DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

1. August 2016
Markenrecht

Ab Samstag, den 17. September 2016 ist es wieder soweit: Das Oktoberfest (oder auch "Wiesn") findet zum 183. Mal auf der Theresienwiese in München statt. Seit Jahren tobt ein Streit um Eintragung der Marke "Oktoberfest", doch die Stadt München scheiterte immer wieder. Jetzt will die Stadt München die Wortmarke auf europäischer Ebene eintragen lassen.

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28. Juli 2016
Designrecht

Im Rahmen des Konvergenzprogramms des EUIPO und der nationalen Ämter für eine gemeinsame Praxis wurden in einem Projekt Leitlinien für die Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs und Designanmeldungen entwickelt und in einer gemeinsamen Mitteilung vom 15. April 2016 veröffentlicht.

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25. Juli 2016
Designrecht

Besonders für Autobauer ist der Schutz ihres geistigen Eigentums ein wichtiges Anliegen, denn hat ein Hersteller erst einmal seine KFZ-Teile rechtlich schützen lassen, ist es für Wettbewerber nahezu unmöglich in den Ersatzteil-Markt einzusteigen. Ein solcher Wettbewerb ist für die Automobil-Riesen natürlich ein Segen, den Otto-Normal-Verbraucher kommt das teuer zu stehen. Bis zu 40% zu viel bezahlen Deutsche für Auto-Ersatzteile!

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22. Juli 2016
Markenrecht

Der Bundesgerichtshof musste am 21. Juli 2016 darüber entscheiden, ob ein Kreditinstitut ausschließlichen Anspruch auf eine Farbe hat. Der für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beschloss, die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister löschen zu lassen (Beschluss I ZB 52/15 - Sparkassen-Rot).

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18. Juli 2016
Designrecht

Sie wissen nicht was Ihnen eine Designanmeldung bringt? Oder sie möchten gern wissen, wie der Anmeldeprozess von Statten geht? Wir geben Ihnen verständliche Tipps damit Sie Ihr Design erfolgreich schützen können.

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