Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

6. November 2017
News zum geistigen Eigentum

Der Chiphersteller Qualcomm hat den Smartphonehersteller Apple vor einem chinesischen Gericht darauf verklagt, dass einige Versionen der iPhone Modelle mit einem Verbot für China belegt werden. Es handelt sich um den neuesten Höhepunkt im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren für Qualcomm’s Produkte, die in Apples iPhones eingebaut sind.

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27. Oktober 2017
Arbeitnehmererfindung

Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor.

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17. Oktober 2017
Healthcare & Lifesciences

Die neue Stellungsnahme des Europäischen Patentamts für Patente auf Pflanzen und Tiere ist erst wenige Wochen alt, schon zeigt sich ein ambivalentes Verhalten bei der Vergabe rund um Biopatente: in der letzten Woche lehnte das EPA den Einspruch gegen das Monsanto-Patent auf Sojabohnen ab.

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