DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

6. November 2017
News zum geistigen Eigentum

Der Chiphersteller Qualcomm hat den Smartphonehersteller Apple vor einem chinesischen Gericht darauf verklagt, dass einige Versionen der iPhone Modelle mit einem Verbot für China belegt werden. Es handelt sich um den neuesten Höhepunkt im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren für Qualcomm’s Produkte, die in Apples iPhones eingebaut sind.

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30. Oktober 2017
Markenrecht

Es ist ein gewohntes Bild: Mal wieder muss sich ein Anbieter aus dem Segment der "schnellen" Mode gegen Vorwürfe der Markenrechtsverletzung wehren. Diesmal wurde H&M von einem amerikanischen DJ Duo verklagt. Die Vorwürfe sind begründet, doch die Reaktion des schwedischen Modegiganten lässt das die beiden DJs verwundert zurück:

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27. Oktober 2017
Arbeitnehmererfindung

Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor.

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