-Suchmaske können Sie nach bestimmten Nizza-Klassen und nach der Wiener Bildklassifikation filtern
  • Anders als beim DPMAregister und bei eSearch plus gibt es nicht die Möglichkeit nach verschiedenen Markenformen zu suchen! Die unterschiedlichen Markenformen werden auch in der Trefferliste nicht angezeigt
  • Romarin bietet besonders detaillierte Möglichkeiten mit Suchoperatoren die Markenrecherche zu verfeinern
  • Weitere Infos finden Sie in den FAQ http://www.wipo.int/madrid/en/romarin/faq_romarin.html

Eine Markenrecherche ist auch nach der Eintragung sinnvoll!

Auch wenn Ihre Marke erfolgreich eingetragen werden konnte und Sie tatsächlich daran gedacht haben, vorher eine Recherche durchzuführen oder durchführen zu lassen, ist die Arbeit damit nicht getan. Es gibt täglich neue Markenanmeldungen, von denen jede potenziell Ihre eigenen Rechte verletzen könnte. Haken Sie die Angelegenheit nach der Eintragung also nicht einfach als erledigt ab, sondern behalten Sie stets auch Neuanmeldungen im Auge, um gefährliche Ähnlichkeiten oder sogar identische Marken früh zu entdecken und dagegen vorgehen zu können. Vorsicht ist besser als Nachsicht!

Warum es sinnvoll ist einen Markenanwalt mit der Recherche zu beauftragen

Natürlich sind für Markenanmelder auch immer die Kosten ein ausschlaggebendes Argument, wenn sie sich fragen, welche Schritte sie lieber selbst übernehmen und wobei sie sich von einem Experten, z.B. einem Markenanwalt, helfen lassen möchten. Aber lassen Sie sich gesagt sein: Das Geld, das Sie vor Ihrer Markenanmeldung in eine professionelle Recherche investieren, ist auf jeden Fall nachhaltig angelegt.

Auch wenn Sie ohne große Umstände selbst eine Recherche machen können, könnte es Ihnen aufgrund des fehlenden fachlichen Hintergrundes schwerer fallen als einem Profi, bei der Recherche die richtigen Aspekte zu gewichten und die ausschlaggebenden Details herauszufiltern. Und gerade diese Details könnten es sein, die später im Widerspruchs- bzw. Löschungsverfahren darüber entscheiden, ob Ihre Marke Ihnen erhalten bleibt oder gelöscht wird. Ferner kann Ihnen ein Markenanwalt dabei helfen, auch nicht registrierte Marken (Benutzungsmarken) ausfindig zu machen, die Ihrer eigenen Marke im Wege stehen oder gefährlich werden könnten.

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2 Kommentare zu “Markenrecherche: Diese Datenbanken sollten Sie nutzen”

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