Gewerbliche Schutzrechte – Welches Gesetz schützt welche Innovation?

Veröffentlicht am: 19. Juni, 2017

Deutschland gehört zu den innovativsten Ländern überhaupt. Um sich national, aber auch international vor unbefugter Nutzung zu schützen und um wettbewerbsfähig zu bleiben, gibt es eine Vielzahl von Schutzrechten, um das geistige Eigentum zu schützen. Wir geben Ihnen anhand konkreter Beispiele einen guten Überblick welches Schutzrecht bei welcher Innovation gültig ist.

 

Welches Recht ist für meine Erfindung relevant?

Doch welches Recht genau garantiert mir denn nun bei welcher technischen Erfindung oder geistigen Idee einen Schutz? Voraussetzung für einen gültigen Schutz ist die Anmeldung der betroffenen Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Hier eine Übersicht über alle Formen der Schutzrechte:

                   Schutz durch:  Schutz für: Patent-gesetz Gebrauchs-muster-gesetz Geschmacks-mustergesetz  Marken-gesetz  Urheber-rechts-gesetz  Kunst-urheber-gesetz  Schrift-zeichen-gesetz Wett-bewerbs-gesetz  Halbleiter-gesetz  Sorten-schutz-gesetz
 Technische  Idee/Lösungen X X~ x x x
 Mikrochip x X
 Nicht konkretisierte, nicht  technische Idee x
 In einem Werk    konkretisierte, nicht  technische Idee x x x
 Know-how x+ x+~ x
 Mikroorganismen X
 Pflanze x X
 Computerprogramm X+ x x X
 Wissenschaftliches Werk x+ x+~ X
 Geschäftsidee x x
 Franchise-Konzept x x
 Werbeidee X x X
 Rezept X+ x x
 Spiel, Spielregel x+ x+~ x x x
 Fernseh- und  Radiosendung,    Bühnenstück  xT X x
 Diplomarbeit, Dissertation x+ X
 Kunst xT X
 Literatur xT X
 Design X x X x
 Mode X x X X
 Bild, Foto, Film xT X x
 Bildnis einer Person X x
 Schrifttypen x X
 Marken/Zeichen x X x
 Name, Firma X x
 Domain (*) X x
 Geschäftsbezeichnung X x
 Geschäftsabzeichen X x
 Werktitel XT x
 Geographische  Herkunftsangabe X x

X In erster Linie                                                                                                                                      + Nur bei neuer technischer Lehre

x In zweiter Linie und damit unzulänglich oder ergänzend                                                           ~ Keine neue Lehre

* Registrierung bei der zuständigen Vergabestelle                                                                          T Titelschutz

 

Qualifizierte Hilfe bei der Anmeldung

Wer ein Schutzrecht anmelden möchte, sollte sichergehen, dass die Anmeldung sorgfältig durchgeführt wird. Dabei ist es hilfreich einen qualifizierter Fachanwalt beratend zur Seite stehen zu haben. Dieser unterstützt Sie bei der Planung und Durchführung Ihrer Patent- oder Markenanmeldung. Zudem kann man ein schon erteiltes Schutzrecht von einem kompetenten Anwalt überwachen und betreuen lassen um den Wert einer Innovation zu erhalten und ein bestmögliches Ergebnis zu erzielen.

 

Sie möchten wissen wie ihre Erfindung einen Rechtsschutz erhält?

Gern berät Sie eine unsere Anwältinnen und Anwälte bei der Anmeldung Ihrer Erfindung. Fordern Sie noch heute einen kostenlosen und unverbindlichen Rückruf an!

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Quelle:

Infografik: copat.de (Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz, Düsseldorf)

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