DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

20. Oktober 2015
Patentrecht

Die Patentrecherche ist ein essentieller Schritt im Prozess der Patentanmeldung. Sie dient dazu festzustellen, ob es Ihre Erfindung bereits gibt oder nicht und somit, ob eine Anmeldung auch tatsächlich lohnenswert wäre. Ganz egal, ob Sie die Patentrecherche eigenständig unternehmen oder die Aufgabe einem Patentanwalt überlassen - in jedem Fall muss die Arbeit wie von einem Profi geleistet werden. Denn wenn Sie die Patentrecherche nicht ordentlich durchführen und etwas übersehen, kann Ihnen im Prüfungsverfahren durch das Amt Ihr Patent verweigert werden. Jegliche bisherigen Investitionen und Zeit, die Sie in Ihre Erfindung und die Anmeldung gesteckt haben, wären somit umsonst. Deswegen berichten wir Ihnen heute, worauf ein echter Profi bei einer Patentrecherche achtet. Möglicherweise können Sie dann schon feststellen, ob Sie sich eine eigenständige Durchführung der Patentrecherche zutrauen oder ob Sie lieber doch auf Nummer sicher gehen und dem Experten die Arbeit überlassen.

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16. Oktober 2015
Patentrecht

Sie stecken Mühe und Ressourcen in die Entwicklung Ihres Projekts. Nach monatelanger Arbeit rufen Sie endlich ?Heureka!? ? natürlich heimlich, denn eifrige Leser unseres Blogs wissen, dass man Erfindungen bis zur Anmeldung beim Patentamt geheim halten sollte. Mit den Plänen und den Formularen für die Patentanmeldung gehen Sie nun zum Amt und stellen dort fest, dass Ihre Erfindung bereits zum Patent angemeldet wurde! All die Geheimniskrämerei hat nämlich nicht verhindern können, dass jemand etwa zur gleichen Zeit denselben Geistesblitz hatte. Heißt das nun, dass alle Mühe umsonst war? Nicht unbedingt! Wir erklären Ihnen, wie die rechtliche Situation in diesem Fall aussieht.

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13. Oktober 2015
News zum geistigen Eigentum

Im April dieses Jahres wurde eine vorläufige Einigung zwischen dem Vorsitzenden des Europäischen Rates und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt, die die Reform des europäischen Markensystems betrifft. Diese wurde im Juni vom Ausschuss der Ständigen Vertreter des Europäischen Rates bestätigt. Somit ist die endgültige Durchführung der Reform im nächsten Jahr wahrscheinlich bald Realität. Wenn Sie also in nächster Zeit beabsichtigen, eine Marke für die gesamte EU anzumelden, werden die neu beschlossenen Änderungen für Sie wichtig sein. Denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen von den diesen profitieren. Welche Änderungen für Sie bei der Markenanmeldung relevant sein werden, fassen wir hier zusammen.

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8. Oktober 2015
Markenrecht

Die Eintragung einer Marke soll in erster Linie das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens schützen. Ebenso sind Marken jedoch ein gutes Werbemittel, das die Wiedererkennung bei Kunden gewährleisten soll. Und das geht auf verschiedene Arten. Die bekanntesten Beispiele sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke oder Bildmarke. Aber wussten Sie auch, dass man Marken anmelden kann, die nicht nur bloße Grafiken oder Wortschöpfungen sind? Wie solche Marken aussehen und was man bei der Anmeldung beachten muss, lesen Sie hier. Sie werden überrascht sein, welche Arten von Marken möglich sind!

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6. Oktober 2015
Patentrecht

Beschreibungen, Skizzen und Diagramme ? Das alles gehört zu einer Erfindung, um sie auch verständlich zu machen, vor allem dem Deutschen Patent- und Markenamt. Doch dieses erhebt bei der Anmeldung Gebühren. Und sind die Patentrechte erst einmal erteilt, kommen noch weitere Kosten auf Sie zu. Welche diese sind, fassen wir in diesem Artikel zusammen - damit Sie als Patentanmelder von vornherein wissen, was Sie erwartet.

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2. Oktober 2015
Markenrecht

Eine Marke soll sich in erster Linie von anderen abheben und das Besondere an einem Unternehmen hervorheben. Dies kann eine Dienstleistung sein, eine bestimmte Philosophie oder ein Produkt. Doch so manch scheinbar pfiffige Idee für eine Marke wurde nach der Markenanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt ausgebremst, weil sie nicht an den sogenannten absoluten oder relativen Schutzhindernissen vorbei kam. Welche diese Schutzhindernisse sind und warum man sich nicht nur auf die Prüfung durch das Amt verlassen sollte, können Sie zusätzlich in diesem Artikel nachlesen. Heute nennen wir Ihnen einige Beispiele, damit Sie sich ein genaueres Bild davon machen können, welche Ideen für eine Marke vermutlich zum Scheitern verurteilt sind.

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