Alle Artikel zum Thema: “Patentrecht”

24. April 2017
Patentrecht

Wer ins Visier eines Patenttrolls gerät, kann nur verlieren: entweder Lizenzgebühren zahlen oder einen zähen Rechtsstreit ausfechten. Leider kann es jedes Unternehmen treffen – umso wichtiger sind mögliche Schutzvorkehrungen. Doch sind sog. "Patenttrolle" nur ein schlechter Scherz oder steckt hinter der Fassade ein ernstes Thema mit neuem Geschäftsmodell?

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10. Februar 2017
Patentrecht

Lassen sich geniale Ideen, die in Programmcode verpackt sind, patentieren und dadurch vor Dritten schützen? Das deutsche Patenrecht argumentiert ebenso wie das europäische mit "nein". Doch das stimmt nicht ganz, denn es ist durchaus möglich Software zu patentieren, auch wenn es eher selten vorkommt. Entscheidend ist, was die Software genau macht. “Wir zeigen Ihnen die Rechtsgrundlagen.

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8. Februar 2017
Patentrecht

Die Januar-Ausgabe des EPA-Amtsblatt ist nun erschienen. Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben. 2017 feiert das EPA Amtsblatt übrigens seinen 40. Geburtstag!

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1. Februar 2017
News zum geistigen Eigentum

Während die britische Premierministerin Theresa May einen "harten Brexit" in Aussicht stellte, laufen die Vorbereitungen für ein Europäisches Patentgericht mitsamt Großbritannien auf Hochtouren. Der Vorbereitungsausschuss für das Europäisches Patentgericht (Unified Patent Court (UPC)) peilt offiziell Dezember 2017 als Starttermin an. Aufgrund der aktuellen "Brexit-Lage" ist man jedoch skeptisch, ob das so funktionieren wird und das Datum realistisch ist.

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23. Januar 2017
Arbeitnehmererfindung

Entscheidet man sich dafür, seine technische Erfindung als Patent anzumelden und zu schützen, dann kommt viel Papierkram auf einen zu - und Kosten. Möchten Sie Ihre Erfindung über den längstmöglichen Zeitraum (=20 Jahre) schützen, dann kommen allein Gebühren in Höhe von 13.700€ auf Sie zu. Ein Patentanwalt gibt Ihnen daher 4 wertvolle Tipps, um bei der Patentanmeldung Geld (und Zeit) zu sparen.

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