DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

6. April 2017
Markenrecht

Aktuell ist ein Streit entfacht, der sich um den häufig verwendeten Begriff „Panzerglas“ dreht. Betroffen ist das US-amerikanische Unternehmen eBay Inc., welches den weltweit größten Online-Marktplatz betreibt. Viele Händler müssen nun mit Abmahnungen und Artikel-Löschungen rechnen. Wie sind die Erfolgschancen für die Abgemahnten?

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4. April 2017
Markenrecht

Bei den kommenden Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen PyeongChang werden die Athleten und Athletinnen der deutschen Olympiamannschaft unter dem Namen Team Deutschland an den Start gehen. Mit dem neuen Logo auf der Brust soll das Einheitsgefühl verstärkt und der Öffentlichkeit als eine gemeinsame deutsche Mannschaft präsentiert werden.

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3. April 2017
Abmahnung

Die einstweilige Verfügung ist der nächste Verfahrensschritt, der nach einer bereits getätigten Abmahnung gemacht wird. Die Abmahnung finden außergerichtlich statt. Bei den meisten Streitfällen, in denen eine Abmahnung voran gegangen ist, geht es vor allem um die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Reagiert der Beschuldigte darauf nicht oder nur unzureichend, kann der Antragssteller einen vorläufigen Rechtsschutz per einstweiliger Verfügung (EV) einholen. Aus was eine einstweilige Verfügung besteht, mit welchen Kosten sie verbunden ist und was der Antragsgegner gegen eine ausgesprochene EV tun kann, erläutert Ihnen unser Rechtsanwalt Marc Ensslen.

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30. März 2017
Produkt- und Markenpiraterie

Das World Wide Web etabliert sich immer mehr in den Alltag des Menschen - somit steigt auch die Attraktivität des Netztes für Personen, die sich mit illegalen Machenschaften bereichern wollen. Dies bezieht sich vor allem auf den Verkauf von angeblichen Markenartikeln, die sich im Nachhinein als billige Plagiate herausstellen. Europol entgegnet dem nun mit dem Start der Anti-Plagiat-Kampagne "Don’t F***(ake) Up".

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28. März 2017
Markenrecht

Ein in Berlin ansässiger privater KITA-Betreiber, der sein Geschäft unter der Bezeichnung Klax betreibt, hat die KITA einer 5000-Einwohner-Gemeinde namens Klex wegen einer möglichen Markenverletzung abgemahnt und der Stadt untersagt, weiterhin als „Klex“ aufzutreten. Spinnen die?! fragen sich viele, doch es ist ein legitimes Beispiel für die Erhaltung seiner Markenrechte. Die ganze Story inklusive Kommentar unserer Rechtsanwältin Angelika Hempel finden Sie in unserem Artikel.

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