DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

29. August 2017
Designrecht

Geistiges Eigentum kann über die zuständigen Ämter auf nationaler, internationaler und EU-Ebene geschützt werden, allein im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2016 mehr als 130.000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs bzw. Geschmacksmuster bearbeitet worden. Seit wenigen Tagen nun ist das DPMA Mitglied bei Designview, der europäischen Datenbank für Designschutz.

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24. August 2017
Designrecht

Ähnlichkeiten in Wort- und Bildmarken sorgen immer wieder für namhafte Rechtsverfahren, so auch bei Infinita versus Infinia.  In einem Widerspruchsverfahren stritten sich die beiden Markeninhaber, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen ihren Marken vorliege oder nicht. Das Besondere an dem Fall: es ging gleichzeitig auch um die Verwechslungsgefahr von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten auf der einen und Lebensmitteln auf der anderen Seite. Das Bundespatentgericht hat in dem Fall entschieden.

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21. August 2017
Allgemein

Es liest sich wie eine Oper in drei Akten mit ähnlichen dramatischen Wendungen: Streitpunkt ist eine Apfelweinwirtschaft im Rhein-Main-Gebiet. Das Traditionslokal, eigentlich seit Jahrzehnten als Familienbetrieb geführt, wurde für fünf Jahre an einen Pächter verpachtet. Noch während der Vertragslaufzeit übernahmen neue Eigentümer die Apfelweinwirtschaft und kündigten den Pachtvertrag. Der Pächter wiederum sicherte sich Markenrechte auf den Lokalnamen, eröffnete ein gleichlautendes Lokal, ebenfalls im Rhein-Main-Gebiet, und brachte später einen Zusatz zum Lokalnamen an.

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18. August 2017
Aktuelles aus unserer Kanzlei

Dr. Tim Meyer-Dulheuer, Patentanwalt und Partner der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist auch 2017 genannt als einer der 1000 besten Anwälte der Welt für Patentrecht, aufgeführt in der Ausgabe 2017 des "IAM Patent 1000". Das juristische Verzeichnis fungiert als Leitfaden für Patentanwälte und nennt in seiner sechsten Ausgabe die renommiertesten Anwälte, Kanzleien und Firmen rund um das Patentrecht sowie Experten zum Thema Patent aus den Vereinigten Staaten.

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