DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

21. Juni 2017
Markenrecht

Paypal Inc. hat Mitte Mai 2017 den Internetradioanbieter Pandora wegen Verwechslungsgefahr ihrer jeweiligen App-Logos in den USA verklagt und fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Beide Unternehmen verwenden den stilisierten Buchstaben „P“ zusammen mit weißen und blauen Elementen im Logo.

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19. Juni 2017
News zum geistigen Eigentum

Deutschland gehört zu den innovativsten Ländern überhaupt. Um sich national, aber auch international vor unbefugter Nutzung zu schützen und um wettbewerbsfähig zu bleiben, gibt es eine Vielzahl von Schutzrechten, um das geistige Eigentum zu schützen. Wir geben Ihnen anhand konkreter Beispiele einen guten Überblick welches Schutzrecht bei welcher Innovation gültig ist.

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9. Juni 2017
Markenrecht

Das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat vor drei Monaten den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken –  kurz: Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) - veröffentlicht. Die Patentanwaltskammer hat in ihrem aktuellen Rundschreiben nun Stellung zum Gesetzesentwurf bezogen und dabei sowohl Kritik als auch Lob geäußert.

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7. Juni 2017
News zum geistigen Eigentum

Es ist erst knapp 14 Monate her als die Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die Änderungsverordnung) weitreichende Neuerungen für Europäische Marken und dessen Umfeld brachte. Das Amt trägt nun den Namen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Gemeinschaftsmarke wird nun als Unionsmarke bezeichnet. Doch einige Teile der Änderungsverordnung treten erst am 1. Oktober 2017 in Kraft. Diese neuen Unionsmarkenverordnungen möchten wir hiermit näher beleuchten:

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