Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

14. November 2017
Markenrecht

Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen.

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13. November 2017
Abmahnung

In wenigen Tagen beginnt wieder der Black Friday 2017. Unter diesem Begriff bieten Einzelhändler stark reduzierte Produkte an einigen Tagen oder sogar nur an einem Tag an, besonders im Online-Verkauf. In Deutschland ist dieser Begriff jedoch seit Dezember 2013 als Marke eingetragen. Gibt es eine Löschung der Marke oder müssen an der Aktion teilnehmende Händler wieder mit einer Abmahnwelle rechnen?

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6. November 2017
News zum geistigen Eigentum

Der Chiphersteller Qualcomm hat den Smartphonehersteller Apple vor einem chinesischen Gericht darauf verklagt, dass einige Versionen der iPhone Modelle mit einem Verbot für China belegt werden. Es handelt sich um den neuesten Höhepunkt im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren für Qualcomm’s Produkte, die in Apples iPhones eingebaut sind.

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26. September 2017
News zum geistigen Eigentum

Was bedeutet europäischer Patent- und Markenschutz in England nach dem Brexit? Während politisch bereits um Verlängerungen des Austrittprozesses gerungen wird, drängt sich im Patent- und Markenrecht immer drängender die Frage auf, wie Patente und Designanmeldungen beantragt werden sollten, damit sie auch nach dem Brexit im UK Bestand haben.

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