DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

20. Dezember 2017
Markenrecht

Heute urteilte der EuGH im langjährigen Rechtsstreit um die Nachahmung der Autofelgen von Acacia im Ersatzteilemarkt und die Auslegung der sogenannten Reparaturklausel. Die Reparaturklausel gilt für alle Bauteile - entgegen der bisherigen deutschen Rechtssprechung - WENN die Reparatur der Wiederherstellung des ursprünglichen Aussehens dient. Gleich zwei der großen deutschen Autohersteller sind an diesem Disput beteiligt: Audi AG und Porsche AG.

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19. Dezember 2017
Markenrecht

Nicht nur die Zahlen der Patent- und Markenanmeldungen steigen, sondern auch die der Rechtsfälle im Bereich Geistiges Eigentum. Das ist nicht nur in Europa so, sondern auch in China steigt die Anzahl der Markenrechts- und Patentverfahren.

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18. Dezember 2017
Allgemein

Die weltweite Einreichung von Patent- , Marken- und Industriedesignanmeldungen hat im Jahr 2016 erneut einen Höchststand erreicht. Verantwortlich für die neuen Rekordzahlen ist vor allem China, die in allen drei Bereichen weltweit die größten Zuwächse verzeichnen können. So sind in China 2016 mehr Patente beantragt worden als in den USA, Japan, Südkorea und beim Europäische Patentamt zusammen. Das alles und noch mehr ist im Jahresbericht 2017 der World Intellectual Property Organization (WIPO) zu finden:

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14. Dezember 2017
Markenrecht

Weihnachtszeit ist Zeit der Leckereien. Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen, Lübecker Marzipan und natürlich Dresdner Christstollen versüßen die dunkle Jahreszeit. Damit finden sich deutsche Weihnachtsspezialitäten in einer Gesellschaft mit mehr als 1000 Spezialitäten aus der EU. Alle stehen unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“.

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