DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

5. Juli 2017
News zum geistigen Eigentum

Herzlichen Glückwunsch! Vergangenen Samstag hat das Deutsche Patent- und Markenamt sein 140-jähriges Bestehen gefeiert. Grund genug einen Rückblick zu wagen und stolz auf das Getane zu sein: Mehr als 130.000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2.500 Beschäftigte sowie Einnahmen von 394 Millionen Euro machen es zur europäischen Nummer 1 der nationalen Patent- und Markenämter.

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3. Juli 2017
Markenrecht

Hochpreisige High-Heels mit roter Sohle sind das Markenzeichen von Christian Louboutins Frauenschuhen, schlicht "Louboutins" genannt. Die Schuhe sind weltweit bekannt und lassen so manches Frauenherz schnell höher schlagen. Aus diesem Grund finden die hochhackigen Schuhe viele Nachahmer. Dadurch, dass der Designer seine roten Sohlen bereits in vielen Ländern per Marke schützen konnte, geht er aggressiv gegen Dritte vor. Durch eine Ende Juni 2017 veröffentlichte Einschätzung vom EuGH-Generalanwalt könnte der Franzose aber eine herbe Niederlage kassieren.

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29. Juni 2017
Markenrecht

Komplizierter Fall: In einem Rechtsstreit, der 2015 bis vor den Bundesgerichtshof gegangen ist, ging es um die Frage ob ein Unterlassungsanspruch aufgrund Erstbegehungsgefahr besteht, wenn die Anspruchsmarke erst nachträglich im nationalen Register eingetragen wird. RAin Jeannine Zorn erklärt den Sachverhalt:

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27. Juni 2017
Arbeitnehmererfindung

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ("ArbnErfG") ist seit seinem Inkrafttreten 1957 mehrmals, aber im Gegensatz zu manch' anderen Gesetzen nur verhältnismäßig selten angepasst worden. Die letzte Änderung trat am 1. September 2009 in Kraft. Nichtsdestotrotz gilt für manche Fälle auch weiterhin die Gesetze vor September 2009. Wir zeigen Ihnen was sich alles geändert hat und wann noch das alte Recht zu beachten ist. Eine Übersicht, erstellt von unserer Rechtsanwältin Frau Jeannine Zorn:

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26. Juni 2017
Markenrecht

Der Schutz vom "Hopfentraum" als Biermarke wird wohl nur ein Traum bleiben: Das Bundespatentgericht hat eine Zurückweisung der Markenanmeldung „Hopfentraum“ durch das DPMA lediglich für Waren der Klasse 32 „Mineralwässer; Fruchtsäfte“ aufgehoben. Die Anmelderin hatte zuvor nach Rat des BPatG auf eine weitere Beanspruchung der Klasse 32 "Biere" und Klasse 33 "alkoholische Getränke" verzichtet.

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