Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

20. April 2018

News zum geistigen Eigentum

DPMA Jahresbericht 2017: Deutsche Schutzrechte international gefragt

Die Zahl der Patent- und Markenanmeldungen in Deutschland befand sich im vergangenen Jahr auf Rekordniveau. Vor allem aus dem Ausland werden immer mehr Marken und Patente beim DPMA angemeldet. Im Bereich des autonomen Fahrens bleiben deutsche Unternehmen weiterhin führend.

19. April 2018

Markenrecht

EuGH: Nachträgliche Ungültigkeit einer nationalen Marke

Der EuGH entscheidet heute über eine wichtige Frage im Markenrecht. Es geht um nicht weniger als die Anforderungen an die nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer erloschenen nationalen Marke. Und es wird die Frage geklärt, ob eine erloschene nationale Marke auf der Grundlage des Unionsrechts aufrechterhalten bleibt.

12. April 2018

Markenrecht

Unionsmarke zu pauschal abgelehnt – EuGH hebt Entscheidung des EUIPO auf

Bei einer Bildkombination aus Euro- und Dollarzeichen könnte man an Geldwechselgeschäfte denken. Das EUIPO lehnte daher die gewünschte Eintragung als Unionsmarke ab, doch der EuGH hob die Entscheidung auf. Warum?

10. April 2018

News zum geistigen Eigentum

Facebook unter neuem Beschuss: Patentverletzung durch die Messenger-Dienste?

BlackBerry greift Instant Messenger-Dienste an. Im März verklagte BlackBerry Facebook wegen mehrfacher Patentverletzung, in der letzten Woche nun auch Snap. Der einst große kanadische Smartphone Pionier verließ zwar 2016 das gesamte Geschäft mit der Hardware, hält aber ein Portfolio von Softwarepatenten, die einige der grundlegendsten Funktionen von modernen Smartphone Messaging Diensten abdecken.

9. April 2018

News zum geistigen Eigentum

Beschleunigung eines U. S. Patent Prüfungsverfahrens

Wer Interesse hat, sein Patent in den U.S.A. als amerikanisches Patent schützen zu lassen, hat zur Beschleunigung des U. S. Prüfungsverfahrens mehrere Optionen zu Beschleunigung. Wir zeigen insbesondere die Möglichkeiten auf, die nicht auf dem sogenannten Patent Propsecution Highway beruhen.

6. April 2018

Healthcare & Lifesciences

Allergan Deal um Patentrechte wackelt: kein Schutzrecht durch Stammesimmunität

Eine neue Wendung zeigt sich im bisherigen Patentabkommen zwischen Pharmahersteller Allergan und dem indianischen Mohawk Stamm, der mit seiner Stammesimmunität die Allergan Patente schützen will. Das PTAB lehnte jetzt den Schutzanspruch aufgrund der Immunität des Indianerstamms ab.