3 Mythen über die Patentanmeldung enttarnt

Veröffentlicht am: 25. September, 2015

Missverständnisse um PatentanmeldungPatente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden. Der Eindruck vieler Menschen, dass Patente zu wirtschaftlichen Monopolen und Reichtum führen, entsteht also nicht ohne Grund. Gleichzeitig verwerfen viele Erfinder, die über eine Patentanmeldung nachdenken, ihre Pläne wieder, weil die Kosten für die Anmeldung und Vermarktung einer Erfindung so exorbitant hoch erscheinen. Genau hier liegt jedoch das entscheidende Problem. Viele Erfinder kennen sich mit der Rechtsmaterie ?Patent? nicht richtig aus. Der Eindruck, den Sie durch Medien und Internet bekommen, vermittelt ein falsches Bild. Unsicherheit und Unwissenheit führen zu Mythenbildungen. Welche Mythen rund um die Patentanmeldung gibt es? Und was ist an Ihnen dran?

Mythos 1: Wer viel patentiert, ist innovativ

Man könnte meinen: wer viel patentiert, ist innovativ. Bei einem Großkonzern wie Apple, welcher allein an einem Tag mehrere Patente anmeldet, mag dieses Prinzip tatsächlich zutreffen. Trotzdem kann aber nicht allgemein davon ausgegangen werden, dass viele Patente für besonders viel Innovationskraft stehen. Zwar sind die wichtigsten Voraussetzungen für eine Patentanmeldung, dass die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist, doch wird dabei nicht hinterfragt, inwiefern die Erfindung auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Es genügt, dass die Herstellung oder Verwendung in einem technischen Gewerbebetrieb grundsätzlich möglich ist. Viele Patente sprechen also nicht zwingend für viel Innovationskraft, da immer noch die Qualität der Patente zu hinterfragen ist.

Auch die aktuelle Situation in China unterstreicht das. Dort sind die Voraussetzungen ein Patent zu erhalten weniger streng als in Deutschland. Allein für kleine Veränderungen an bestehenden Erfindungen vergibt das Chinesische Patentamt Patentschutz. Da China unbedingt zu den innovativsten Ländern gehören möchte, lockt die chinesische Regierung mit geringeren Körperschaftssteuern, wenn Unternehmen den begehrten Hochtechnologiestatus des High and New-Technology Enterprise (HNTE)-Programms erlangen. Deshalb herrscht in China derzeit eine regelrechte Patentanmeldeflut, die Sinnhaftigkeit und Qualität der unzähligen Patentanmeldungen ist jedoch mehr als fraglich.

Es gilt also auch bei Patenten: Qualität geht vor Quantität! Wer ein Unternehmen oder ein Land auf seine Innovationskraft untersuchen möchte, sollte sich nicht bloß blanke Zahlen zur Hand nehmen. Es ist wichtig, die Voraussetzungen für eine Patentanmeldung in dem jeweiligen Land zu untersuchen. Wäre der Fall gegeben, dass China genau so viele Patente anmeldet wie Deutschland, kann aufgrund der Anmeldevoraussetzungen in China schon einmal nicht davon ausgegangen werden, dass China so innovativ wie Deutschland ist. Aber auch in Ländern, in denen ähnliche Bedingungen gelten, sollte untersucht werden, inwiefern die Patente einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der Technik beitragen.

Mythos 2: Patente sind nur etwas für Juristen

Das Patentrecht ist eine sehr komplexe Rechtsmaterie ? ja, das ist korrekt. Auch korrekt ist, dass die Voraussetzung für eine wirksame Anmeldung eines Patents darin besteht, eine Patentanmeldung völlig fehlerfrei abzugeben und sich über sämtliche Folgekosten und Angelegenheiten, wie beispielsweise die Überwachung Ihres Patents, auch nach einer Anmeldung bewusst zu sein. Allerdings schließt dies nicht aus, dass auch ein Nicht-Jurist ein Patent anmelden kann. Wichtig ist jedoch, dass Sie sich bei einer selbständigen Patentanmeldung gründlich über sämtliche Einzelheiten informieren und mit Vorsicht an die Patentanmeldung herangehen oder sich von einem Experten unterstützen lassen.

Heutzutage gibt es beispielsweise zahlreiche Möglichkeiten selbstständig eine Patentrecherche vorzunehmen. Wer eine Patentrecherche durchführen möchte, kann dies einfach über das Internet mit diversen Recherche-Tools vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) übernehmen. Auch gibt es vom DPMA zur Verfügung gestellte Recherchesäle, in denen Sie sämtliche Informationen erhalten können. Auch bietet das DPMA Informationszentren und Beratungsstellen.

Wir empfehlen jedoch immer sich von einem Patentanwalt unterstützen zu lassen! Es steht viel Geld und Zeit auf dem Spiel. Selbst kleine Fehler bei der Patentanmeldung können verheerende Folgen für Sie haben. Vier Augen sehen immer mehr als zwei, vor allem wenn es sich dabei um einen Experten handelt, der weiß, worauf zu achten ist. Nehmen Sie die Dinge gerne selbst in die Hand, können Sie immer noch entscheiden, ob der Patentanwalt lediglich eine rein beratende Funktion für Sie einnehmen soll oder ob er doch während des gesamten Anmeldeprozesses und darüber hinaus sämtliche Aufgaben für Sie übernimmt.

Mythos 3: Patente kosten viel Geld und sind keine echten Assets

Ein weiterer Mythos liegt in der Behauptung, dass Patente keine echten Assets seien. Zunächst einmal für die, die mit dem englischen Begriff ?Asset? nicht vertraut sind – Asset bedeutet Vermögen oder Anlagegut. Die Aussage, dass ein Patent keinen Vermögenswert besitzt, ist schon einmal klar zu verneinen. Allerdings handelt es sich bei Patenten um immaterielle Vermögenswerte, deren finanzieller Wert nur schwer zu berechnen ist. Probleme bestehen zum einen darin, dass jedes Patent anders ist und somit kein fixer Betrag von einem Patent abgeleitet werden kann. Zum anderen hängt der finanzielle Wert eines Patents stark von wirtschaftlichen und rechtlichen Einflussfaktoren ab. Zudem spielen u.a. die Marktmacht des Unternehmers bzw. Patentinhabers sowie vorhandene Produktionsanlagen, zukünftige Lizenzeinnahmen und viele weitere Faktoren eine entscheidende Rolle bei der Berechnung des Patentwerts. Patente sind also sehr wohl Assets, auch wenn sie sehr viel komplizierter zu berechnen sein mögen. Diese Aufgabe übernehmen Patentanwälte sehr gerne für Sie.

Schlussfolgerung

Bringen wir es noch einmal auf den Punkt. Das Patentrecht ist eine der kompliziertesten Rechtsmaterien. Somit entstehen viele Vermutungen, Behauptungen und Unwahrheiten über Patentanmeldungen. Vertrauen Sie nicht auf wilde Spekulationen, sondern informieren Sie sich bei vertraulichen Quellen über Patente. Wenn Sie den persönlichen Kontakt bevorzugen, da auch bei vertraulichen Webseiten, wie beispielsweise der vom DPMA, Unklarheiten entstehen können aufgrund von Fachsprache und der hohen Spezialisierung der Inhalte, helfen wir Ihnen als erfahrene Patentanwälte gerne weiter:

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