Alle Artikel zum Thema: “News zum geistigen Eigentum”

Herzlichen Glückwunsch! Vergangenen Samstag hat das Deutsche Patent- und Markenamt sein 140-jähriges Bestehen gefeiert. Grund genug einen Rückblick zu wagen und stolz auf das Getane zu sein: Mehr als 130.000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2.500 Beschäftigte sowie Einnahmen von 394 Millionen Euro machen es zur europäischen Nummer 1 der nationalen Patent- und Markenämter.

Namensstreit: Ein Mann aus dem Westerwald darf seinen Namen nicht in "James Bond" ändern lassen, obwohl seine Ärzte die Namensänderung befürwortet hatten. Das Verwaltungsgericht in Koblenz lehnte seine Klage ab - aus mehreren Gründen. Mehr zu der brisanten Story:

Deutschland gehört zu den innovativsten Ländern überhaupt. Um sich national, aber auch international vor unbefugter Nutzung zu schützen und um wettbewerbsfähig zu bleiben, gibt es eine Vielzahl von Schutzrechten, um das geistige Eigentum zu schützen. Wir geben Ihnen anhand konkreter Beispiele einen guten Überblick welches Schutzrecht bei welcher Innovation gültig ist.

Es ist erst knapp 14 Monate her als die Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die Änderungsverordnung) weitreichende Neuerungen für Europäische Marken und dessen Umfeld brachte. Das Amt trägt nun den Namen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Gemeinschaftsmarke wird nun als Unionsmarke bezeichnet. Doch einige Teile der Änderungsverordnung treten erst am 1. Oktober 2017 in Kraft. Diese neuen Unionsmarkenverordnungen möchten wir hiermit näher beleuchten:

Gesetzliche Reformen und verfahrenstechnische Neuerungen, Serviceoptimierung und Strategieplanung, richtungsweisende Rechtsprechung und denkwürdige Jubiläen, Projekte und Organisationsvorhaben - das vergangene Jahr bot viele Herausforderungen für das Deutsche Patent- und Markenamt. Das DPMA hat das alles gemeistert und veröffentlicht in seinem Jahresbericht für 2016 seine (positiven) Zahlen und Ergebnisse.