FAQ: Kann ich meinen Namen patentieren?

Veröffentlicht am: 10. Mai, 2016

„Kann ich meinen Namen patentieren?“ – eine Frage, die (uns) häufig gestellt wird. Leider ist die Antwort immer die gleiche (ernüchternde), denn ein „Namenspatent“ gibt es nicht. Es gibt jedoch „Namen“, die Sie schützen können!

Die Patentierung seines Vornamens, Nachnamens oder Geburtsnamens ist  -egal was Ihnen so manche dubiose Seite weiß machen möchte- schlicht nicht möglich. Der Grund dafür liegt im Grundsatz von Patenten, nämlich im Patentgesetz, dort ist klar definiert, was patentiert werden kann und was nicht. Bezogen auf ein Namenspatent scheitert es am „Technischen“, denn als Patente werden technische Erfindungen geschützt, die 1. neu sind, 2. auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und 3. gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs. 1 PatG).

 

Wie kann ich also meinen Namen schützen lassen?

Wie bereits oben geschrieben ist es Ihnen nicht möglich bspw. „Patrick Müller“ zu patentieren bzw. zu schützen. Was aber möglich ist, ist das Schützen von „Patrick Müller’s Fahrradlädchen“. Hier greift allerdings nicht das Patentrecht, sondern das Markenrecht, denn solche (Firmen-)Namen lassen sich schützen! In diesem Beispiel spricht man von einer sog. „Wortmarke„. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen.

Urkunde-Markeneintragung

Urkunde einer Markenanmeldung in Deutschland

Neben der Wortmarke gibt es noch die Bildmarke (z.B. Logo), die Wort-/Bildmarke (Logo + Name und/oder Slogan), dreidimensionale Marken (3D-Gestaltung), Hörmarken (akustische, hörbare Marken, also markante Töne, Melodien oder Geräusche. Beispiel: Telekom-Jingle) und Geschmacksmarken.

 

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Wie teuer ist eine Markenanmeldung?

Die Kosten für eine Marken-Anmeldung sind deutlich günstiger als eine Patentanmeldung. Schöpfen Sie die vollen 20 Jahre Patentschutz aus, dann ergeben sich insgesamt Gebühren in Höhe von über 13.500€. Eine Markenanmeldung kostet hingegen nur 300€ bzw. 290€ (elektronische Anmeldung).

Im Gegensatz zum Patent ist darüber hinaus eine Markenanmeldung innerhalb von wenigen Tagen möglich. Beim Patent dauert es i.d.R. 15 Monate.

Eine komplette Kostenübersicht* bietet Ihnen unsere Tabelle:

Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 300,00 €
Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 290,00 €
Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 €
Beschleunigte Prüfung der Anmeldung 200,00 €
Verlängerungsgebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 750,00 €
Klassengebühr bei Verlängerung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 260,00 €
Widerspruchsgebühr 120,00 €
Löschungsgebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse 300,00 €
Löschungsgebühr wegen Verfalls 100,00 €
Rückerstattungsgebühr 10,00 €

*= die hier aufgezählten netto €-Beträge sind Amtsgebühren, die in jedem Falle zu zahlen sind. Ausgenommen sind etwaige Kosten für einen Patentanwalt, der bspw. eine umfangreiche Recherche für Sie erledigt.

 

Merke:

Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung. Als Marke können alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, als Marke geschützt werden. Möchten Sie also Ihren Firmen-Namen „patentieren“ wollen, geht das nur als Marken-Eintragung.

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Ich habe noch offene Fragen oder möchte eine Marke anmelden

Die Patentanwälte von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP sind mehrfach ausgezeichnet und gehören zu den Top50 Markenanmeldern in ganz Deutschland. Wir würden uns freuen, wenn wir auch Ihre Marke schützen dürfen. Sehr gern vereinbaren wir mit Ihnen eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung.

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