DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

28. Juli 2015
Markenrecht

Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.

Weiterlesen
24. Juli 2015
Markenrecht

Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.

Weiterlesen
21. Juli 2015
Arbeitnehmererfindung

Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei freien Erfindungen stellt sich die Frage: Wer hat den besten Anspruch auf die Erfindung? Der Arbeitnehmer, dessen Idee es ist? Oder der Arbeitgeber, weil nur aufgrund seines Unternehmens die Erfindung überhaupt möglich war?

Weiterlesen
17. Juli 2015
Patentrecht

Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird. Und wenn man auf frühere Ansprüche in angemessener Weise und mit der Hilfe von Profis reagiert, kann schlimmeres meistens verhindert werden. Wir schildern die fünf Ansprüche, die Rechtsinhaber laut Patentgesetz gegen Patentverletzer durchsetzen können.

Weiterlesen
14. Juli 2015
Abmahnung

Haben Sie mit einer vermeintlich neuen Erfindung ein Patent verletzt? Eine Abmahnung ist ein gängiges Mittel, das Patentinhaber wählen, um gegen Patentverletzungen vorzugehen. Auch wenn es sich bei der Abmahnung um ein außergerichtliches Verfahren handelt, ist sie trotzdem genauso dazu gedacht, die Patentverletzung auf Dauer zu unterbinden wie beispielsweise eine einstweilige Verfügung. Heute wollen wir drei wichtige Fragen zum Thema beantworten.

Weiterlesen
10. Juli 2015
News zum geistigen Eigentum

Im Jahr 2016 soll das viel debattierte EU-Einheitspatent in Kraft treten. Über die Probleme, die seiner Umsetzung noch im Weg stehen, haben wir hier berichtet. Ein wichtiger Diskussionspunkt sind die Kosten für das neue EU-Patent. Lange waren sich die Staaten der EU nicht einig, wie hoch diese sein sollen.

Weiterlesen