Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

2. Mai 2017
News zum geistigen Eigentum

Gesetzliche Reformen und verfahrenstechnische Neuerungen, Serviceoptimierung und Strategieplanung, richtungsweisende Rechtsprechung und denkwürdige Jubiläen, Projekte und Organisationsvorhaben - das vergangene Jahr bot viele Herausforderungen für das Deutsche Patent- und Markenamt. Das DPMA hat das alles gemeistert und veröffentlicht in seinem Jahresbericht für 2016 seine (positiven) Zahlen und Ergebnisse.

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20. April 2017
Markenrecht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat Anfang März den Entwurf des vollständig ausformulierten Gesetzestextes zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz veröffentlicht. Mit der Reform ist unter anderem die Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke und eine Gebührenneuregelung geplant. Weitere Infos finden Sie in unserem Beitrag:

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17. März 2017
News zum geistigen Eigentum

Erfreuliche Neuigkeiten aus dem Europäischen Patentamt: 2016 wurden so viele Patente erteilt wie schon lange nicht mehr. 2016 wurden rund 96.000 Patenterteilungen ausgesprochen. Dies ist eine Steigerung von 40% gegenüber dem Vorjahr und ein neuer Höchstwert in der Geschichte des Amts.

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28. Februar 2017
News zum geistigen Eigentum

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Die Anmeldungen von Patenten, Marken, Designs und Gebrauchsmustern ist (teils signifikant) gestiegen und auf einem neuen Rekordniveau. Eine weitere Beobachtung: Die Zahl der Online-Anmeldungen liegt inzwischen bei über 70%, so hoch wie noch nie zuvor.

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1. Februar 2017
News zum geistigen Eigentum

Während die britische Premierministerin Theresa May einen "harten Brexit" in Aussicht stellte, laufen die Vorbereitungen für ein Europäisches Patentgericht mitsamt Großbritannien auf Hochtouren. Der Vorbereitungsausschuss für das Europäisches Patentgericht (Unified Patent Court (UPC)) peilt offiziell Dezember 2017 als Starttermin an. Aufgrund der aktuellen "Brexit-Lage" ist man jedoch skeptisch, ob das so funktionieren wird und das Datum realistisch ist.

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11. Januar 2017
News zum geistigen Eigentum

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat jetzt erstmalig die im Jahr 2015 in modifizierter Form neu abgeschlossenen Kooperationsvereinbarungen mit den mehr als 20 Patentinformationszentren (PIZ) evaluiert. Diese Vereinbarungen beinhalten Kriterien zur Sicherung von Qualität und Umfang der Leistungen der PIZ.

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