Patentstreit: Ex Volkswagen-Manager fordert hunderte Millionen Euro

Veröffentlicht am: 6. September, 2016

Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine „angemessene Vergütung“ habe er jedoch noch nie erhalten …

Former Volkswagen manager Dr. Wolfgang Schreiber with his successor Wolfgang Dürheimer

v.l.n.r.: Nachfolger Wolfgang Dürheimer, daneben Ex-Manager und Kläger Dr. Wolfgang Schreiber // Quelle: Volkswagen AG

Wie am vergangenen Freitag vom Spiegel berichtet, hat der ehemalige Chairman und Chief Executive der VW-Luxustöchter Bugatti und Bentley, Dr. Wolfgang Schreiber, Patentklage vor dem Münchener Landesgericht I gestellt.

Die Forderung soll mit einer früheren Tätigkeit Schreibers im VW-Konzern zusammenhängen. Schreiber ist Diplom-Ingenieur und kam 1984 zum Volkswagen Konzern. 1996 wurde ihm die Leitung der Getriebeentwicklung der Marke Volkswagen übertragen.

 

In dieser Zeit ist auch das Patent um das so genannte Doppelkupplungsgetriebe (DSG) entstanden. Der Autokonzern hält inzwischen mehrere Patente für dieses Getriebe.

 

Arbeitnehmererfindung und „angemesse Vergütung“

Im konkreten Fall spricht man von einer „Arbeitnehmererfindung„. Wie der Name bereits erahnen lässt, handelt es sich dabei um eine Erfindung, die vom Angestellten gemacht wurde. Anspruch auf das Patent hat jedoch der Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer ist aber „angemessen“ zu vergüten – und genau diese habe Schreiber noch nicht erhalten.

Was „angemessen“ ist und was nicht, ist nicht klar definiert und von Fall zu Fall unterschiedlich zu bewerten. Hoffnung kann sich der Ex-Manager aber dennoch machen: Das DSG ist so erfolgreich, dass es mittlerweile in mehr als vier Millionen VW-Fahrzeugen eingebaut wurde. Laut „Spiegel“ soll Schreiber aber ein Angebot des Autobauers über 20 Millionen Euro abgelehnt haben.

Button-CTA-ErfinderKalkulator-PNG

Sind Sie als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer betroffen?

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP verfügt über eine weitreichende Expertise im Bereich des Arbeitnehmererfinderrechts. Wir sind in der Lage, sowohl auf der Unternehmensseite als auch auf Seiten der Erfinder kompetent in allen Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts zu beraten.

Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch bei der Ermittlung einer angemessenen Erfindervergütung. Gern vertreten wir Ihre Interessen sowohl vor der Schiedsstelle als auch in einem möglicherweise notwendig werdenden Gerichtsverfahren.

CAT-call_de.png

 

Quellen:

Bildquelle: Volkswagen AG Presse
Textquelle: Spiegel.de, Volkswagen AG, Google Patent

Das könnte Sie auch interessieren:

9. Juni 2016

Ein Thema, das bei der "Arbeitnehmererfindung" unweigerlich auftritt, ist die angemesse Vergütung der Erfindung, die sog. Erfindervergütung. Dadurch, dass es keine pauschale Formel zur Festlegung des Betrags gibt, kommt es häufig zu...

Weiterlesen
21. Juli 2015

Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei...

Weiterlesen

Kommentarbereich

Ihre Meinung zählt: Was sagen Sie dazu?

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.