Einen Namen patentieren: Was geht & was nicht geht

Veröffentlicht am: 7. August, 2015

Namen patentieren, Marke anmeldenWenn man sein eigenes Unternehmen gründen möchte oder eine tolle Idee für ein neues Produkt hat, ist einer der ersten Schritte die Suche nach einem Namen. Der Name soll die Persönlichkeit des Unternehmens ausdrücken und einzigartig für das Produkt-Angebot stehen. Da diese Einzigartigkeit natürlich nicht schutzlos der Konkurrenz ausgeliefert sein soll, fragen Sie sich bestimmt, wie man den Namen am besten schützt. Vielleicht, indem man ihn patentiert?

Warum man einen Namen patentieren sollte

Verlassen Sie sich unter keinen Umständen nur auf Ihren kreativen Einfall oder die Treue Ihrer Kunden. Sichern Sie Ihren Namen lieber offiziell beim Amt ab. Hier sind vier Gründe, auf den offiziellen Schutz zu setzen:

  1. Ein gut aufgebauter und geschützter Name ist ein Aushängeschild für Ihr Unternehmen und hat Signalwirkung gegenüber der Konkurrenz
  2. Der offizielle Schutz bietet eine sichere Handhabe gegen Fälscher
  3. Ihr Name darf allein von Ihnen genutzt werden
  4. Sie haben das Recht, jedem anderen die Nutzung zu verbieten

Haben wir Sie überzeugt? Dann kommt jetzt der Dämpfer.

Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren

Aber warum ist das so, wenn der offizielle Schutz für Namen doch so wichtig ist? Wir können Sie beruhigen: Das Problem ist kein grundsätzliches, sondern nur begrifflicher Natur.

  • Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
  • Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Die Begriffe Patent und Marke sollten nicht vermischt werden, da die Verfahren bis zur Erteilung (Patent) bzw. Eintragung (Marke) ganz unterschiedlich sind. Auch die Prüfungen, denen die Anmeldevorhaben jeweils unterzogen werden, unterscheiden sich sehr stark voneinander.

Jetzt zur guten Nachricht: So schützen Sie Ihren Namen trotzdem optimal

Namen oder Logos lassen sich, wie wir schon verraten haben, in Form einer Marke schützen. Angemeldet wird das Ganze beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), wenn es um eine deutsche Marke geht. Möchten Sie den Namen in der gesamten EU schützen, ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die richtige Anlaufstelle.

Grundsätzlich können Sie ganz unterschiedliche Marken anmelden. Die wichtigsten sind

  • Wortmarken (z.B. Firmennamen),
  • Bildmarken (Firmenlogo ohne Schriftbestandteile)
  • und kombinierte Wort-/Bildmarken (Logo mit Schrift- und Abbildungselementen).

Es gibt einige absolute Schutzhindernisse, die die Eintragung Ihrer Marke verhindern können. Z.B. darf die Marke nicht gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen. Sie darf auch keine im Alltag gebräuchlichen, nur beschreibenden Bezeichnungen enthalten. Die absoluten Schutzhindernisse werden bei jedem Anmeldevorhaben vom Amt überprüft.

Für die sogenannten relativen Schutzhindernisse sind Sie als Anmelder aber allein verantwortlich: Die Marke darf älteren, angemeldeten Marken nicht zu ähnlich oder sogar mit ihnen identisch sein. Sonst besteht Verwechslungsgefahr und die Unterscheidungskraft Ihrer Marke ist nicht gegeben. Diese Dinge werden aber im Gegensatz zu den absoluten Schutzhindernissen vor der Eintragung in das offizielle Markenregister nicht überprüft. Eine saubere, gründliche Recherche nach älteren Marken sollten Sie also auf jeden Fall immer einplanen.

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Lassen Sie Ihren Namen als Marke eintragen

Die Kosten für das Anmeldeverfahren sind auf jeden Fall in die Zukunft investiert. Denn wenn ein Produkt erst einmal erfolgreich ist, sind Fälschungen oft nur noch eine Frage der Zeit. Und dann sind offizielle Marken viel leichter nachzuweisen und durchzusetzen als nicht eingetragene Namen oder Logos. Spezialisierte Markenanwälte sorgen dafür, dass der Schutz Ihres Namens auf jeden Fall ein voller Erfolg wird.

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3 Kommentare zu “Einen Namen patentieren: Was geht & was nicht geht”

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