Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

20. Juli 2017
Patentrecht

Der US-amerikanische Rasierklingenhersteller Gillette hat in einem Eilverfahren im Rahmen eines Patentstreits mit Wilkinson vor dem LG Düsseldorf gewonnen. Wilkinson verletzt bestehende Gilette-Patentrechte indem es Klingen herstellt, die ebenfalls kompatibel zu Gilette's "Mach 3" Rasierer sind, die aber nur einen Bruchteil von den Original kosten. Die Düsseldorfer Richter verbannen diese nun aus den Supermarkt-Regalen. Alles zum Fall:

Weiterlesen
19. Juli 2017
Patentrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 1. September 2016 bestätigt und damit den Vertrieb des Aids-Medikaments "Isentress" weiterhin gestattet. Somit bleibt die vorläufige Erteilung der patentrechtlichen Zwangslizenz für den HIV-Wirkstoff Raltegravir bestehen. Das Hauptsacheverfahren ist jedoch noch nicht geklärt.

Weiterlesen
17. Juli 2017
Patentrecht

Der BGH hat sich Ende 2015 im Rahmen eines Patentverletzungsverfahren mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine absolut wirkende Maßnahme auch einen solche umfasst, die eine abgeschwächte Maßnahme im Sinne desselben Anspruchs darstellt. Im konkreten Fall: Kann das Drosseln eines Luftstroms als "Blockieren" gewertet werden?

Weiterlesen
13. Juli 2017
Patentrecht

Worst Case Szenario: Das Einheitliche Europäische Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) sollte nach den Willen der Beteiligten eigentlich noch vor dem Brexit kommen. Dafür hat aber die Ratifizierung von Großbritannien und Deutschland durch den Erlass entsprechender Gesetze gefehlt. Nachdem Großbritannien zugestimmt und der Bundestag grünes Licht gegeben hat (und praktisch den Weg frei für das UPC gemacht wurde), hat nun ein unbekannter Kläger eine Beschwerde dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt - und damit den Ratifizierungsprozess auf Eis gelegt! 

Weiterlesen