Chinesisches IP Gericht urteilt gegen Samsung: Huawei siegreich

Veröffentlicht am: 18. Januar, 2018

Huawei gewann am 11. Januar vor dem Shenzhen Intermediate Court in China einen Lizenzstreit in der mobilen Smartphonekommunikation gegen Samsung. Damit konnte sich der chinesische Smartphonehersteller schon zum zweiten Mal als Kläger vor einem chinesischen Gericht durchsetzen.

Lizenzstreit um zwei Patente von Huawei

HuaweiIm Mittelpunkt des Verfahrens standen zwei Patente des chinesischen Smartphoneherstellers Huawei (ZL2011101026269715.3 und ZL20101013137731.2). Das Gericht in Shenzhen befand, dass beides für den LTE 4G-Standard unerlässlich sei, und urteilte daher, dass die beschuldigten Samsung-Produkte einen Verstoß darstellen. Einen großen Teil der Verfahrens nahm aber auch die Prüfung des Lizenzverhaltens der beiden Streitparteien ein. Letztlich urteilte das IP Gericht, dass Samsung bei der Herangehensweise an die Lizenzverhandlungen nicht korrekt gehandelt habe. Explizit wird Samsung vorgeworfen, in den Lizenzverhandlungen mit Huawei Verzögerungstaktiken angewandt zu haben. So hatte Huawei von 2011 bis 2017 mehrere Lizenzangebote vorgeschlagen, während Samsung nur ein Gegenangebot einbrachte und angeblich mehrfach zu spät antwortete. Auch eine Streitschlichtung bot Huawei 2016 dem koreanischen Konkurrenten an, die aber von Samsung abgelehnt wurde.

Eine langjährige bittere Auseinandersetzung

ShenzhenDas Urteil in Shenzhen ist nur eine weitere Etappe in der langen Auseinandersetzung der beiden asiatischen Smartphonehersteller. Im April 2017 ging Huawei bereits ebenfalls als Sieger hervor, als sich das Quanzhou Immediate People’s Court ebenfalls auf die Seite des chinesischen Unternehmens stellte und Samsung zur Zahlung von 11,6 Millionen Dollar verurteilte.

Auch 2016 reichte Huawei mehrere Patentverletzungsklagen sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in China ein. Huawei behauptete, Samsung habe seine Mobilfunktechnologie und Softwarepatente ohne Lizenzen genutzt. In der Klage, die Huawei 2016 in den USA erhoben hat, wurde Samsung beschuldigt, Patente auf drahtlose Konnektivität für Mobiltelefone unberechtigt genutzt zu haben.

Als direkte Antwort an Huaweis Vorwürfe klagte Samsung ebenfalls 2016 gegen die Chinesen vor dem Pekinger IP Court. Das IP Gericht informierte offiziell, dass Samsung Huawei und ein Kaufhaus in Peking verklagt und 161 Millionen Yuan (24,14 Millionen Dollar) Schadenersatz beansprucht habe. Samsung sah mehrere Patente verletzt, darunter auch in Huawei’s Mate 8 and Honor Smartphones. Die Entscheidung steht noch aus.

Erst im Dezember 2017 richtete die südchinesische Stadt Shenzhen ein Gericht für geistiges Eigentum (IP) und ein gesondertes Finanzgericht ein. IP-Fälle sollen dort unter der Gerichtsbarkeit des Shenzhen Intermediate People’s Court bearbeitet werden. Die große Anzahl von Finanz- und technologischen Unternehmen in dieser Region ziehen eine wachsende Zahl von Finanz- und IP-Fällen nach sich. China begann 2014 mit der Einrichtung spezieller Gerichte für Geistiges Eigentum. Bis Ende 2014 wurden drei Gerichte für ausschließlich geistiges Eigentum in China gegründet, an den Standorten Beijing, Shanghai und Guangzhou. 2017 kamen Sektionen für IP hinzu, die unter der Gerichtsbarkeit der mittleren Volksgerichte (Intermediate People’s Courts ) stehen, in Chengdu, Suzhou, Nanjing, Wuhan und schließlich auch in Shenzhen.

Im Rahmen des jetzigen Shenzhen Urteils ordnete das Gericht an, dass Samsung die Herstellung und den Verkauf von Geräten mit der Technologie LTE 4G-Standard einzustellen und eine geringe Gerichtsgebühr zu entrichten habe. In der praktischen Umsetzung bedeutet dass, dass Samsung sich nun wohl selbst um eine Lizenzvereinbarung mit dem Konkurrenten bemühen muss – oder sich zu einer Berufung entschließen. Eine Liste von Telefonmodellen wurde bisher nicht zur Verfügung gestellt. Und auch die mehrere hundert Seiten umfassende Begründung des Gerichts wird mit Spannung erwartet. Denn in der schwer umkämpften Branche der Smartphones und mobilen Kommunikation schweben noch weitere Rechtsverfahren.

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Quellen:

abc news

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